{"id":7339,"date":"2010-10-07T11:00:21","date_gmt":"2010-10-07T09:00:21","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/kinderzeit\/?p=7339"},"modified":"2010-10-06T21:59:55","modified_gmt":"2010-10-06T19:59:55","slug":"schiedsrichter-in-rot","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/kinderzeit\/2010\/10\/07\/schiedsrichter-in-rot_7339","title":{"rendered":"Schiedsrichter in Rot"},"content":{"rendered":"

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Der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts - Richter in Rot<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Ist es fair, wie viel Geld Arbeitslose vom Staat bekommen? \u00dcber Fragen wie diese wachen die Richter des Bundesverfassungsgerichts \u2013 die h\u00f6chsten Entscheider im Land<\/em><\/p>\n

Von Heinrich Wefing<\/p>\n

Wenn Kinder sich so richtig zoffen, dann kommt hoffentlich irgendwann ein Erwachsener, zum Beispiel ein Lehrer oder die Eltern, und schlichtet den Streit. Wenn sich Erwachsene in die Haare kriegen, \u00fcber Geld zum Beispiel, \u00fcber eine Scheidung oder \u00fcber die Miete f\u00fcr eine Wohnung, dann gehen sie vielleicht zu einem Gericht. Dort sitzen Richter \u2013 M\u00e4nner und Frauen in schwarzen Gew\u00e4ndern, deren Beruf es ist, Streit zu schlichten. Sie reden mit denen, die sich streiten, sie schauen in die Gesetze, in die Spielregeln also, die die Politiker aufgestellt haben. Und am Ende sprechen sie ein Urteil.<\/p>\n

Wer aber passt eigentlich darauf auf, dass sich auch die Politiker an die Regeln halten? Wer kontrolliert, ob die Gesetze fair sind? Und wer schlichtet den Streit, wenn sich Politiker mit Politikern streiten? Oder B\u00fcrger mit Politikern?<\/p>\n

Daf\u00fcr gibt es in Deutschland 16 M\u00e4nner und Frauen, im Moment drei Frauen und 13 M\u00e4nner, um genau zu sein. Manchmal sind diese Leute im Fernsehen zu sehen, in langen Umh\u00e4ngen aus roter Seide, mit roten M\u00fctzen auf dem Kopf und wei\u00dfen T\u00fcchern um den Hals. Zusammen sind sie das Bundesverfassungsgericht. Dieses Gericht ist etwas sehr Besonderes. Es sitzt in einem hellen Haus aus Glas und Stahl unter alten B\u00e4umen in einem Park mitten in Karlsruhe in Baden-W\u00fcrttemberg.<\/p>\n

Die Aufgabe der Verfassungsrichter ist es, den Politikern bei ihrer Arbeit \u00fcber die Schulter zu schauen \u2013 und einzugreifen, wenn etwas falschl\u00e4uft. Wenn die Spielregeln der Politik missachtet werden. Oder wenn ungerecht regiert wird.<\/p>\n

Wie der Staat zum Beispiel Menschen, die keine Arbeit finden k\u00f6nnen, mit Geld hilft, damit sie nicht verhungern und ihre Kinder in die Schule schicken k\u00f6nnen \u2013 das fanden die Verfassungsrichter gar nicht in Ordnung. Die Regeln seien unklar und schwer zu verstehen. Deshalb musste die Bundesregierung jetzt ein neues Gesetz \u00fcber diese Hilfen schreiben, die kurz \u00bbHartz IV\u00ab genannt werden. Und wahrscheinlich werden die Richter bald noch einmal \u00fcberpr\u00fcfen, ob das neue Gesetz besser ist als das alte. Viele Menschen in Deutschland finden n\u00e4mlich auch das neue Gesetz unfair.<\/p>\n

Das Besondere am Bundesverfassungsgericht ist, dass sich eigentlich jeder B\u00fcrger bei den Richtern in Karlsruhe beschweren kann. Das war bei \u00bbHartz IV\u00ab so, aber auch beim Rauchverbot vor ein paar Jahren. Fast alle Parteien in Berlin und in den 16 Bundesl\u00e4ndern waren der Meinung, dass das Rauchen in Restaurants und Kneipen verboten werden sollte. Die meisten Eltern fanden die Idee gut, und auch viele \u00c4rzte waren daf\u00fcr, weil Zigarettenrauch sehr sch\u00e4dlich ist. Also wurde das Rauchen in Gastst\u00e4tten verboten.<\/p>\n

Bis eine Kneipenwirtin aus Berlin kam, eine ziemlich rundliche, fr\u00f6hliche Frau, die sagte: Ich finde das nicht gut. Ich finde, dass in kleinen Kneipen, in denen nur Bier getrunken und geraucht wird, auch weiter Zigaretten erlaubt sein sollten. Die Wirtin hatte Angst, dass ihre Kneipe pleitegehen w\u00fcrde, wenn dort niemand mehr qualmen d\u00fcrfte. Also beklagte sich diese Frau aus Berlin beim Verfassungsgericht in Karlsruhe. Die Richter dort dachten lange \u00fcber die Worte der Wirtin nach. Sie sprachen mit Fachleuten. Und sie schauten in das Grundgesetz.<\/p>\n

Das Grundgesetz ist so etwas wie die Hausordnung f\u00fcr Deutschland, in der geregelt wird, wie das Land funktionieren soll. Darin steht zum Beispiel, dass die Menschen in Deutschland frei sein sollen. Und dass der Staat sich nicht in alles einmischen darf. Also entschieden die Richter am Ende, dass die Wirtin recht hat. In ihrer Kneipe, und in vielen anderen auch, darf deshalb weiter geraucht werden.<\/p>\n

Das nun fanden viele Menschen aber auch nicht gut. Es hatten doch alle Parteien und die meisten Politiker f\u00fcr das Rauchverbot gestimmt, und viele Experten hielten es f\u00fcr richtig. Darf sich das Verfassungsgericht dar\u00fcber hinwegsetzen?<\/p>\n

Die einfache Antwort lautet: Ja. Das d\u00fcrfen die Richter. Denn auch das steht im Grundgesetz: Das Bundesverfassungsgericht hat das letzte Wort. Und das hat sich schon h\u00e4ufig bew\u00e4hrt. Politiker m\u00fcssen oft wahnsinnig viel arbeiten. Sie wollen Wahlen gewinnen. Und sie m\u00fcssen sich eigentlich immer mit vielen anderen Leuten einigen \u2013 die meistens nicht genau ihrer Meinung sind. Dabei entstehen manchmal Gesetze, die Fehler haben, die ungerecht sind oder die einfach nicht funktionieren. Da ist es gut, wenn es jemanden gibt, der die Gesetze noch einmal genau unter die Lupe nimmt und eingreift, wenn etwas schiefl\u00e4uft.<\/p>\n

Denn selbst wenn viele Menschen etwas gut finden, muss es noch lange nicht gut sein . So war es ja zum Beispiel, als die Nazis in Deutschland herrschten und Unschuldige verfolgten. Manchmal m\u00fcssen die Schwachen oder die wenigen, die anderer Meinung sind als alle anderen, gesch\u00fctzt werden. Auch darauf achtet das Bundesverfassungsgericht. \u00bbH\u00fcter der Verfassung\u00ab werden die Richter h\u00e4ufig genannt. Man k\u00f6nnte auch sagen: \u00bbH\u00fcter eines Schatzes\u00ab. Denn sie passen auf etwas sehr Wertvolles auf. Darauf, dass die Regeln eingehalten werden \u2013 von allen. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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