{"id":910,"date":"2011-06-12T11:15:15","date_gmt":"2011-06-12T09:15:15","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/kongo\/?p=910"},"modified":"2011-06-12T11:15:15","modified_gmt":"2011-06-12T09:15:15","slug":"mladic-schon-wieder-verschwunden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/kongo\/2011\/06\/12\/mladic-schon-wieder-verschwunden\/","title":{"rendered":"Mladic schon wieder verschwunden ?"},"content":{"rendered":"

Und schon ist er wieder weg. Nach seiner Festnahme und dem ersten Auftritt vor dem UN-Jugoslawien-Tribunals<\/a> (ICTY) ist Ratko Mladic von der Bildfl\u00e4che und den Bildschirmen verschwunden. Der n\u00e4chste Gerichtstermin ist f\u00fcr den 4. Juli angesetzt, ein langwieriges Verfahren wird folgen, und das \u00f6ffentliche Interesse daran d\u00fcrfte deutlich geringer sein als im Fall Dominique Strauss-Kahn. Medial \u2013 und damit auch in unseren K\u00f6pfen \u2013 scheint das leidige Kapitel der Jugoslawien-Kriege mit den Bildern von Mladics Verhaftung abgeschlossen.<\/p>\n

Das ist es nat\u00fcrlich nicht.<\/p>\n

Mehr noch als andere Verfahren vor dem UN-Jugoslawien-Tribunal bietet der Fall Mladic<\/a> Material f\u00fcr eine europ\u00e4ische Geschichts-und Gegenwartsstunde. Juristisch geht es um die Frage nach seiner Verantwortung f\u00fcr den Massenmord von Srebrenica, die Zerst\u00f6rung Sarajevos und andere Verbrechen. Historisch und politisch geht um internationale Mitverantwortung. Zum Beispiel um die Doktrin der \u201eRealpolitik\u201c in London, Berlin oder Paris Anfang der 90er Jahre, wonach die Verhinderung \u201eethnischer S\u00e4uberungen\u201c mitten in Europa nicht im nationalen Interesse Gro\u00dfbritanniens, Frankreichs oder Deutschlands stand. Und nat\u00fcrlich um das dramatische Versagen der UN, vertreten durch niederl\u00e4ndische Blauhelme, gegen\u00fcber den bosnischen Muslimen in Srebrenica, die zu sch\u00fctzen sie versprochen hatten. Mladic konnte an jenem 11. Juli 1995 die Enklave einnehmen, weil er seitens der UN nicht auf eine Schutzmacht f\u00fcr die Zivilbev\u00f6lkerung traf, sondern auf einen selbstgef\u00e4lligen, tr\u00e4gen Apparat. Die UN-Hierarchen waren vor allem mit der eigenen B\u00fcrokratie besch\u00e4ftigt, die Mitgliedsl\u00e4nder mit der Unversehrtheit ihrer Blauhelm-Soldaten. Unterlassene Hilfeleistung ist noch eine milde Formulierung f\u00fcr das, was da im Juli 1995 in der sogenannten Schuutzzone passiert ist. Die „M\u00fctter von Srebrenica“ k\u00e4mpfen sich seit Jahren durch die Instanzen der niederl\u00e4ndischen Justiz, um sowohl die UN als auch die Niederlande rechtlich zu belangen<\/a>. Die Erfolgsaussichten stehen nicht gut. Aber immerhin haben sie die grunds\u00e4tzliche Frage<\/a> aufgeworfen: Wer zieht eigentlich die Vereinten Nationen zur Verantwortung, wenn sie ihren (v\u00f6lkerrechtlichen) Pflichten und Zusicherungen nicht nachkommen?<\/p>\n

Daran muss man sich erinnern, um die Verbitterung<\/a> der \u00dcberlebenden zu verstehen. Die Bilder von Mladic’s Festnahme m\u00f6gen bei den „M\u00fcttern von Srebrenica“ und anderen Opfergruppen kurz Genugtuung ausgel\u00f6st haben. Aber es w\u00e4re geradzu obsz\u00f6n, ihnen nun weis machen zu wollen, das Kapitel der Jugoslawien-Kriege sei abgeschlossen. Es wird auch nach dem Urteil im Mladic-Prozess nicht abgeschlossen sein. Dass Gerichte einen „Schlussstrich“ ziehen k\u00f6nnen, ist eine ebenso vermessene wie gef\u00e4hrlich-naive Erwartung. Sie k\u00f6nnen Pfl\u00f6cke gegen die Straflosigkeit einschlagen. Sie k\u00f6nnen \u2013 und das ist ebenso wichtig \u2013 mit ihren Ermittlungen und Urteilen den Spielraum f\u00fcr L\u00fcgner, Leugner und Verdr\u00e4nger verkleinern.<\/p>\n

Aber „das Tribunal kann durch seine Urteile allein keinen Frieden und keine Auss\u00f6hnung in der Region stiften.“ Patrick Robinson<\/a>, jamaikanischer Richter und Pr\u00e4sident des Tribunals, hat das gesagt<\/a>, als er Anfang vergangener Woche zum halbj\u00e4hrlichen Rapport beim UN-Sicherheitsrat in New York antrat. Robinson hat wiederholt einen Fonds zur Entsch\u00e4digung der Opfer gefordert, finanziert durch freiwillige Beitr\u00e4ge von Mitgliedsl\u00e4ndern. Keine sehr popul\u00e4re Idee in Zeiten von Wirtschafts-und Eurokrise. Aber Gerechtigkeit und Auss\u00f6hnung \u2013 oder zumindest die Ann\u00e4hrung daran \u2013 beruhen eben auch auf der Anerkennung dessen, was der einzelne erlitten hat. Auf allen Seiten, der bosniakischen, kroatischen, serbischen, kosovo-albanischen.<\/p>\n

Und weil wir schon beim Geld sind: Das Tribunal wird noch etwas mehr davon brauchen. Das Haager Gericht befindet sich seit mehreren Jahren in der prek\u00e4ren Lage, seine eigene Schlie\u00dfung vorzubereiten, w\u00e4hrend der Gerichtsbetrieb gleichzeitig auf Hochtouren l\u00e4uft. Der vermeintlich letzte Prozess gegen Radovan Karadzic soll bis 2014 abgeschlossen sein. Doch jetzt kommt der Fall Mladic hinzu \u2013 und wom\u00f6glich finden die serbischen Beh\u00f6rden auch noch den letzten auf der Fahndungsliste des ICTY, den kroatischen Serbenf\u00fchrer Goran Hadzic. Ein Gericht, das mindestens zwei Megaprozesse noch vor sich hat und gleichzeitig seine eigene Abwicklung betreiben muss, wird anf\u00e4llig f\u00fcr Fehler.<\/p>\n

Wie gesagt, Bitten um mehr Finanzen und Personal werden derzeit nirgendwo gern geh\u00f6rt. Aber sehen wir es einmal so: Ratko Mladic w\u00e4re der internationalen Justiz beinahe durch die Lappen gegangen. In den letzten Jahren hatte die Entschlossenheit der meisten EU-Mitgliedsl\u00e4nder sp\u00fcrbar nachgelassen, Serbiens Weg in die Union kompromisslos von der Auslieferung aller<\/em> gesuchten Kriegsverbrecher abh\u00e4ngig zu machen. Am Ende haben einige wenige daf\u00fcr gesorgt, dass die EU Kurs h\u00e4lt: Mehrere NGOs, das niederl\u00e4ndische Parlament und die Anklagebeh\u00f6rde des UN-Tribunals unter dem Belgier Serge Brammertz, der in diesem Fall daf\u00fcr sorgte, dass seine deutliche Kritik an den Belgrader Ermittlungs\u2013 und Verwirrungsstrategien von niemandem mehr \u00fcberh\u00f6rt oder herunter gespielt werden konnten. Und so fanden die serbischen Beh\u00f6rden Ratko Mladic nach fast sechzehn Jahren.\u00a0 Scheinbar total \u00fcberrraschend bei einem seiner Cousins auf dem Land.
\nIn einem Europa, das derzeit wenig Schlagzeilen produziert, auf die man stolz sein k\u00f6nnte, war das die beste Nachricht seit langem. Daf\u00fcr sollte man dem Tribunal den entsprechenden Respekt zollen \u2013 und die n\u00f6tigen Ressourcen, damit es seine letzten Prozesse ordentlich zu Ende bringen kann.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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