Man soll es nicht beschreien, aber es ist erstaunlich ruhig in Kinshasa. Viel Polizei auf den Stra\u00dfen, die M\u00e4rkte sind ge\u00f6ffnet \u2013 ein gutes Zeichen, denn die Markth\u00e4nderlerinnen sind die ersten, die Unruhen riechen.<\/p>\n
Seit sieben Tagen befindet sich Jean-Paul Bemba, Kongos exilierter Oppositionsf\u00fchrer, in einem belgischen Gef\u00e4ngnis, festgenommen am vergangenen Samstag aufgrund eines Haftbefehls des internationalen Strafgerichtshofs (IStGh) in Den Haag. Die Nachricht traf seine Anh\u00e4nger in Kinshasa wie ein Hammerschlag. Tage zuvor war in der Hauptstadt noch \u00fcber Bembas R\u00fcckkehr in den Kongo spekuliert worden.<\/p>\n
Im Stadtteil Gombe sieht man an den Hausw\u00e4nden immer noch die Einschussl\u00f6cher des Mini-Krieges, den sich Bembas Miliz mit der Armee und der Pr\u00e4sidentengarde seines Erzfeindes, Staatspr\u00e4sident Joseph Kabila, vor \u00fcber einem Jahr geliefert hatte. Die K\u00e4mpfe hatten sich mitten im Diplomatenviertel der Hauptstadt abgespielt. Opfer in der Zivilbev\u00f6lkerung waren den Kontrahenten immer schon egal, m\u00f6gliche Tote und Verletzte beim ausl\u00e4ndischen Botschaftspersonal offenbar auch. Zeitweise setzte Kabila sogar frisch aus der Ukraine importierte Panzer ein, deren mit schwerem Ger\u00e4t v\u00f6llig unvertraute Besatzungen in alle Himmelsrichtungen ballerten.<\/p>\n
Nach den Pr\u00e4sidentschaftswahlen im Jahr 2006, die Bemba trotz erstaunlich guten Abschneidens verloren hatte, sah sich Kinshasa in einem andauernden Zustand der Belauerung gefangen \u2013 bis Bemba schlie\u00dflich nach seiner zweiten, dieses Mal blutigen Niederlage im M\u00e4rz 2007 nach Portugal ins Exil ging. Das MLC, gr\u00f6\u00dfte Oppositionspartei im Parlament, blieb ohne seinen charismatischen (und steinreichen) F\u00fchrer weitgehend wirkungslos. F\u00fcr den 27. Mai hatten Zeitungen in Kinshasa nun Bembas triumphale Heimkehr angek\u00fcndigt. Doch drei Tage vorher zerst\u00f6rte der Strafgerichtshof diese Tr\u00e4ume.<\/p>\n
Amtshilfe leisteten die belgischen Beh\u00f6rden, die Bemba in Br\u00fcssel festnahmen, wo er nun auf seine Auslieferung nach Den Haag wartet. Dort wird er eine Zelle im Scheveninger Gef\u00e4ngnis beziehen, der Haftanstalt mit der weltweit gr\u00f6\u00dften Dichte mutma\u00dflicher Kriegsverbrecher: hier sitzen die Untersuchungsh\u00e4ftlinge des UN-Jugoslawientribunals; der von einem internationalen Sondergericht angeklagte Ex-Pr\u00e4sident Liberias, Charles Taylor; sowie die drei kongolesischen H\u00e4ftlinge des Internationalen Strafgerichtshofs, Thomas Lubanga, Germaine Katange und Mathieu Ngujolo. Bei letzteren handelt es sich um kleinere Kriegsherren aus dem ostkongolesischen Bezirk Ituri, gegen die unter anderem wegen Rekrutierung von Kindersoldaten und ethnischen Massakern ermittelt wird.<\/p>\n
\u201eZu wenige und zu keine Fische\u201c. So lautete lange die Kritik von Menschenrechtsorganisationen am IStGh. Mit Bemba hat sich das Gericht nun zweifellos einen \u201egro\u00dfen Fisch\u201c vorgenommen: Der 45-j\u00e4hrige Multi-Million\u00e4r, Sohn eines m\u00e4chtigen Vaters aus der Machtclique Mobutus, mischte w\u00e4hrend der verheerenden Pl\u00fcnderkriegs im Kongo mit seiner eigenen Miliz mit, war Vize-Pr\u00e4sident der \u00dcbergangsregierung, und nach den Wahlen 2006 Senator des Parlaments. Allerdings bezieht sich der Haftbefehl nicht auf Kriegsverbrechen seiner Miliz im Kongo. Die wurden vor dem 1.Juli 2002 begangen und damit vor dem Inkrafttreten des Statuts des Gerichtshofs. Doch zwischen Oktober 2002 und M\u00e4rz 2003 schickte Bemba seine Rebellenarmee \u00fcber die Grenze nach Zentralafrika, um dem dortigen Pr\u00e4sidenten Ange-Felixe Patasse gegen einen Putschversuch zur Seite zu stehen. Es handelte sich dabei um einen grenz\u00fcberschreitenden Freundschaftsdienst eines Kriegsherren f\u00fcr einen Despoten. In dessen Verlauf ver\u00fcbten Bembas Truppen Massaker an Zivilisten, pl\u00fcnderten und vergewaltigten. Die Ankl\u00e4ger beim IStGh wollen sich vor allem auf die Vorw\u00fcrfe sexueller Kriegsgewalt konzentrieren. Bembas K\u00e4mpfer sollen auf \u00f6ffentlichen Pl\u00e4tzen M\u00e4dchen und Frauen vergewaltigt haben \u2013 zwecks Demonstration der eigenen Allmacht.<\/p>\n
Patasse wurde wenig sp\u00e4ter trotz Bembas Milit\u00e4rhilfe gest\u00fcrzt. Es war denn auch die neue Regierung Zentralafrikas, die 2004 den IStGh bat, Ermittlungen aufzunehmen. Dass Bemba irgendwann in einer Den Haager Zelle landen k\u00f6nnte, war in-und au\u00dferhalb Kinshasas seit langem Gegenstand von Spekulationen. Doch Bemba selbst muss sich zunehmend sicher gef\u00fchlt haben, als er 2006 seinen Wahlkampf f\u00fchren konnte, von Ministern der EU und der USA empfangen wurde und sich im europ\u00e4ischen Exil ungehindert bewegen durfte.
\nUnd nun?
\nNun hat der IStGh zweifellos seinen ersten wirklich gro\u00dfen Fall, der Kongo deswegen aber noch kein Problem weniger. Nicht, dass es mit Bemba den Falschen getroffen h\u00e4tte. Aber nach Lesart der Kongolesen war seine Verhaftung nat\u00fcrlich ein politischer Akt. F\u00fcr Bembas Anh\u00e4nger handelt es sich dabei um einen Deal zwischen internationaler Gemeinschaft und Pr\u00e4sident Kabila, um dessen Hauptrivalen endg\u00fcltig aus dem Weg zu r\u00e4umen. Kabila-Fans, von denen es in der Hauptstadt nicht allzu viele gibt, sehen darin einen Versuch Belgiens, seine zerr\u00fctteten Beziehungen zur einstigen Kolonie wieder zu reparieren. Denn der belgische Au\u00dfenminister Karel de Gucht hat in den vergangenen Wochen durch \u00f6ffentliche Kritik an korrupten kongolesischen Politikern eine diplomatische Eiszeit heraufbeschworen. Seiner Strafpredigt gegen Parlamentarier, die sich Dienstautos zum St\u00fcckpreis von 40.000 Dollar leisten, anstatt endlich f\u00fcr eine menschenw\u00fcrdige Bezahlung streikender Lehrer zu sorgen, mag man wirklich nicht widersprechen. Aber erstens war die Tonlage war nicht besonders klug gew\u00e4hlt. Zweitens hat Belgien hat aufgrund seiner horrenden Kolonialgeschichte wenig Grund, den moralischen Zeigefinger zu erheben. Und drittens glauben die kongolesischen Medien, dass de Gucht einfach nur seinem \u00c4rger \u00fcber die bl\u00fchenden Gesch\u00e4fte zwischen dem Kongo und China Luft machen wollte.<\/p>\n
Ob Pr\u00e4sident Joseph Kabila die belgischen Handschellen f\u00fcr Jean Pierre Bemba als Geste der Vers\u00f6hnung interpretiert, ist bislang nicht bekannt. Kabila hat sich seit seiner Wahl ohnehin selten zu irgendetwas ge\u00e4u\u00dfert, geschweige denn, irgendein nennenswertes Projekt zum Aufbau seines Landes initiiert.
\nWom\u00f6glich wird ihn Bembas Festnahme noch teuer zu stehen kommen. In dessen regionaler Hochburg, der Provinz Equateur, ist die Lage gespannt. Dort kam es in den vergangenen Tagen immer wieder zu gewaltt\u00e4tigen Protesten.
\nIn Kinshasa ist die Lage, wie gesagt, ruhig. Eine Demonstration von Bembas Partei MLC am vergangenen Dienstag verlief erstaunlich friedlich und diszipliniert. Ein weiterer Protest, angek\u00fcndigt f\u00fcr diesen Samstag, wurde vom Gouverneur von Kinshasa verboten \u2013 und bislang halten sich Bembas Anh\u00e4nger daran. Aber in der Hauptstadt stauen sich Frust und Wut auf die Regierung, die seit ihrem Amtsantritt so gut wie nichts zur Verbesserung der Lebenssituation beigetragen hat. Streikende Studenten haben vor kurzem erst B\u00fcros des Bildungsministeriums mit Steinen angegriffen. Lebensmittel sind teurer geworden. Die Preisexplosion f\u00fcr Reis und Getreide auf dem Weltmarkt merkt man nat\u00fcrlich auch hier. Die Inflationsrate steigt. Am h\u00e4rtesten trifft die Menschen der rasant steigende Benzinpreis. Was in Kinshasa gegessen wird, muss gr\u00f6\u00dftenteils aus dem Hinterland eingeflogen oder \u00fcber den Kongo-Fluss per Boot herbeigeschafft werden. Ein Weltmarktpreis von 130 Dollar pro Barrel Roh\u00f6l zwingt die Bewohner der Slums von Massina, Ndjili oder Kimbanseke, ihre ohnehin schon kargen Maniok-, Mais- oder Gem\u00fcserationen zu verkleinern. Oder auf das morgendliche Sammeltaxi zu verzichten und die zehn, f\u00fcnfzehn Kilometer vom Au\u00dfenbezirk ins Zentrum zu den M\u00e4rkten und Stra\u00dfengesch\u00e4ften zu Fuss zu laufen. Selbst die unendlich geduldigen Einwohner Kinshasas sp\u00fcren irgendwann nur noch die Wut im Bauch – wenn sie nicht vorher die Ersch\u00f6pfung \u00fcbermannt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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