Skeptischer Optimismus und ein gro\u00dfes Kompliment. Damit l\u00e4sst sich wohl am besten die gute Nachricht aus Kenia kommentieren: Pr\u00e4sident Mwai Kibaki und sein Erzrivale, der Oppositionsf\u00fchrer Raila Odinga, haben ein Koalitionsabkommen unterzeichnet. Kibaki, dessen dreiste Manipulation der Pr\u00e4sidentschaftswahlen im Dezember einen Ausbruch der Gewalt provoziert hatte, bleibt Pr\u00e4sident. Odinga, dessen Anh\u00e4nger eine Kampagne der Vertreibung gegen vermeintliche oder tats\u00e4chliche Kibaki-Anh\u00e4nger betrieben hatten, soll Premierminister werden. Als die beiden am Donnerstag vor laufenden Kameras ihre Unterschrift gaben und sich anschlie\u00dfend mit Haifischl\u00e4cheln die Hand reichten, st\u00fcrmten Menschen in Nairobi auf die Stra\u00dfe, um zu feiern. Was von der Polizei in \u00fcblicher Manier mit Tr\u00e4nengas gestoppt wurde.<\/p>\n
Dabei verleitet es eigentlich nicht zu freudigem Beifall, dass nun ausgerechnet die beiden M\u00e4nner das Land regieren sollen, die es in den vergangenen Monaten beinahe zugrunde gerichtet h\u00e4tten. Aber es ist unter den gegeben Umst\u00e4nden die einzig denkbare Option. Neuwahlen waren angesichts der angespannten Lage undenkbar. Der Versuch die Stimmen neu auszuz\u00e4hlen, h\u00e4tte wohl ebenfalls die Gewalt wieder angefacht.<\/p>\n
Dass der Kompromiss \u00fcberhaupt zustande gekommen ist, verdanken die Kenianer vor allem einem Mann: Kofi Annan, Ex-Generalsekret\u00e4r der Vereinten Nationen und neben Nelson Mandela wohl eine der gr\u00f6\u00dften Respektpersonen auf dem afrikanischen Kontinent. Annan hatte seine Vermittler-Mission Mitte Januar angetreten, als die blutigen K\u00e4mpfe noch anhielten. Als erstes verpflichtete er beide Seiten auf einen \u201eVier-Punkte\u201c-Plan: sofortiges Ende der Gewalt; humanit\u00e4re Versorgung der Fl\u00fcchtlinge, deren Zahl inzwischen auf \u00fcber eine halbe Million gesch\u00e4tzt wird; politische L\u00f6sung des Streits um das umstrittene Wahlergebnis; Reform der Verfassung, staatlicher Institutionen und Aufarbeitung der jahrzehntelangen Landkonflikte.<\/p>\n
Die Gewalt war Ende Januar langsam abgeebbt. Teils, weil lokale Dorfr\u00e4te, Politiker und Medien zur Ruhe aufriefen. Teils, weil Odinga-Anh\u00e4nger, die haupts\u00e4chlich den Ethnien der Luo, Kalenjin und Massai angeh\u00f6ren, ihr Ziel erreicht hatten: die Vertreibung der Kikuyu aus dem Westen des Landes, dem fruchtbaren Rift Valley. Aus der Gruppe der Kikuyu rekrutiert sich seit der Unabh\u00e4ngigkeit Kenias die politische und wirtschaftliche Elite des Landes. Ihr geh\u00f6rt auch Kibaki an.<\/p>\n
Was die humanit\u00e4re Hilfe betrifft, so profitiert Kenia von einem exzellent organisierten Roten Kreuz, einer sehr engagierten Zivilgesellschaft. Das \u00e4ndert allerdings wenig daran, dass die Fl\u00fcchtlingslager \u00fcberf\u00fcllt sind und die meisten Vertriebenen eine R\u00fcckkehr in ihrer Heimatregionen ausschlie\u00dfen. Die ethnischen S\u00e4uberungen haben Fakten geschaffen, die das Land wohl auf Jahre, wenn nicht Jahrzehnte ver\u00e4ndert haben.<\/p>\n
Damit ist man bei Punkt drei, den Annan nun abhaken kann \u2013 allerdings nur mit Bleistift. Denn was Kibaki und Odinga da am Donnerstag in Nairobi unterzeichneten, ist eine Verpflichtung zur Koalition, deren Details nach wie vor umstritten sind. Den Posten eines Premierministers gibt es in Kenia bislang nicht, die Macht liegt laut Verfassung beim Pr\u00e4sidenten. Vor allem Kibakis \u201ePartei der Nationalen Einheit\u201c (der Name ist hier alles andere als Programm) hatte bis zuletzt versucht, einen substanziellen Kompromiss zu sabotieren. Bereits erfolgte Zugest\u00e4ndnisse wurde am n\u00e4chsten Tag zur\u00fcckgezogen, Vertragsformulierungen eigenm\u00e4chtig ge\u00e4ndert. All das mit dem Ziel, dem neuen Amt eines Premierministers m\u00f6glichst keine Exekutivmacht zu \u00fcberlassen. Am Dienstag war die Stimmung zwischen beiden Delegationen dann so aggressiv geworden, dass Annan die Gespr\u00e4che aussetzte und in der kenianischen Presse bereits ein Wiederaufflammen der Gewalt bef\u00fcrchtet wurde.<\/p>\n
Offensichtlich mit massiven Druck seitens der Afrikanischen Union, der EU und vor allem der USA gelang es dem Ghanaer dann, Kibaki und Odinga pers\u00f6nlich an den Verhandlungstisch zu holen und vor allem ersteren zur Unterschrift zu bewegen.<\/p>\n
Womit man bei Punkt vier des Annan-Plans angelangt w\u00e4re. Die Reform der kenianischen Verfassung und staatlicher Institutionen, vor allem des Justizsektors, ist \u00fcberf\u00e4llig. Denn Hauptursache des j\u00fcngsten Gewaltausbruchs ist nicht der inter-ethnische Hass. Der dient, wie so oft, als Brandbeschleuniger. Hauptursache sind jahrzehntelange Landkonflikte und eine Verfassung, die fast alle Macht der Zentralgewalt in Nairobi garantiert. Beide Probleme reichen bis in die britische Kolonialzeit und die ersten Jahre der Unabh\u00e4ngigkeit zur\u00fcck. Und beide Probleme m\u00fcnden nun in einen klassischen Konflikt um die Frage: Wie viel Macht geb\u00fchrt der Hauptstadt? Wie viel den Provinzen? Wer verteilt den Reichtum des Landes? Und wer kann ein Ende der schamlosen Klientelwirtschaft erzwingen, die politische Loyalit\u00e4t und ethnische Zugeh\u00f6rigkeit belohnt, nicht aber Eigeninitiative und rechtstaatliches Verhalten?<\/p>\n
Diese Konflikte werden Kenia in den n\u00e4chsten Jahren weiterbesch\u00e4ftigen und immer wieder an den Rand einer Zerrei\u00dfprobe bringen. Annans Vermittlung hat jetzt immerhin die Chance er\u00f6ffnet, dass dieser Kampf mit friedlichen Mitteln weitergef\u00fchrt wird. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.<\/p>\n
Aus lauter Dankbarkeit beginnen jetzt Wildsch\u00fctzer in Nationalparks, neugeborene Tiere nach Annan, den Friedensstifter zu benennen. irgendwo in Kenia l\u00e4uft jetzt ein kleines Rhinozeros namens Kofi durch die Savanne. Kein schlechtes Denkmal f\u00fcr sechs Wochen beinharte Arbeit zwischen zwei viel gr\u00f6\u00dferen Nash\u00f6rnern.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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