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Rouseffs guter Kurswechsel

 

BRIC — das steht für Brasilien, Russland, Indien China. BRIC – das ist eine Abkürzung, mit der die Zukunft der Welt etwas greifbarer gemacht werden sollte, eine Zukunft, die nicht mehr von einer geschwächten Weltmacht USA dominiert werden wird.  Der Volkswirt Jim O´Neill prägte die Abkürzung im Jahr 2001. O´Neill legte dabei die Zuwachsraten dieser Länder zu Grunde und rechnete aus, dass diese vier Staaten zusammengenommen 2050 eine größere Wirtschaftskraft erreichen würden als die G-8-Staaten.  Wenn es aber stimmt, dass BRIC für die Geschicke der Welt ebenso bedeutend sein wird wie die G 8, dann muss man sich fragen, ob diese Welt dann auch eine bessere sein wird.

Mit Blick auf die Menschenrechte ist die Antwort klar: Nein. Die BRIC-Welt wird wohl keine bessere Welt werden.

Chinas Haltung ist bekannt. Das Regime sperrte den Menschenrechtler Liao Xiabo ein. Als er 2011 den Nobelpreis verliehen bekam, protestierte Peking heftig. Indien ist zwar zu Recht stolz darauf, die größte Demokratie auf Erden zu sein, doch in Kaschmir verübt die indische Armee seit Jahren schwere Menschenrechtsverletzungen.  Indien schweigt auch zu der blutigen Repression der Generäle in Birma. Dabei hätte Indien Einfluss auf den Nachbarn. Und Russland tritt in Sachen Menschenrechten auch nicht unbedingt positiv in Erscheinung.

Nur vom vierten Land der BRIC-Staaten, Brasilien, konnte man erwarten, dass es in Sachen Menschenrechte eine höhere Sensibilität hat als die anderen. Immerhin hat Brasilien eine Militärdiktatur überwunden, immerhin saß ein Teil ihrer gegenwärtigen politischen Elite zur Zeit der Diktatur in Gefängnis. Doch überraschenderweise hielt sich Brasilien in Sachen Menschenrechte zurück, jedenfalls unter der Regentschaft des allseits beliebten Präsidenten Lula. Er empfing zum Beispiel den iranischen Präsidenten Machmud Achmadineschad mit den höchsten Ehren des Staatsgastes. Als 2009 zehntausende Iraner auf die Straße gingen, um gegen den Wahlbetrug zu protestierten und das Regime die Demonstrationen niederknüppeln ließ, da schwieg Lula. Selbst als bekannt wurde, dass die iranischen Oppositionellen in den Gefängnissen gefoltert wurden, kam ihn kein Wort der Kritik über die Lippen.

Für einen Mann, der selber in den Verließen einer Diktatur saß, war das zumindest erstaunlich. Doch vermutlich war Lulas erratische Iran-Politik Teil des Versuches, das erstarkende Brasilien auf der Weltbühne als eigenständigen Akteur zu etablieren. Das ist verständlich, doch blieben Lulas Annäherungen an den Iran immer eine Bizarrerie. Warum sollte Brasilien engste freundschaftliche Kontakte mit Teheran pflegen? Nur um den großen Bruder USA zu ärgern? Das ist es nicht wert. Denn die USA sind für Brasilien ungleich wichtiger als Iran.

Lulas Nachfolgerin Dilma Rousseff hat dies erkannt und auf unspektakuläre, aber doch entschiedene Weise korrigiert. In eine Rede vor Holocaust-Überlebenden in Rio Grande do Sul sagte sie: „Meine Regierung wird unermüdlicher Verteidiger der Gleichheit und der Menschenrechte in jedem Ort der Welt sein“. Und sie fuhr fort: „Das jüdische Volk hat nach Jahrhunderten eine Heimstatt gefunden. Ein Recht, das man keinem Volk der Welt verleugnen kann!“ Das sind klare Signale Richtung Achmadineschad, der Israel immer wieder das Existenzrecht abspricht. Schon bei ihrem Amtsantritt hatte Dilma Rousseff einen Kurswechsel angekündigt. Ihre  Rede am Tage der Erinnerung an den Holocaust war ein weiterer Schritt in diese Richtung.

Auch mit einer Präsidenten Dilma Rousseff werden die BRIC-Staaten wohl weiter eine Art Einheit bilden. Allerdings nur, wenn man die Wirtschaftsdaten zu Grunde legt. In Sachen Menschenrechten ist Brasilien eindeutig aus BRIC ausgeschert. Zum Glück.