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Mladic schon wieder verschwunden ?

 

Und schon ist er wieder weg. Nach seiner Festnahme und dem ersten Auftritt vor dem UN-Jugoslawien-Tribunals (ICTY) ist Ratko Mladic von der Bildfläche und den Bildschirmen verschwunden. Der nächste Gerichtstermin ist für den 4. Juli angesetzt, ein langwieriges Verfahren wird folgen, und das öffentliche Interesse daran dürfte deutlich geringer sein als im Fall Dominique Strauss-Kahn. Medial – und damit auch in unseren Köpfen – scheint das leidige Kapitel der Jugoslawien-Kriege mit den Bildern von Mladics Verhaftung abgeschlossen.

Das ist es natürlich nicht.

Mehr noch als andere Verfahren vor dem UN-Jugoslawien-Tribunal bietet der Fall Mladic Material für eine europäische Geschichts-und Gegenwartsstunde. Juristisch geht es um die Frage nach seiner Verantwortung für den Massenmord von Srebrenica, die Zerstörung Sarajevos und andere Verbrechen. Historisch und politisch geht um internationale Mitverantwortung. Zum Beispiel um die Doktrin der „Realpolitik“ in London, Berlin oder Paris Anfang der 90er Jahre, wonach die Verhinderung „ethnischer Säuberungen“ mitten in Europa nicht im nationalen Interesse Großbritanniens, Frankreichs oder Deutschlands stand. Und natürlich um das dramatische Versagen der UN, vertreten durch niederländische Blauhelme, gegenüber den bosnischen Muslimen in Srebrenica, die zu schützen sie versprochen hatten. Mladic konnte an jenem 11. Juli 1995 die Enklave einnehmen, weil er seitens der UN nicht auf eine Schutzmacht für die Zivilbevölkerung traf, sondern auf einen selbstgefälligen, trägen Apparat. Die UN-Hierarchen waren vor allem mit der eigenen Bürokratie beschäftigt, die Mitgliedsländer mit der Unversehrtheit ihrer Blauhelm-Soldaten. Unterlassene Hilfeleistung ist noch eine milde Formulierung für das, was da im Juli 1995 in der sogenannten Schuutzzone passiert ist. Die „Mütter von Srebrenica“ kämpfen sich seit Jahren durch die Instanzen der niederländischen Justiz, um sowohl die UN als auch die Niederlande rechtlich zu belangen. Die Erfolgsaussichten stehen nicht gut. Aber immerhin haben sie die grundsätzliche Frage aufgeworfen: Wer zieht eigentlich die Vereinten Nationen zur Verantwortung, wenn sie ihren (völkerrechtlichen) Pflichten und Zusicherungen nicht nachkommen?

Daran muss man sich erinnern, um die Verbitterung der Überlebenden zu verstehen. Die Bilder von Mladic’s Festnahme mögen bei den „Müttern von Srebrenica“ und anderen Opfergruppen kurz Genugtuung ausgelöst haben. Aber es wäre geradzu obszön, ihnen nun weis machen zu wollen, das Kapitel der Jugoslawien-Kriege sei abgeschlossen. Es wird auch nach dem Urteil im Mladic-Prozess nicht abgeschlossen sein. Dass Gerichte einen „Schlussstrich“ ziehen können, ist eine ebenso vermessene wie gefährlich-naive Erwartung. Sie können Pflöcke gegen die Straflosigkeit einschlagen. Sie können – und das ist ebenso wichtig – mit ihren Ermittlungen und Urteilen den Spielraum für Lügner, Leugner und Verdränger verkleinern.

Aber „das Tribunal kann durch seine Urteile allein keinen Frieden und keine Aussöhnung in der Region stiften.“ Patrick Robinson, jamaikanischer Richter und Präsident des Tribunals, hat das gesagt, als er Anfang vergangener Woche zum halbjährlichen Rapport beim UN-Sicherheitsrat in New York antrat. Robinson hat wiederholt einen Fonds zur Entschädigung der Opfer gefordert, finanziert durch freiwillige Beiträge von Mitgliedsländern. Keine sehr populäre Idee in Zeiten von Wirtschafts-und Eurokrise. Aber Gerechtigkeit und Aussöhnung – oder zumindest die Annährung daran – beruhen eben auch auf der Anerkennung dessen, was der einzelne erlitten hat. Auf allen Seiten, der bosniakischen, kroatischen, serbischen, kosovo-albanischen.

Und weil wir schon beim Geld sind: Das Tribunal wird noch etwas mehr davon brauchen. Das Haager Gericht befindet sich seit mehreren Jahren in der prekären Lage, seine eigene Schließung vorzubereiten, während der Gerichtsbetrieb gleichzeitig auf Hochtouren läuft. Der vermeintlich letzte Prozess gegen Radovan Karadzic soll bis 2014 abgeschlossen sein. Doch jetzt kommt der Fall Mladic hinzu – und womöglich finden die serbischen Behörden auch noch den letzten auf der Fahndungsliste des ICTY, den kroatischen Serbenführer Goran Hadzic. Ein Gericht, das mindestens zwei Megaprozesse noch vor sich hat und gleichzeitig seine eigene Abwicklung betreiben muss, wird anfällig für Fehler.

Wie gesagt, Bitten um mehr Finanzen und Personal werden derzeit nirgendwo gern gehört. Aber sehen wir es einmal so: Ratko Mladic wäre der internationalen Justiz beinahe durch die Lappen gegangen. In den letzten Jahren hatte die Entschlossenheit der meisten EU-Mitgliedsländer spürbar nachgelassen, Serbiens Weg in die Union kompromisslos von der Auslieferung aller gesuchten Kriegsverbrecher abhängig zu machen. Am Ende haben einige wenige dafür gesorgt, dass die EU Kurs hält: Mehrere NGOs, das niederländische Parlament und die Anklagebehörde des UN-Tribunals unter dem Belgier Serge Brammertz, der in diesem Fall dafür sorgte, dass seine deutliche Kritik an den Belgrader Ermittlungs– und Verwirrungsstrategien von niemandem mehr überhört oder herunter gespielt werden konnten. Und so fanden die serbischen Behörden Ratko Mladic nach fast sechzehn Jahren.  Scheinbar total überrraschend bei einem seiner Cousins auf dem Land.
In einem Europa, das derzeit wenig Schlagzeilen produziert, auf die man stolz sein könnte, war das die beste Nachricht seit langem. Dafür sollte man dem Tribunal den entsprechenden Respekt zollen – und die nötigen Ressourcen, damit es seine letzten Prozesse ordentlich zu Ende bringen kann.

36 Kommentare


  1. Wenn die UN zur Verantwortung zu ziehen wäre, müsste sie ja wohl auch was in Syrien unternehmen. Warum da nicht sichtbar was passiert ist mir ein Rätsel. Kein Geld, kein Mut, keine Rohstoffe oder was?

  2.   Tiroler

    Wenn die UN-Soldaten auch nur einen Schuss (über die Köpfe hinweg) abgegeben hätten, hätten die Serben von ihrem verbrecherischen Vorhaben abgelassen. Den Niederländern war es aber vollkommen gleich, ob da ein paar Tausend Moslems umgebracht werden, solange ihnen selbst nichts passiert. Damit hat sich das niederländische Militäür für ewige Zeiten mit Schande befleckt.


  3. Das kann nur der beantworten, der wirklich dabei war. Bin froh nicht erfahren zu müssen, ob Tiroler solch ein Held gewesen wäre…

  4.   joG

    „Wer zieht eigentlich die Vereinten Nationen zur Verantwortung, wenn sie ihren (völkerrechtlichen) Pflichten und Zusicherungen nicht nachkommen?“

    1995 gab es die internationale Norm R2P noch nicht. Wenn Sie heute diskutieren oder beobachten, wie schwer es fällt diese Norm durchzusetzen in relativ klaren Situationen wie Libyen oder Syrien (siehe die Berichterstattung in Rusia Today oder die Verhandlungen und Abstimmverhalten in Sicherheitsrat) so ist das Verhalten der UNO im 1995er Fall nachvollziehbar, wenn auch nicht vertretbar.

  5.   jochanan

    merkwürdig, wie durch diesen Artikel und diese Diskussion der oder die tatsächlichen Täter aus dem Blickfeld verschwinden.

    Wohl richtig, dass da einige ihre Pflichten, seien es gesetzliche oder moralische, vernachlässigt haben, aber der agitierende, nämlich dieser Herr Mladic, bleibt der ausübende, der den Befehl gabe, vermutlich selbst am Drücker (im schlimmsten Sinne des Wortes) war.

    Es erscheint unerklärlich, wie die Mörder später mit den Samthandschuhen angefasst werden. Den Moment, wo diese ein anderes Leben oder viele Leben auslöschten, soll man bitte im Gedächtnis halten, und danach handeln.

    Die ermordeten können nicht auf die ihre schlechte Gesundheit verweisen und Ausreden erfinden, sie wurden eben nicht gefragt, und man hat ihnen die schlimmste Gewalt angetan, ohne lange zu fragen.

    Bitte daran denken.


  6. Man sollte auch die richtigen Fragen stellen…

    Die UN ist lediglich was sie ist, nämlich ein absolut westlich-orientiertes Gremium welches nicht mehr und nicht weniger als deren Weltansichten zulässt, aber da liegt doch nicht das Problem.
    Das Problem liegt darin, dass sich dort immer noch alte Machtstrukturen zeigen, die auf die heutige Welt schlichtweg nicht mehr anzuwenden sind.

    Die Problematik der UN liegt in der Vielfalt der vertretenen Staaten und der damit verbundenen Vielfalt der Interessen bei gleichzeitiger ungleicher Machtverteilung zu den ehem. Siegermächten des 2. Weltkriegs.
    Wenn wir also dazu kommen die UN zu kritisieren müssen wir zuerst einmal damit anfangen, diese alten Strukturen zu hinterfragen.

    Und indem wir das tun wird uns auch auffallen, dass hier viele Dinge sehr fragwürdig sind; Wieso sollte man überhaupt derartige hinterbliebene Nationalisten wie die Serben in die EU aufnehmen, wenn sie nicht einmal in der Lage sind in ihren eigenen Strukturen aufzuräumen? Wie kann es denn sein dass der meistgesuchte Verbrecher dieses Massakers praktisch 15 Jahre lang fast unbehelligt leben konnte?

    Man kann diese Frage auch auf andere Konflikte ausweiten: Wieso wurde denn trotz allem immer noch nicht vernünfig über den Nahost-Konflikt entschieden? Wieso tut man nichts gegen die Verbrecherorganisationen in Afrika? Gegen die kapitalistischen Ausbeuter in Asien? usw usf.

    Und damit kommen wir wieder zu meiner oben beschriebenen Hypothese, nämlich dass die UN leider wie das heutige Militär lediglich den wirtschaftlichen Machtinteressen gilt und nicht länger den Menschenrechten oder gar solchen hochtrabenden Begriffen wie der „Gerechtigkeit“.


  7. Urteilen Sie nie ueber jemanden, der konkrete Entscheidungen auf dem Schlachtfeld treffen musste. Die Niederlaender waren damals ein neuaufgestelltes Bataillon mit leichten Waffen und 6 gepanzerten Aufklaerungsfahrzeugen und nur 6 Panzerabwehrlenkraketen. Die Bosnier hatten bereits vorher versucht, UN Truppen in die Auseinandersetzung zu verwickeln, um den Konflikt zu internationalisieren. Die Anweisung an die Niederlaender seitens der UN sich auf keinen Fall in Kampfhandlungen verwickeln zu lassen, wurde an dem Tag mehrmals wiederholt. Trotzdem forderte der NLD Kommandeur Luftunterstuetzung an, die aufgrund verschiedener internationaler Geiseln in der Hand der Serben durch die UN verweigert wurde. Daraufhin forderte er NLD F-16 aus den Niederlanden an, die tatsaechlich kamen und zwei serbische Panzer zerstoerten. Es erfolgte darauf die harsche Weisung der UN, keinen Widerstand zu leisten, da man um die Geiseln fuerchtete. Was will man den Niederlaendern vorwerfen, dass sie nicht ueber hellseherische Faehigkeiten verfuegten? Ich bin mir nicht sicher, ob eine andere Nation unter diesen Umstaenden gekaempft haette. Die Lehren hat man aus diesem Vorfall gezogen, die Kanadier haben spaeter die Kroaten in einer aehnlichen Situation konsequent gestoppt (es gab davon praktisch kein Presseecho), die Regeln fuer UN-Einsaetze wurden geaendert und die rollenden Luftangriffe auf serbische Stellungen wenige Wochen spaeter haben den Krieg beendet. Viele Niederlaender des Bataillons sind bis heute mit der Situation nicht fertig geworden, die Selbstmordrate unter den Teilnehmern dieser Ereignisse ist ueberdurchschnittlich hoch.

  8.   Cve

    Ich muss Pork Eating Crusader hier zumindest teilweise zustimmen. In der Tat sollte keiner von uns über die Männer urteilen, die damals dort waren. Sie wurden allein gelassen. Und wie bereits gesagt, tragen die meisten von ihnen immer noch das Kreuz Srebrenica mit sich.

    Aber das die UN versagt hat ist doch keine neue Erkenntnis? Es ist auch nicht das erste Mal gewesen, dass die UN versagte. Bereits 1 Jahr zuvor wurden in einem gewissen Afrikanischen Staat zwischen 800.000 und 1.000.000 Menschen auf grausame Art und Weise Opfer eines Genozids. Die UN scheitert auch weiterhin an den verschiedenen Machtinteressen ihrer Mitglieder. Die oberste Priorität, der Weltfrieden hat noch nie die Rolle gespielt, die man sich erwünscht hatte. All das ist zwar traurig und bedarf einer kolossalen Veränderung, aber neu ist es nicht.

  9.   arno wahl

    eigentlich muesste die halbe UN nach den Haag, eigentlich !


  10. Eigentlich hätten die UN Turppen, um ihr Mandat in Srebrenica korrekt zu erfüllen, die Waffen der von dort aus gegen das serbische Umland operierenden moslemischen Gruppen einsammeln müssen – die diese allerdings gerade erst von den Amerikanern erhalten hatten… Die holländischen UN Truppen sind hier ganz klar auf zynische Weise missbraucht worden

 

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