Nachbarkontinent Afrika – wer erinnert sich noch an diesen ebenso schwammigen wie großspurigen Begriff? Wahrscheinlich kaum jemand. Den Europäern sind in den vergangen Monaten andere Nachbarländer viel drängender ins Bewusstsein gerückt, die Ukraine zum Beispiel.
Dabei ist es nicht einmal sechs Monate her, seit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Begriff Nachbarkontinent in die politische Debatte warf. Am 2. April 2014 veröffentlichte sie gemeinsam mit ihrem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian einen Appell in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Darin stand zu lesen: „Fehlende Sicherheit in Afrika bedeutet auch fehlende Sicherheit für Europa.“
Der konkrete Hintergrund des Artikels war die prekäre Lage in Mali, wo französische Truppen Ende 2012 intervenierten, um die Machtausweitung von Islamisten zu stoppen. Deutschland versprach, sich an der Seite Frankreichs stärker zu engagieren und sandte Ausbilder der Bundeswehr nach Bamako, wo es schon seit einiger Zeit ein Kontingent von Bundeswehrsoldaten gibt. Sie sollen helfen, die marode malische Armee zu stärken. Von der Leyen und Le Drian schrieben: „Weder die afrikanischen Staaten, noch die Europäer wollen und werden aber dauerhaft in Mali engagiert bleiben. Deswegen muss es auch hier Ziel sein, den malischen Staat wieder in die Lage zu versetzen, selbst Herrschaft im gesamten Staatsgebiet auszuüben.“
Dieses Ziel freilich – das wussten die Verteidigungsminister gewiss – lag in sehr, sehr weiter Ferne. Zumindest Le Drian wusste noch viel mehr. Nämlich, dass das militärische Engagement in Mali nicht nur länger dauern, sondern dass es nicht beim Einsatz in Mali bleiben würde. Sein Generalstabschef Edouard Guillaud sprach schon im Januar 2014 davon, dass im Süden Libyens ein Militäreinsatz nötig sei. Das Land zeigte Zerfallserscheinungen. Seither hat sich die Lage weiter verschlechtert. Libyen ist de facto von der Außenwelt abgeschnitten und zu einem unübersichtlichen Schlachtfeld geworden.
Le Drian hat in diesen Tagen einen internationalen Militäreinsatz in Libyen gefordert. Die Europäer müssten dabei eine zentrale Rolle spielen. Frankreich fürchtet offenbar, dass von Libyen aus die Staaten im Sahel weiter destabilisiert würden, unter anderem auch Mali.
Libyen, daran besteht kein Zweifel, ist ein Sicherheitsrisiko für Europa und für die Staaten in der Sahelzone. Libyen heute, das ist ein Somalia am Mittelmeer – vor den Toren Europas.
Soll man darauf militärisch reagieren, wie Le Drian es fordert? Jedenfalls muss Libyen auf der Prioritätenliste der dringenden europäischen Aufgaben ganz weit nach oben. Bisher herrscht beim Thema Libyen absolute, lähmende Ratlosigkeit – und ein verschämtes Schweigen. Le Drian hat das mit seinem Vorstoß ein wenig aufgebrochen.
Wenn Ursula von der Leyen es ernst meinte, als sie mit Le Drian ihren Appell für ein stärkeres Engagement in Afrika veröffentlichte, müsste sie sich auch über Libyen Gedanken machen, am besten öffentlich. Von der Leyen weiß mit Sicherheit, dass auch dieses Land zum Nachbarkontinent Afrika gehört.