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Schlechte Nachrichten für Europa, diesmal aus Italien

 

Rom wird zum ersten Mal in seiner Geschichte von einer Frau regiert. Die 37-jährige Virginia Raggi erzielte bei der Stichwahl am Sonntag sensationelle 67 Prozent. Auch in Turin gewann eine junge Frau das Amt des Bürgermeisters. Die 32 Jahre alte Chiara Appendino kam auf knapp 55 Prozent der Stimmen. Beide Frauen kandidierten für die Partei Movimento 5 Stelle (M5S) von Beppe Grillo.

Die Hauptstadt Rom und die norditalienische Metropole Turin werden also künftig von M5S regiert. Das verschiebt die innenpolitischen Gewichte beträchtlich.

Der Sieg von M5S ist eine krachende Niederlage für die Partei (PD) des amtierenden Ministerpräsidenten Matteo Renzi. Auch wenn es sich um Bürgermeisterwahlen handelte, auch wenn Renzis PD die Wahl in Mailand für sich entscheiden konnte, ist die Botschaft doch klar: Renzi verliert an Zustimmung.

Sicher, es handelte sich um lokale Wahlen. Wie stark Renzi wirklich ist, das wird man erst sehen, wenn es zu landesweiten Wahlen kommt. Renzi aber ist ein Politiker, der sehr von dem lebt, was man Momentum nennt. Er wurde im Februar 2014 überraschend zum Ministerpräsidenten Italiens bestimmt, weil er die Gunst des Augenblicks mit Geschick und Rücksichtslosigkeit zu nutzen wusste. Seitdem treibt er seine Reformen mit großer Geschwindigkeit voran. Er weiß, dass er nicht viel Zeit hat. Denn die Wähler sind wetterwendisch.

Und Renzi mutete ihnen in den letzten beiden Jahren vieles zu. Es ist gut möglich, dass sein Momentum jetzt gebrochen ist. Anfang Oktober wird sich das endgültig zeigen. Dann nämlich wird es ein Referendum über die Verfassungsreform der Regierung geben. Renzi selbst wollte, dass das Volk befragt wird. Wenn er sie verliert, dann wird er gehen. Das jedenfalls hat er versprochen.

Ein Machtverlust Renzis hätte auch Auswirkungen auf die ohnehin schon gebeutelte Europäische Union. Denn Renzis PD ist die einzige große europafreundliche Partei Italiens. Die M5S hingegen will Italien aus dem Euro führen. Die EU insgesamt ist für die Partei von Beppe Grillo Teil des Systems, das es zu überwinden gilt.

Zwei junge Frauen als Bürgermeisterinnen in Rom und Turin – vielleicht ist das eine gute Nachricht für die Einwohner dieser Städte, für die Europäische Union sind es schlechte Nachrichten.