{"id":6034,"date":"2010-06-02T11:51:20","date_gmt":"2010-06-02T09:51:20","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/kinderzeit\/?p=6034"},"modified":"2010-06-02T11:51:20","modified_gmt":"2010-06-02T09:51:20","slug":"aha-der-woche-rucktritte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/kinderzeit\/2010\/06\/02\/aha-der-woche-rucktritte_6034","title":{"rendered":"Aha der Woche: R\u00fccktritte"},"content":{"rendered":"

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\u00a9 Werner Baum\/ AFP<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

„Politik ist nicht mein Leben.“ Das hat Roland Koch (CDU), der Ministerpr\u00e4sident von Hessen, in der vergangenen Woche gesagt. Und angek\u00fcndigt, dass er von August an nicht mehr Ministerpr\u00e4sident sein will. In der Politik ist es ungew\u00f6hnlich (und auch nicht so gedacht), dass man sein Amt aufgibt, blo\u00df weil man keine Lust mehr hat weiterzuarbeiten. R\u00fccktritte gibt es meistens, weil ein Politiker einen Fehler gemacht hat. Oder weil er die Verantwortung f\u00fcr etwas \u00fcbernimmt, was seine Mitarbeiter falsch gemacht haben. Doch Roland Koch behauptet, Politik k\u00f6nne und solle nicht sein ganzes Leben bestimmen. Sein Nachfolger wird der bisherige hessische Innenminister Volker Bouffier. Der hat dann bis zur n\u00e4chsten Landtagswahl in Hessen 2013 genug Zeit, das neue Amt auszu\u00fcben, um sich dann zur Wiederwahl zu stellen. Und die SPD, die in Hessen nicht regiert, sondern in der Opposition sitzt, wird bis dahin einen Gegenkandidaten f\u00fcr das Amt des Ministerpr\u00e4sidenten vorstellen und „ins Rennen um die Macht in Wiesbaden“ schicken.<\/p>\n

So einfach kann das in der Politik sein, wenn ein Politiker sich \u00fcberlegt, sein Amt aufzugeben und zur\u00fcckzutreten. (Wobei keiner so genau wei\u00df, was Roland Koch als n\u00e4chstes vorhat. Vielleicht m\u00f6chte er auch nur in Hessen einen guten Nachfolger haben, um in der Berliner Regierung von Angela Merkel eine wichtige Rolle zu \u00fcbernehmen?)<\/p>\n

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\u00a9 Getty Images<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Viel spektakul\u00e4rer und ungew\u00f6hnlicher ist dagegen der R\u00fccktritt unseres Bundespr\u00e4sidenten Horst K\u00f6hler, der am Montag den \u00fcberraschten Hauptstadtjournalisten seinen sofortigen R\u00fccktritt vom h\u00f6chsten Amt unseres Staates erkl\u00e4rte. Bisher hat noch keiner seiner acht Vorg\u00e4nger sich vor Ablauf der Amtszeit von f\u00fcnf Jahren fr\u00fchzeitig aus dem Amt zur\u00fcckgezogen. Zur Begr\u00fcndung sagte K\u00f6hler, dass er von vielen Politikern und Journalisten in einer Form kritisiert worden sei, die dem hohen Amt des Bundespr\u00e4sidenten schade. Anlass f\u00fcr diese harte Kritik waren sehr missverst\u00e4ndliche Aussagen K\u00f6hlers nach einem Besuch in Afghanistan. Wer wollte, konnte in seine S\u00e4tze hineininterpretieren, dass er auch f\u00fcr einen Einsatz unserer Bundeswehrsoldaten ist, wenn es darum geht, freie Handelswege und wirtschaftliche Interessen Deutschlands in Afghanistan zu verteidigen. K\u00f6hler meinte allerdings den Einsatz der Marine vor Somalia, um Handelsschiffe vor Piratenangriffen zu verteidigen.<\/p>\n

Doch K\u00f6hler f\u00fchlte sich gr\u00fcndlich missverstanden, sah das hohe Amt des Bundespr\u00e4sidenten besch\u00e4digt und \u2013 schmiss den Brocken hin. Aber anders als Roland Koch kann er keinen Nachfolger bestimmen. Das ist nun Sache der Regierungskoalition um Angela Merkel, die innerhalb von 30 Tagen die Neuwahl eines Bundespr\u00e4sidenten organisieren muss. Und dass, obwohl die Regierung mit Weltwirtschaftskrise, Griechenland-Pleite, sinkendem Wert des Euro und viel weniger Steuereinahmen als erwartet schon genug Probleme hat.<\/p>\n

Ein Termin f\u00fcr die Neuwahl des Bundespr\u00e4sidenten ist mittlerweile gefunden: Am 30. Juni (damit ist die Frist von 30 Tagen genau ausgereizt) wird die Bundesversammlung tagen und einen neuen Pr\u00e4sidenten w\u00e4hlen. An dem Tag ist auch spielfreier Tag der Fu\u00dfball-Weltmeisterschaft, damit genug Wahlfrauen- und M\u00e4nner an der Wahl teilnehmen. Vermutlich wird es einen Kandidaten der Regierungskoalition von CDU, CSU und FDP geben und einen Gegenkandidaten der SPD, vielleicht stellen auch noch die Gr\u00fcnen und die Linken einen Kandidaten auf.<\/p>\n

Wobei der Bundespr\u00e4sident gar nicht unbedingt ein Mann sein muss. Bisher waren es aber immer \u00e4ltere M\u00e4nner, die in ihrem Leben viel erfahren und gesehen haben, und denen man zutraute mit Weitsicht, Ruhe und immer den richtigen Worten dieses hohe Amt auszu\u00fcben. Eigentlich kann das auch eine Frau sein, vorausgesetzt sie ist \u00fcber 40 Jahre alt und deutsche Staatsb\u00fcrgerin. Das denken sich auch die Politiker von der CDU und diskutieren im Moment dar\u00fcber, ob nicht Arbeitsministerin Ursula von der Leyen den Job machen sollte.<\/p>\n

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\u00a9 Sean Gallup\/ Getty Images<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Der neue Bundespr\u00e4sident (oder eben die Bundespr\u00e4sidentin) residiert im Berliner Schloss Bellevue. In die Politik darf er sich nicht einmischen, aber kein neues Gesetz ist ohne seine Unterschrift g\u00fcltig. Er darf aber auch Gesetze ablehnen. Au\u00dferdem ernennt er den Bundeskanzler und die Minister. Er reist oft zu Staatsbesuchen in andere L\u00e4nder oder empf\u00e4ngt ausl\u00e4ndische G\u00e4ste.<\/p>\n

Sandra-Valeska Bruhns<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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