Acht Tage lang hatte ich im Juli den parteilosen Parlamentskandidaten Jean-Claude Kibala im kongolesischen Wahlkampf begleitet. Nun, da die unabh\u00e4ngige Wahlkommission endlich auch das Ergebnis der Parlamentswahlen vom 30. Juli ver\u00f6ffentlich hat, steht fest: Kibala hat um rund 2000 Stimmen den Einzug in das Parlament in Kinshasa verfehlt. \u00dcber 40 Kandidaten hatten sich in seinem Wahlkreis Mwenga in der Provinz S\u00fcd-Kivu um drei Sitze beworben. Kibala ging am Ende auf Platz vier leer aus, was nicht zuletzt seinem Status als Parteiloser geschuldet war. Laut kongolesischem Wahlgesetz k\u00f6nnen politische Parteien die W\u00e4hlerstimmen f\u00fcr all ihre Kandidaten auf einen Spitzenreiter vereinen, was Parteilose eindeutig benachteiligt.<\/p>\n
Kibala hat die letzten 17 Jahre in Deutschland studiert und als Ingenieur gearbeitet und ist nach den Wahlen wieder nach Troisdorf bei Bonn zur\u00fcckgekehrt, wo er mit seiner Frau und zwei Kindern lebt. W\u00e4hrend seines Wahlkampfs musste er sich mit Hutu-Milizen, korrupten Polizisten, trinkfesten russischen Piloten und am Ende auch noch mit einem schie\u00dfw\u00fctigen Soldaten herumschlagen. Das war, wie das folgende Interview zeigt, offenbar nicht genug, um ihm die Lust an der kongolesischen Politik zu nehmen.<\/p>\n
Er res\u00fcmiert seine Erfahrungen, kommentiert die gewaltt\u00e4tigen Auseinandersetzungen zwischen den Privatmilizen von Joseph Kabila und Jean-Pierre Bemba und die Risiken des 29. Oktober, wenn Kabila und Bemba in einer Stichwahl um das Pr\u00e4sidentenamt gegeneinander antreten sollen.<\/p>\n
Herr Kibala, am Ende fehlten ungef\u00e4hr 2000 Stimmen, um einen der drei Parlamentssitze f\u00fcr Ihren Wahlkreis Mwenga zu gewinnen. Einfach nur Pech \u2013 oder h\u00e4tten Sie einen anderen Wahlkampf f\u00fchren m\u00fcssen?<\/em><\/p>\n Kibala: Ich bereue die Kandidatur nicht, und f\u00fcr einen parteilosen Kandidaten, der wie ich auch noch von au\u00dfen kommt, ist es ein gutes Ergebnis. Letztlich hatte ich einfach zu wenig Zeit. Meine Familie ist in Deutschland, und ich musste \u00fcberhaupt erst das Geld verdienen, um Wahlkampf zu f\u00fchren. Mein Wahlkampf hat nur zwei Wochen gedauert. Dort wo ich aufgetreten bin, Plakate geklebt, H\u00e4nde gesch\u00fcttelt und mit den Menschen geredet habe \u2013 also in den gr\u00f6\u00dferen St\u00e4dten wie Kamituga, Mwenga und Kitutu \u2013 habe ich sehr gut abgeschnitten. Vergessen Sie nicht: Mein Wahlkreis ist etwa so gro\u00df wie das Bundesland Nordrhein-Westfalen. Es gibt keine brauchbaren Stra\u00dfen, f\u00fcr eine kurze Strecke von 30 Kilometern braucht man manchmal sechs Stunden mit dem Motorrad. H\u00e4tte ich die Zeit gehabt, auch mehrere D\u00f6rfer zu besuchen, h\u00e4tte es vielleicht gereicht.<\/p>\n Wie sehr hat die Sicherheitslage Ihren Wahlkampf erschwert? Am letzten Tag des Wahlkampfs sind Sie ja noch beschossen worden \u2013 offenbar von einem betrunkenen Soldaten.<\/em><\/p>\n Die Sicherheitslage hat den Wahlkampf klar erschwert. Bei Reisen aus Kamituga in die umliegenden St\u00e4dte mussten wir st\u00e4ndig aufpassen, um nicht in eine Patrouille der Hutu-Milizen zu geraten. So etwas kostet Zeit und Nerven. Ein Sicherheitsproblem ganz anderer Art waren einige meiner Konkurrenten im Wahlkampf. Die Kongolesen wollen zwar Demokratie, sie haben aber noch nicht akzeptiert, dass man einen Wahlkampf mit Argumenten und nicht mit Drohungen f\u00fchrt.<\/p>\n Sind Sie bedroht worden?<\/em><\/p>\n Nicht so, wie man sich das in Deutschland vorstellt. Aber einige meiner Konkurrenten haben traditionelle Dorfchefs aufgestachelt, mich zu verhexen …<\/p>\n Und was ist passiert?<\/em><\/p>\n (Lacht) Nichts, aber ich bekam Streit mit meinem Bruder, einem Arzt, der auch zu meinem Wahlkampfteam geh\u00f6rte. Offensichtlich hatte ein Dorfchef von einem meiner Gegenkandidaten den Auftrag erhalten, mich zu verhexen. Ich hatte in Kitutu, einer Stadt in meinem Wahlkreis, den Bau einer Br\u00fccke vorgeschlagen, um den Verkehr \u00fcber den Fluss zu erleichtern. Der l\u00e4uft bislang \u00fcber eine F\u00e4hre, an der einige Leute gut verdienen. Also hat ihnen die Idee mit der Br\u00fccke nicht gepasst. Beim Besuch in Kitutu warnte mich mein Bruder nun eindringlich, dem Dorfchef ja nicht als Erster die Hand zu sch\u00fctteln, weil der mich sonst verhexen w\u00fcrde. Ich habe gesagt: „Was soll das? Du bist Arzt, du hast gelernt, wissenschaftlich zu denken. So was kannst du doch nicht glauben.“ Aber bei der Ankunft am Fluss hat er sich dann zwischen den Dorfchef und mich geworfen, um ihn als Erster zu begr\u00fc\u00dfen und jede m\u00f6gliche Hexerei von mir abzulenken …<\/p>\n … was immerhin von gro\u00dfer Hingabe zeugt … <\/em><\/p>\n … Das schon. Und mein Bruder war auch ein paar Stunden ziemlich bedr\u00fcckt, weil er meinte, es h\u00e4tte nun ihn erwischt. Passiert ist gar nichts. Nur unsere Motorr\u00e4der hatten am selben Tag noch zwei Pannen, womit f\u00fcr meine Begleiter nat\u00fcrlich klar war: Der Hexer hatte zugeschlagen, aber eben nur die Maschinen und nicht die Menschen erwischt.<\/p>\n Der gut organisierte und ruhige Ablauf des Wahltags am 30. Juli wurde schnell \u00fcberschattet von den blutigen K\u00e4mpfen zwischen der Pr\u00e4sidentengarde von Joseph Kabila und bewaffneten Anh\u00e4ngern seines Rivalen Jean Pierre Bemba. War das vorauszusehen?<\/em><\/p>\n Bemba hatte schon w\u00e4hrend des Wahlkampfs die Stimmung enorm aufgeheizt. Und Kabilas Fraktion war sich aufgrund ihrer unangefochtenen Popularit\u00e4t im Osten des Landes ihrer Sache offenbar zu sicher. Als die Wahlkommission dann am 20. August das vorl\u00e4ufige Ergebnis der Pr\u00e4sidentschaftswahlen verk\u00fcndete, hatte Bemba nach meinen Informationen seine Trupps bereits in Stellung gebracht f\u00fcr den Fall, dass Kabila schon nach dem ersten Wahlgang als Sieger festst\u00fcnde. H\u00e4tte Kabila im ersten Wahlgang tats\u00e4chlich die absolute Mehrheit bekommen, h\u00e4tten wir jetzt wom\u00f6glich wieder Krieg. Weil es aber eine Stichwahl geben wird, ist erst mal wieder Ruhe.<\/p>\n Haben auch die UN und EU die Lage falsch eingesch\u00e4tzt? <\/em><\/p>\n Es war jedenfalls ein Fehler zuzulassen, dass die beiden gr\u00f6\u00dften Rivalen so viele bewaffnete M\u00e4nner an ihrer Seite behalten durften. Man h\u00e4tte noch vor Wahlkampfbeginn mit einer Demilitarisierung in Kinshasa beginnen und anbieten m\u00fcssen, dass die Pr\u00e4sidentschaftskandidaten von der UN gesch\u00fctzt werden.<\/p>\n Droht also eine neue Eskalation nach dem zweiten Wahlgang am 29. Oktober, wenn der Verlierer endg\u00fcltig feststeht?<\/em><\/p>\n Schwer zu sagen, denn ich wei\u00df nicht, wie sehr und wie effektiv derzeit von der internationalen Gemeinschaft Druck auf Bemba und Kabila ausge\u00fcbt wird. Ich habe auch schon von Vorschl\u00e4gen gelesen, den Kongo f\u00fcr die n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahre unter UN-Protektorat zu stellen und in dieser Zeit erste demokratische Strukturen auf dezentraler Ebene, also in den Provinzen, aufzubauen. Angesichts des politischen Personals in Kinshasa glaube ich manchmal, das w\u00e4re das Beste, was den Kongolesen passieren k\u00f6nnte. Jedenfalls kommt jetzt auch eine enorme Verantwortung auf das Parlament zu, die bereits geplante Dezentralisierung und Reform der Provinzen voranzutreiben. Denn die Fixierung auf Kinshasa als Zentrum der politischen Macht und der Pfr\u00fcnde ist gef\u00e4hrlich.<\/p>\n Nach dem vorl\u00e4ufigen Ergebnis der Parlamentswahlen wird weder die Parteien-Allianz um Kabila noch jene um Bemba eine absolute Mehrheit haben. Ist das eine Chance oder eine Gefahr f\u00fcr die Entwicklung einer Demokratie im Kongo?<\/em><\/p>\n Einerseits ist es gut, weil damit klar ist, dass kein \u201estarker Pr\u00e4sident\u201c die kongolesische Politik dominieren kann. Andererseits werden wir damit auch keine stabile Regierung haben, sondern wahrscheinlich eine Serie von Regierungsumbildungen. Langfristig h\u00e4ngt die politische Entwicklung im Kongo davon ab, ob sich die politische Klasse im Land \u00e4ndert oder nicht. Wenn unter Politik weiterhin nur die Beteiligung an Pfr\u00fcnden, das Verschachern von Rohstoffen und die N\u00e4he zur Macht verstanden wird, dann bleibt eh alles, wie es ist. Wenn sich langsam eine Politikergeneration heranbildet, die zum Beispiel begreift, wie wichtig die Rolle einer Opposition ist, dann kann sich etwas \u00e4ndern.<\/p>\n Was sollte Ihrer Meinung nun die Internationale Staatengemeinschaft tun? <\/em><\/p>\n Ich sage Ihnen, was sie nicht tun soll: In der kongolesischen Presse werden angebliche Vorschl\u00e4ge westlicher Diplomaten kolportiert, wonach der Gewinner der Stichwahl dem Verlierer eine Regierungsbeteiligung zusichern soll. Gewisserma\u00dfen zur Befriedung. Was soll das? Wozu dann nochmal 46 Millionen Dollar f\u00fcr eine Stichwahl ausgeben? Ein solcher Kuhhandel w\u00fcrde bei den Kongolesen gro\u00dfe Entt\u00e4uschung und Verbitterung ausl\u00f6sen.<\/p>\n Planen Sie einen neuen Anlauf in die Politik? <\/em><\/p>\n Ich m\u00f6chte in den Kongo zur\u00fcck. Und ich m\u00f6chte politisch eingreifen. Wahrscheinlich werde ich mich in meiner Heimatprovinz S\u00fcd-Kivu um ein politisches Amt bewerben.<\/p>\n Was sagt Ihre Familie dazu?<\/em><\/p>\n Uhhhh … (l\u00e4ngere Pause) Da ich ja nicht ins Parlament gew\u00e4hlt wurde, werde ich auch nicht gezwungen sein, zwischen S\u00fcd-Kivu und Kinshasa zu pendeln. Das macht die Aussicht auf einen Umzug leichter, weil wir uns als Familie dann gemeinsam in S\u00fcd-Kivu niederlassen w\u00fcrden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Acht Tage lang hatte ich im Juli den parteilosen Parlamentskandidaten Jean-Claude Kibala im kongolesischen Wahlkampf begleitet. Nun, da die unabh\u00e4ngige Wahlkommission endlich auch das Ergebnis der Parlamentswahlen vom 30. 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\nWas das Risiko erneuter Gewalt nach dem zweiten Wahlgang betrifft, so liegt hier aber auch eine Chance: Sollte es einem der beiden Kandidaten noch vor dem 29. Oktober gelingen, unter den Parlamentariern eine Mehrheit f\u00fcr einen Premierminister zusammenzubringen, dann k\u00f6nnte man die Spannungen und das Gewaltpotenzial dieser Stichwahl wom\u00f6glich deutlich reduzieren. Dann w\u00e4re vorab schon klar, wer zun\u00e4chst einmal regieren wird \u2013 und die Stichwahl w\u00fcrde unter sehr viel weniger Druck stattfinden.<\/p>\n