Eigentlich dachte man, dass nun im Kongo \u00c4ra der Gewehre zu Ende und die Stunde der Investoren angebrochen sei. Eine Regierung ist gebildet und seit Wochen Wirtschaftsdelegationen aus aller Welt ihre Aufwartung, um ins gro\u00dfe \u201eFriedensgesch\u00e4ft\u201c mit Kongos Rohstoffen einzusteigen. Einige sind jetzt mitten in die schweren K\u00e4mpfe geraten, die sich Donnerstag und Freitag Angeh\u00f6rige von Jean-Pierre Bembas Privatmiliz mit der kongolesischen Armee und der Garde von Pr\u00e4sident Joseph Kabila in Kinshasa geliefert haben. Inzwischen haben Garde und Armee wieder die Kontrolle \u00fcber Gombe, das Diplomatenviertel und Machtzentrum der Hauptstadt. Aber in Matonge und anderen Stadtvierteln kam es Freitag zu Pl\u00fcnderungen. Die Menschen hatten sich verbarrikadiert, UN-Truppen brachten Ausl\u00e4nder in Sicherheit, die Gesch\u00e4fte blieben verrammelt. Von 60 Toten war zun\u00e4chst die Rede, inzwischen sprechen Menschenrechtsgruppen von mindestens 200. Die Leichen, darunter viele Zivilisten, die ins Kreuzfeuer geraten waren, lagen zumindest am Freitag noch auf den Strassen. Und Bemba, das enfant horrible der kongolesischen Innenpolitik, hat sich aus berechtigter Angst um sein Leben in die s\u00fcdafrikanische Botschaft gefl\u00fcchtet.
\nSoweit die Informationen, die man derzeit per Telefon und e-mail aus Kinshasa bekommen kann. Festzustellen bleibt vorerst dreierlei: erstens garantieren erfolgreiche Wahlen keinen Frieden; zweitens hat Bemba seine Zukunft als vom Rebellenf\u00fchrer zum Politiker gewandelte Oppositionsfigur endg\u00fcltig verspielt. Zwar bekleidet er noch das Amt eines Senators im Parlament, doch nun wird er wegen Hochverrat mit Haftbefehl gesucht. Ihm bleiben wahrscheinlich nurmehr zwei Optionen: Exil oder Gef\u00e4ngnis. Und drittens ist klar, dass die Arbeit der UN-Mission und der 17.000 Blauhelme im Land noch lange nicht beendet ist. Im Gegenteil: Die Spannungen k\u00f6nnen sich jederzeit auch in anderen westlichen Provinzen eskalieren, wo Bemba gro\u00dfe Unterst\u00fctzung genie\u00dft.
\nWas war passiert? Bis 15. M\u00e4rz, so das Ultimatum der kongolesischen Armee, sollten Jean Pierre Bemba und Azerias Ruberwa ihre Privatarmeen aus der Hauptstadt abziehen und in die regul\u00e4re Armee integrieren. Beide sind ehemalige Vize-Pr\u00e4sidenten, beiden vertraten im Krieg m\u00e4chtige Rebellengruppen in der \u00dcbergangsregierung und hatten damit Anspruch auf eine private Schutztruppe. Ob und wie Ruberwa sich an das Ultimatum gehalten hat, ist noch nicht ganz klar. Er ist aber auch nicht das Problem. Seine Fraktion ist nach den Wahlen in die Bedeutungslosigkeit versunken.
\nNicht so Bemba, der einzige ernsthafte Konkurrent von Joseph Kabila im Rennen um das Pr\u00e4sidentenamt. Seine Milizen hatten zwei Mal Gewalt angezettelt, um das Wahlergebnis zugunsten Kabilas zu \u201ekorrigieren\u201c. Schlie\u00dflich f\u00fcgte sich Bemba einem Entscheid des Obersten Gerichtshof, der seine Niederlage besiegelte, und pr\u00e4sentierte sich als neue F\u00fchrungsfigur der Opposition. Allerdings weigerte er sich bis zuletzt, seine Privatmiliz zu entwaffnen \u2013 aus Furcht um seine Sicherheit, wie er sagt.
\nDazu hatte er reichlich Grund. Zwischen Kabila und Bemba herrscht eine erbitterte Feindschaft. Bemba, ein Populist mit rhetorischem Talent, hatte als erster den Wahlkampf mit ethnischen Hasstiraden angefeuert, seinen Widersacher im Wahlkampf immer wieder gedem\u00fctigt und der L\u00e4cherlichkeit Preis gegeben. Das wirkte vor allem in Kinshasa, wo Kabila aufgrund seiner korrupten Amtsf\u00fchrung als Pr\u00e4sident der \u00dcbergangsregierung in den Armenvierteln extrem unbeliebt ist. Kein Pr\u00e4sident aber kann es sich auf Dauer leisten, in der eigenen Hauptstadt angefeindet zu werden. Schon allein deswegen d\u00fcrfte Kabila diese Gelegenheit jetzt nutzen, seinen Rivalen endg\u00fcltig aus dem Weg zu schaffen. Durch Tod, Gef\u00e4ngnis oder eben Exil.
\nUnd die Blauhelme der UN? Die haben sich darauf beschr\u00e4nkt, Menschen aus dem umk\u00e4mpften Diplomatenviertel, was in diesem Fall wohl eine weise Strategie war. Bembas Truppen, die zeitweise das Stadtzentrum kontrollierten, h\u00e4tten sie genauso wenig entgegenzusetzen gehabt wie die Polizei und die regul\u00e4re Armee. Letztlich war es offensichtlich Kabilas Pr\u00e4sidentengarde, die das Stadtzentrum zur\u00fcckeroberte.
\nFolglich ist das Problem der Privatarmeen mit der blutigen Aufl\u00f6sung von Bembas Truppe nicht gel\u00f6st. Die gr\u00f6sste Miliz, die Pr\u00e4sidentengarde mit wahrscheinlich 10.000 Mann, h\u00e4lt sich Pr\u00e4sident Joseph Kabila h\u00f6chstselbst und der denkt nun wahrscheinlich weniger denn je daran, selbst zu tun, was er von seinen Gegnern fordert.
\nBlo\u00df w\u00e4re es jetzt noch verheerender, die Zahl der Blauhelme zu reduzieren, wie es seit Monaten einige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats fordern. In der Millionstadt Kinshasa k\u00f6nnen sie im Zweifelsfall nicht mehr tun als die Mitarbeiter der UN-Mission zu sch\u00fctzen – zumal 90 Prozent der UN-Truppen im Osten des Landes stationiert sind. Dort agieren sie inzwischen als halbwegs erfolgreiche Feuerwehr, die immer wieder aufflackernde Mini-Rebellionen eind\u00e4mmen kann. Das ist unendlich viel Wert in einem Riesenland, dessen regul\u00e4re Armee sich weiterhin in katastrophalem Zustand befindet und ebenso wie die Polizei weit davon entfernt ist, ein staatliches Gewaltmonopol herzustellen.
\nNun droht der Westen des Landes zur Krisenregion zu werden, dessen Bewohner sich weniger denn je von Kabila und seiner Machtclique repr\u00e4sentiert f\u00fchlen. Denn was immer man von Jean-Pierre Bemba halten mag: Mit seiner politischen Absturz verliert die Opposition im Parlament ihren Kopf. Und das kann im schlimmsten Fall den gesamten Friedensprozess im Kongo gef\u00e4hrden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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