{"id":10003,"date":"2011-07-28T13:00:39","date_gmt":"2011-07-28T11:00:39","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/kinderzeit\/?p=10003"},"modified":"2011-07-28T13:30:34","modified_gmt":"2011-07-28T11:30:34","slug":"die-aufpasser-der-welt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/kinderzeit\/2011\/07\/28\/die-aufpasser-der-welt_10003","title":{"rendered":"Die Aufpasser der Welt"},"content":{"rendered":"

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Muammar al-Gadhafi regiert in Libyen seit 42 Jahren\/ \u00a9 Pascal Le Segretain\/Getty Images<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Selbst m\u00e4chtige Herrscher m\u00fcssen mit Bestrafung rechnen, wenn sie sich nicht an bestimmte Regeln halten. Dar\u00fcber wacht ein Gericht in Den Haag<\/strong><\/p>\n

Von Jochen Bittner<\/em><\/p>\n

Wenn jemand etwas B\u00f6ses tut, dann muss er bestraft werden: Ist doch logisch. Dazu haben wir schlie\u00dflich Gesetze. In diese Gesetze haben wir hineingeschrieben, welches Verhalten wir falsch finden und welche Folgen es haben muss, wenn sich jemand nicht an die Regeln h\u00e4lt. Wer zum Beispiel zu schnell Auto f\u00e4hrt, muss ein Bu\u00dfgeld bezahlen. Wer einen anderen verpr\u00fcgelt oder bestiehlt, kann im Gef\u00e4ngnis landen. Das passiert, weil wir, das Volk, dies so wollen. \u00bbAlle Staatsgewalt geht vom Volke aus\u00ab, so steht es in unserem Grundgesetz. Das hei\u00dft, die Leute, die die Strafgesetze schreiben, tun das im Auftrag von uns allen.<\/p>\n

Klingt gut, was? Ist es auch. So kann sich n\u00e4mlich keiner beschweren, wenn er bestraft wird. Denn immerhin hat die Mehrheit das so gewollt. Es gilt der Merksatz: \u00bbWas du nicht willst, das man dir tu, das f\u00fcg auch keinem andern zu!\u00ab Deswegen sind Gesetze meist ganz klug. <\/p>\n

Leider ist das nicht \u00fcberall so. Von den 194 L\u00e4ndern auf der Welt sind nur 115 Demokratien. Das hei\u00dft, in ziemlich vielen L\u00e4ndern bestimmt nicht das Volk, sondern oft ein Herrscher. Er ist nicht daran gebunden, was die B\u00fcrger wollen. Und er braucht auch keine Angst vor Strafen zu haben, weil er entscheidet, was \u00fcberhaupt bestraft wird. Im schlimmsten Fall sind solchen Herrschern Gesetze sogar egal, und sie werden selbst zu Verbrechern.<\/p>\n

Der Machthaber von Libyen ist so ein Fall \u2013 sicher habt Ihr in den vergangenen Monaten etwas \u00fcber Muammar al-Gadhafi gelesen oder geh\u00f6rt. Gadhafi regiert das Land an der Nordk\u00fcste Afrikas schon seit 42 Jahren, allerdings wurde er nicht vom Volk gew\u00e4hlt. Er glaubt schlicht, Libyen geh\u00f6re ihm. Deswegen erstickt er jeden Widerstand gegen seine Herrschaft, und zwar auf sehr, sehr brutale Art. Er l\u00e4sst Leute, die anders denken als er, foltern, ins Gef\u00e4ngnis werfen oder gar erschie\u00dfen. Seit Kurzem wirft er sogar Bomben auf die Bev\u00f6lkerung, weil die in immer mehr St\u00e4dten gegen ihn aufbegehrt. Dabei kommen viele v\u00f6llig Unschuldige, auch Kinder, ums Leben.<\/p>\n

Was soll man mit Leuten machen, die so etwas tun? Gibt es nicht auch f\u00fcr sie Gesetze, an die sie sich halten m\u00fcssen, ganz egal, ob diese Gesetze nun bei ihnen in den Rechtsb\u00fcchern stehen oder nicht?<\/p>\n

Ja, solche Gesetze gibt es. Allerdings noch gar nicht so lange. Vor dreizehn Jahren einigte sich die Mehrheit aller Staaten der Welt auf vier Verbrechen, die \u00fcberall bestraft werden sollen \u2013 weil bestimmte Taten einfach so schlimm sind, dass niemand, auch kein noch so m\u00e4chtiger Herrscher, glauben soll, er d\u00fcrfe sie ungeschoren begehen. Die vier Gesetze lauten: 1. Niemand darf Menschen t\u00f6ten, weil sie einer bestimmten Rasse oder Religion angeh\u00f6ren oder weil sie eine andere Politik m\u00f6chten. 2. Niemand darf andere versklaven oder aus ihrer Heimat vertreiben. 3. Niemand darf im Krieg Unschuldige und Kinder t\u00f6ten, Krankenh\u00e4user bombardieren oder Menschen hungern lassen. 4. Niemand darf ohne Grund ein anderes Land angreifen.<\/p>\n

Um dar\u00fcber zu wachen, dass diese Gesetze eingehalten werden, hat die Weltgemeinschaft ein eigenes Gericht geschaffen, den Internationalen Strafgerichtshof. Er hat seinen Sitz in Den Haag, einer Stadt in den Niederlanden. Dort arbeiten Richter und Strafverfolger aus der ganzen Welt. Sie alle haben ein Ziel: Sie wollen diejenigen, die ihre Macht so grob missbrauchen wie zum Beispiel Gadhafi, fangen und nach Den Haag bringen lassen. Dort sollen sie sich, wie jeder andere Verbrecher auch, vor Richtern verantworten.<\/p>\n

Der Erste, der dort landete, war ein Mann namens Thomas Lubanga, er stammt aus dem Kongo. Ihm wird vorgeworfen, in dem afrikanischen Land Kinder entf\u00fchrt und als Soldaten versklavt zu haben. Das Verfahren gegen ihn ist, wie das gegen alle Angeklagten vor dem Internationalen Strafgerichtshof, kompliziert und dauert lang. Es m\u00fcssen Zeugen gefunden werden, die mutig genug sind, gegen die Beschuldigten auszusagen. Diese Zeugen m\u00fcssen aber auch glaubw\u00fcrdig sein. Und es m\u00fcssen genug Aussagen zusammenkommen, um die Vorw\u00fcrfe zu untermauern. Deshalb k\u00f6nnen die Verfahren viele Jahre dauern.<\/p>\n

Aber die allererste Frage ist nat\u00fcrlich: Wie schnappt man Staatsverbrecher \u00fcberhaupt? Das Gericht in Den Haag hat n\u00e4mlich keine Polizisten, die es in den Kongo schicken k\u00f6nnte oder nach Libyen, um Muammar al-Gadhafi festzunehmen. Und Gadhafis eigene Polizisten \u2013 na, die halten zu ihm und tun ihm nichts.<\/p>\n

Weil das Haager Gericht nicht einfach Fangkommandos irgendwohin schicken kann, sind Staatsverbrecher in aller Regel sicher, solange sie an der Macht sind. Wenn die aber ins Wanken ger\u00e4t und zum Beispiel das Volk aufsteht und f\u00fcr Freiheit und Gerechtigkeit k\u00e4mpft, dann muss der alte Herrscher Angst haben, verhaftet zu werden.<\/p>\n

Gadhafis Thron etwa wackelt mittlerweile sehr. Die zornige Bev\u00f6lkerung dringt immer n\u00e4her zu seinem Palast vor. Sollte es ihr gelingen, Gadhafi festzunehmen, k\u00f6nnte ihm schon bald in Den Haag der Prozess gemacht werden.<\/p>\n

Ein Ausweg f\u00fcr den brutalen Herrscher w\u00e4re die Flucht. Es gibt n\u00e4mlich L\u00e4nder, die den Internationalen Strafgerichtshof nicht anerkennen und keine Verbrecher dorthin ausliefern. Sollte Gadhafi es schaffen, in ein solches Land zu fliehen, dann k\u00f6nnte er dort ungest\u00f6rt den Rest seines Lebens verbringen. In S\u00fcdafrika zum Beispiel w\u00e4re das m\u00f6glich, oder in Angola oder in Simbabwe.<\/p>\n

Denn leider ist es mit Staatsverbrechern nicht anders als mit Rasern, Pr\u00fcglern oder Dieben: Manchmal entkommen sie doch dem Gesetz \u2013 und somit auch einer gerechten Strafe.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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