{"id":11202,"date":"2011-12-08T11:23:35","date_gmt":"2011-12-08T10:23:35","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/kinderzeit\/?p=11202"},"modified":"2011-12-08T11:53:22","modified_gmt":"2011-12-08T10:53:22","slug":"arbeit-im-geheimen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/kinderzeit\/2011\/12\/08\/arbeit-im-geheimen_11202","title":{"rendered":"Arbeit im Geheimen"},"content":{"rendered":"

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Nach dem Bekanntwerden der zehn Morde in Deutschland mit rassistischem Hintergrund wird der Verfassungsschutz stark kritisiert\/ \u00a9 Getty Images<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Die Mitarbeiter des Verfassungsschutzes k\u00e4mpfen gegen Terroristen \u2013 und gegen Menschen, die unsere Demokratie abschaffen wollen. Leider sind sie nicht immer erfolgreich<\/strong><\/p>\n

Von Christian Denso<\/em><\/p>\n

Die vergangenen Wochen waren f\u00fcr die Mitarbeiter des Verfassungsschutzes keine sch\u00f6ne Zeit: Viele Menschen, auch die Bundeskanzlerin und der Innenminister, waren der Meinung, dass einige von ihnen ihre Arbeit richtig schlecht gemacht h\u00e4tten. Wie kam es zu diesem harten Urteil?<\/p>\n

Die Verfassungssch\u00fctzer hatten nicht gemerkt (und deshalb nicht verhindert), dass eine Bande aus der ostdeutschen Stadt Zwickau, die aus zwei M\u00e4nnern und einer Frau bestand, mindestens zehn Menschen umbrachte: Schneider, Kiosk- und Imbissbesitzer, Gem\u00fcseh\u00e4ndler und eine Polizistin. Dass sie au\u00dferdem viele Menschen schwer verletzten, als sie eine Bombe explodieren lie\u00dfen. Eine ganze Menge Fragen in diesem Fall sind noch offen, aber es sieht alles danach aus, dass die Bande diese Menschen nur aus Hass auf Ausl\u00e4nder und unseren Staat erschossen hat. Sie wollten unter Menschen ausl\u00e4ndischer Herkunft Schrecken verbreiten. Wer so etwas macht, ist ein Terrorist und ein Feind der Verfassung, die bei uns Grundgesetz hei\u00dft.<\/p>\n

Das Grundgesetz ist ein gro\u00dfartiges Gesetzeswerk. Darin ist festgelegt, dass alle Menschen die gleichen Rechte haben und gleich viel wert sind. Dass jeder seine Meinung sagen darf. Oder eine Partei gr\u00fcnden. Und dass selbst ein Verbrecher ein Recht auf einen ordentlichen Gerichtsprozess hat.<\/p>\n

Leider gibt es ein paar Leute, die das Grundgesetz abschaffen wollen. Sie k\u00f6nnen nicht ertragen, dass es unterschiedliche Meinungen gibt \u2013 obwohl das doch v\u00f6llig normal ist, wie man zum Beispiel in der Familie oder in der Schule erleben kann. Sie wollen, dass man nur tut, was sie f\u00fcr richtig halten. Sie haben zu vielen Dingen ganz extreme Ansichten und werden deswegen \u00bbExtremisten\u00ab genannt. Der Staat muss aufpassen, dass sich solche Extremisten nicht klammheimlich zusammentun und pl\u00f6tzlich richtig gef\u00e4hrlich werden: f\u00fcr andere Menschen und sogar f\u00fcr den Staat selbst.<\/p>\n

Leider ist es so, dass Extremisten und Terroristen selbst genau wissen, dass sie etwas Verbotenes vorhaben. Also treffen sie sich im Geheimen, um miteinander zu verabreden, was sie tun wollen, so wie die Zwickauer Bande. Bei Demonstrationen oder Parteitagen sind sie vorsichtig, denn da k\u00f6nnte ja jeder zuh\u00f6ren, auch Journalisten oder die Polizei. Also muss der Staat irgendwie versuchen, mitzubekommen, was die Verfassungsfeinde heimlich planen. Um das herauszufinden, gibt es den Verfassungsschutz. Er soll die b\u00f6sen Geheimnisse der Extremisten aufdecken. Man kann den Verfassungsschutz deshalb auch Geheimdienst nennen. Fast jedes Land auf der Welt hat so einen. In Deutschland gibt es viele Verfassungsschutzbeh\u00f6rden (in jedem Bundesland eine) und in der Stadt K\u00f6ln ein Amt f\u00fcr ganz Deutschland. Dort arbeiten 2500 Menschen.<\/p>\n

Die Aufgabe der Geheimdienstler ist also eine sehr wichtige: Sie sollen unseren Staat und seine B\u00fcrger sch\u00fctzen. \u00dcber ihre Arbeit d\u00fcrfen sie aber nicht viel erz\u00e4hlen, nicht einmal zu Hause am Abendbrottisch. Sie bekommen manchmal sogar f\u00fcr die Arbeit andere Namen, um nicht erkannt zu werden. Und sie m\u00fcssen versuchen, so nah wie m\u00f6glich an die Extremisten heranzukommen, um sie zu beobachten. Das machen die Verfassungssch\u00fctzer zum Teil einfach, indem sie lesen, was die Extremisten so schreiben, auf Flugbl\u00e4ttern, in Zeitungen oder im Internet. Oder sie observieren einen Extremisten, das hei\u00dft, sie folgen ihm unerkannt \u00fcberallhin, um zu wissen, was er vorhat. Sie d\u00fcrfen sogar in besonders gef\u00e4hrlichen F\u00e4llen Telefongespr\u00e4che abh\u00f6ren und Briefe und E-Mails mitlesen.<\/p>\n

Manchmal versuchen die Verfassungssch\u00fctzer auch, einen ihrer Kollegen unerkannt in die Treffen extremistischer Gruppen einzuschleusen, um mitzubekommen, was dort geredet wird. Solche Verfassungssch\u00fctzer nennt man \u00bbAgenten\u00ab oder \u00bbverdeckte Ermittler\u00ab: Niemand soll wissen, wer sie wirklich sind.<\/p>\n

Und dann gibt es noch eine Sorte von Geheimdienst-Mitarbeitern, \u00fcber die derzeit auch sehr viel geschrieben wird: die sogenannten \u00bbV-Leute\u00ab. V, das steht f\u00fcr Verbindung; und V-Leute sind Menschen, die nicht richtig beim Verfassungsschutz angestellt, sondern eigentlich selbst Extremisten sind. Das ist ein gro\u00dfes Problem, aber sie erz\u00e4hlen dem Geheimdienst eben manchmal, was andere Extremisten so vorhaben. Sie bekommen bei geheimen Treffen mit den echten Verfassungssch\u00fctzern Geld, manchmal sogar eine ganze Menge. Das ist f\u00fcr viele von ihnen auch der Grund, ihre extremistischen Freunde zu verraten. Der Verfassungsschutz braucht leider solche V-Leute, um zu erfahren, was bei den Extremisten geplant wird. Manchmal erz\u00e4hlen sie auch nur erfundene Geschichten. Herauszufinden, was stimmt oder nicht, das ist dann wieder die schwierige Aufgabe der Verfassungssch\u00fctzer.<\/p>\n

Der Haken bei so viel Arbeit im Verborgenen ist nat\u00fcrlich, dass kaum jemand nachpr\u00fcfen kann, ob die Verfassungssch\u00fctzer sich selbst immer an die Gesetze halten. Manche Sachen sind ihnen extra verboten worden: Sie d\u00fcrfen zum Beispiel keine Wohnungen durchsuchen und auch niemanden ins Gef\u00e4ngnis sperren. Das kann nur die Polizei tun.<\/p>\n

Die Verfassungssch\u00fctzer sollen nur Informationen sammeln. Wenn sie meinen, dass es brenzlig wird, m\u00fcssen sie der Polizei einen Hinweis geben. Und sie d\u00fcrfen einem Menschen nicht hinterherspionieren, nur weil er etwas denkt, was gegen das Grundgesetz verst\u00f6\u00dft. Denken darf n\u00e4mlich jeder, was er will. Nur wenn er anf\u00e4ngt, seine radikalen Gedanken zu verwirklichen (etwa einen Bombenanschlag zu planen), wird es ein Fall f\u00fcr den Geheimdienst.<\/p>\n

Im Fall der Bande hat der Verfassungsschutz wohl wirklich ziemlich geschlafen: Anscheinend wussten eine ganze Menge Leute, wo die Bandenmitglieder lebten und vielleicht sogar, dass sie Menschen umbrachten. Doch die Geheimdienstler haben, so sagen sie jetzt zumindest, davon nie etwas mitbekommen. Daher wird nun fieberhaft \u00fcberlegt, was man tun kann, damit der Verfassungsschutz nicht wieder etwas so Schlimmes \u00fcbersieht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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