Massen junger Araber (und Araberinnen) in Aufruhr. Wie oft diente uns dieses Bild als\u00a0 Schreckensszenario: \u201eVorsicht! Demografische Zeitbombe\u201c. Oder: \u201eHilfe! Die n\u00e4chste Fl\u00fcchtlingsflut\u201c. Oder: \u201eAchtung! Allahs Mob auf der Stra\u00dfe!\u201c<\/p>\n
Seit Wochen marschieren und rebellieren Tausende von TunesierInnen, bauen Barrikaden, st\u00fcrzen ihren Diktator \u2013 und halten jene Werte hoch, die Europa als Fundament seiner politisch-kulturellen Identit\u00e4t reklamiert.<\/p>\n
Egal, welchen Ausgang die Jasminrevolution nehmen wird: Zu den Momentaufnahmen dieser Januartage z\u00e4hlt nicht nur die Euphorie \u00fcber den Sturz eines Autokraten, sondern auch die Besch\u00e4mung Europas. Der Westen \u2013 vulgo: wir \u2013 hat beredt geschwiegen, wenn es um den Polizei- und Spitzelterror des Autokraten Ben Ali ging. Lieber autorit\u00e4re Stabilit\u00e4t mit vollen Gef\u00e4ngnissen und vollen Touristenstr\u00e4nden als politische Liberalisierung, die sich wom\u00f6glich \u201edestabilisierend\u201c auswirkt. So lautet das amerikanische Kalk\u00fcl (nur kurz unterbrochen durch das Desaster namens \u201eOperation Iraqi Freedom\u201c). So lautet das europ\u00e4ische Kalk\u00fcl. Und es ist wieder einmal nicht aufgegangen.<\/p>\n
Europa hat es nicht nur unterlassen, vom alten Regime in Tunis Menschenrechte und b\u00fcrgerliche Freiheiten einzufordern. Es hat einem diktatorischen Regime bei der Niederschlagung von Demonstrationen auch noch Hilfe angeboten. \u201eDas in aller Welt gesch\u00e4tzte K\u00f6nnen unserer Sicherheitskr\u00e4fte erlaubt es, Situationen dieser Art zu regeln\u201c, erkl\u00e4rte\u00a0 die franz\u00f6sische Au\u00dfenministerin Mich\u00e8le Alliot-Marie, als die tunesische Polizei Demonstranten zusammenschoss. H\u00e4tte Hillary Clinton einen solchen Satz von sich gegeben, w\u00e4ren Europas Politiker und Kommentatoren wochenlang im Gestus der moralischen Emp\u00f6rung verharrt. Im Fall Alliot-Marie lag der Protestpegel der europ\u00e4ischen Amtskollegen bei Null. Denn Frankreichs Maghreb-Politik wurde bislang von der gesamten EU mitgetragen. Auch von Deutschland.<\/p>\n
Es regte sich auch kein Unmut dagegen, dass Europa zum x-ten Mal seine T\u00fcren und Banken f\u00fcr einen Klan von Kleptokraten ge\u00f6ffnet hat. Konten in der Schweiz und Frankreich zwecks sicherer Anlage veruntreuter Gelder, ein Chalet in Courchevel, Appartements in Paris, Immobilien an der C\u00f4te d\u2019Azur. Dies ist eine vorl\u00e4ufige und wohl unvollst\u00e4ndige Liste der schmutzigen Geldanlagen der Familie Ben Ali.<\/p>\n
Mag ja sein, dass Finanzstr\u00f6me und Immobilienk\u00e4ufe nicht einfach zu durchleuchten sind. Aber wir leben in einem Zeitalter, da jede mickrige Geld\u00fcberweisung auf Terrorismusverdacht gepr\u00fcft werden kann und selbst das Schweizer Bankengeheimnis nicht mehr heilig zeigt. Warum also f\u00e4llt den Schweizer Beh\u00f6rden erst jetzt ein, Ben Alis gut gef\u00fcllte Konten einzufrieren? Und welche Art von Glaubw\u00fcrdigkeit meinen EU-Regierungen (allen voran Frankreich) zu demonstrieren, wenn sie Millionen Euro zur Abschottung gegen illegale Einwanderer ausgeben, w\u00e4hrend deren Herrscher die Beute aus der heimischen Staatskasse ungest\u00f6rt in den Pariser Luxusvierteln investieren?<\/p>\n
\u201ePain, libert\u00e9, dignit\u00e9! Brot, Freiheit und W\u00fcrde!\u201c So lautet eine der Parolen des tunesischen Volksaufstandes. Das ist eine interessante Variation von libert\u00e9, \u00e9galit\u00e9, fraternit\u00e9<\/em> (Freiheit, Gleichheit, Br\u00fcderlichkeit), der Parole der franz\u00f6sischen Revolution. In den tunesischen Alltag \u00fcbersetzt, hei\u00dft das: erschwingliche Nahrungsmittelpreise, Ende der Repression und politische und soziale Rechte f\u00fcr alle. Denn zu einem Leben in W\u00fcrde geh\u00f6rt nicht nur der Schutz vor Verfolgung. Dazu geh\u00f6rt auch, sich nicht entw\u00fcrdigen zu m\u00fcssen, um Nahrung, Wohnraum, Gesundheit und Bildung f\u00fcr sich und die eigene Familie zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n Mohamed Bouazizi, der 26 j\u00e4hrige Tunesier, der mit seiner Selbstverbrennung das Fanal f\u00fcr den Aufstand setzte, hat, nach allem, was man \u00fcber ihn wei\u00df, eben diese Entw\u00fcrdigung nicht mehr ausgehalten. Seine Arbeitslosigkeit. Das Wissen, als Stra\u00dfenh\u00e4ndler seine Familie nicht versorgen zu k\u00f6nnen. Die t\u00e4glichen Schikanen der korrupten Beh\u00f6rden. Die rasant steigenden Brotpreise waren einer der Ausl\u00f6ser der tunesischen Jasmin-Revolution. Aus Angst vor \u201eAnsteckung\u201c haben all die anderen \u201epro-westlichen\u201c Potentaten im Nahen und Mittleren Osten nun begonnen, Preise f\u00fcr Nahrungsmittel zu senken. Das ist keine Antwort auf den Reformdruck, sondern ein staatlich finanziertes Beruhigungsmittel.<\/p>\n Und was macht Europa jetzt? Was machen wir jetzt? Nun, ein klares offizielles Bekenntnis zur tunesischen Demokratiebewegung und eine deutliche Warnung an potenzielle Saboteure in Tunesiens Nachbarschaft w\u00e4ren ein ordentlicher Anfang. Die schnelle Bestandsaufname und Blockierung des illegitimen Verm\u00f6gens der Ben Alis und ihrer Getreuen w\u00e4re ein zweiter Schritt. Den k\u00f6nnte man auch auf amtierende Potentaten ausdehnen.<\/p>\n Und dann? All die Expertise gew\u00e4hren, die das Land braucht und will: f\u00fcr die Ausrichtung und Beobachtung von Wahlen, f\u00fcr die Aufl\u00f6sung des Repressionsapparat (da haben osteurop\u00e4ische L\u00e4nder einiges Know-How zu bieten). Wirtschaftshilfe und Schutz vor weiteren Preisexplosionen bei Grundnahrungsmitteln. Und irgendwann wird sich Europa der Debatte um eine andere Einwanderungspolitik stellen m\u00fcssen. Eine, die nicht auf Abschottung setzt, sondern jungen Menschen aus dem Maghreb Chancen auf dem europ\u00e4ischen Arbeitsmarkt bietet. Klingt verwegen in diesen Zeiten. Aber die TunesierInnen sind dieser Tage noch viel verwegener.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Massen junger Araber (und Araberinnen) in Aufruhr. Wie oft diente uns dieses Bild als\u00a0 Schreckensszenario: \u201eVorsicht! Demografische Zeitbombe\u201c. Oder: \u201eHilfe! Die n\u00e4chste Fl\u00fcchtlingsflut\u201c. Oder: \u201eAchtung! Allahs Mob auf der Stra\u00dfe!\u201c Seit Wochen marschieren und rebellieren Tausende von TunesierInnen, bauen Barrikaden, st\u00fcrzen ihren Diktator \u2013 und halten jene Werte hoch, die Europa als Fundament seiner politisch-kulturellen […]<\/p>\n","protected":false},"author":56,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1525],"tags":[],"class_list":["post-807","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-demokratie"],"yoast_head":"\n
\nEs wird dieser Tage immer wieder auf den vergleichsweise hohen Bildungsgrad der Tunesier und ihr vergleichsweise hohes Durchschnittseinkommen hingewiesen. Weil das Land eine Mittelschicht hervorgebracht habe, so das Argument, habe es die gesellschaftliche Kraft f\u00fcr eine demokratische Revolution entwickelt. Das Problem ist: In den Familien dieser Mittelschicht leben S\u00f6hne und T\u00f6chter mit Hochschulabschl\u00fcssen, die genau wissen, dass ihre angeblich so stabile \u00d6konomie keine Perspektive, keine \u201eVerwendung\u201c f\u00fcr sie hat. Schon ein paar Zuckungen und Spekulationen an den globalen Getreideb\u00f6rsen k\u00f6nnen eine solche Mittelschicht ins Wanken bringen. Von der Unterschicht ganz schweigen.<\/p>\n