{"id":1074,"date":"2012-04-14T15:00:56","date_gmt":"2012-04-14T13:00:56","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/ladurnerulrich\/?p=1074"},"modified":"2012-04-14T15:00:56","modified_gmt":"2012-04-14T13:00:56","slug":"italiens-parteien-sind-hasslich-aber-notwendig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/ladurnerulrich\/2012\/04\/14\/italiens-parteien-sind-hasslich-aber-notwendig\/","title":{"rendered":"Italiens Parteien sind h\u00e4sslich, aber notwendig"},"content":{"rendered":"

Italien ist das sch\u00f6nste Land der Erde mit den h\u00e4sslichsten Parteien der Welt \u2013 gut, das mag wie eine \u00dcbertreibung klingen, aber die Italiener selbst w\u00fcrden es nicht f\u00fcr eine solche halten. Nur vier Prozent aller italienischen B\u00fcrger haben laut Umfragen noch Vertrauen in die Parteien. Das muss einen nicht wundern, denn die Parteien haben das Land bis an den Rand des Abgrunds gef\u00fchrt. Das Ausma\u00df ihres Versagens wird erst richtig deutlich, seit der Parteilose Mario Monti Premierminister Italiens geworden ist. Monti genie\u00dft eine Zustimmung von mehr als sechzig Prozent,\u00a0obwohl er sehr schmerzhafte Reformen durchsetzt<\/a>. Das Volk ist offenbar bereit, sich ohne gro\u00dfes Murren von diesem Mann qu\u00e4len zu lassen, w\u00e4hrend es derzeit allein bei dem Wort \u00bbPartei\u00ab schon aufschreit. Unter der Herrschaft der Parteien haben die Italiener wahrlich lange gelitten, sie haben ihre Eigensucht kennengelernt, ihre Machtgier, ihre Korrumpiertheit und ihre Unf\u00e4higkeit. Eine knappe Mehrheit (52 Prozent) glaubt inzwischen, dass \u00bbdie Demokratie auch ohne Parteien funktionieren kann\u00ab. Worauf also warten? Auf den M\u00fcllhaufen der Geschichte mit diesen Parteien! Her mit Technokraten wie Monti! Ein dreifaches Hoch auf die graue Maus!<\/p>\n

Einfach klingt das \u2013 gef\u00e4hrlich verlockend. Darum sollen an dieser Stelle die schrecklichen italienischen Parteien verteidigt werden.<\/p>\n

Fangen wir gleich mit einer der f\u00fcrchterlichsten an, mit der Lega Nord. Ihr Chef\u00a0Umberto Bossi ist eben erst zur\u00fcckgetreten<\/a>, weil sich Leute in seinem engsten Umfeld die Taschen mit Geld gef\u00fcllt haben. Ausgerechnet die Lega, die sich als Verein der Sauberm\u00e4nner auff\u00fchrte und immerzu gegen die korrupten Parteien aus Rom wetterte. \u00bbRoma ladrona!\u00ab, \u00bbDiebisches Rom!\u00ab, das war ein popul\u00e4rer Kampfruf Bossis. Nun hat er die Diebe im eigenen Haus. Au\u00dferdem ist zur Lega Nord noch zu sagen, dass sie rassistisch, vulg\u00e4r, borniert, populistisch, islamfeindlich ist. Es gibt also nichts, was an ihr zu verteidigen w\u00e4re, nur eben das eine: dass sie eine Partei ist. Ein freier Zusammenschluss von Menschen, die in die Politik eintreten, um etwas zu \u00e4ndern. Die Lega hat die Menschen in die Arena der Politik gebracht, die sich nicht vertreten f\u00fchlten. Als sie auf diese B\u00fchne traten, zeterten, maulten, schimpften und spuckten wie die Berserker \u2013 alles sehr unappetitlich. Aber sie waren da, sichtbar, mit einem Anliegen: Wir wollen mitreden! Ihr Vehikel daf\u00fcr war die Partei. W\u00e4re etwas anderes besser gewesen: das aggressive Schweigen Hunderttausender etwa, die ressentimentgeladene Verbarrikadierung im Privaten oder der Protest auf der Stra\u00dfe?<\/p>\n

Auch\u00a0der uns\u00e4gliche Silvio Berlusconi<\/a>\u00a0hat Millionen von Menschen in die Politik gef\u00fchrt oder sie in ihr gehalten. Sicher, Berlusconi hat Politik simuliert, w\u00e4hrend er sich bereicherte und Rom in ein Bordell verwandelte. Seine Partei hei\u00dft Popolo della Libert\u00e0 \u2013 Partei der Freiheit. Wobei sie unter Freiheit verstand, alles zu tun, was ihr beliebte, ungeachtet aller Gesetze und Sitten. Auch an dieser Partei gibt es nichts, was man gut finden k\u00f6nnte, au\u00dfer der Tatsache, dass Menschen sich zusammenfanden, um ihre Vorstellungen und Interessen gemeinsam durchzusetzen.<\/p>\n

Das ist nicht immer sch\u00f6n, mitunter sogar absto\u00dfend, das kann gef\u00e4hrlich und bedrohlich f\u00fcr die Demokratie sein \u2013 nur welches sind die Alternativen? Eine Lichtfigur wie Mario Monti. Aber der \u00bbMontismus\u00ab, der Glaube also, dass man ohne Parteien und ohne vom Volk gew\u00e4hlt werden zu m\u00fcssen, das Beste f\u00fcr ebendieses Volk tun k\u00f6nne, ist eine Illusion. Monti selbst wei\u00df das. Er wiederholt immer wieder, dass er nur auf Zeit bleiben werde, bis der Karren aus dem Dreck gezogen sei. Dann seien wieder die Parteien dran. Das hei\u00dft, es sind dann wieder die Italiener dran. Monti kann nur \u00dcbergang sein, das muss so sein, denn die Demokratie braucht den Machtwechsel, wenn sie Demokratie bleiben will.<\/p>\n

Parteien kommen im \u00dcbrigen nicht aus dem Nichts. Sie sind so gut und so schlecht wie die B\u00fcrger, die sich in ihnen engagieren. Gewiss, auf die Lega Nord, auf Berlusconi h\u00e4tte die Kulturnation Italien verzichten k\u00f6nnen, doch sie hat es nicht getan.<\/p>\n

All die H\u00e4sslichkeiten der Parteien loszuwerden ist ein m\u00fchsamer Prozess, da m\u00fcssen viele R\u00e4der ineinandergreifen. Eine debattenfreudige \u00d6ffentlichkeit, starke Institutionen, wacher B\u00fcrgersinn \u2013 das sind die Kr\u00e4fte, die das Bedrohliche an den Parteien abschleifen k\u00f6nnen. Mailand macht es vor. Dort haben B\u00fcrgerkomitees j\u00fcngst die Wahl eines Reformb\u00fcrgermeisters erm\u00f6glicht. Diese Komitees verstehen sich nicht als Ersatz f\u00fcr Parteien, sondern als deren Antrieb, als Stachel in ihrem Fleisch. Reform der Parteien ist die Aufgabe, nicht deren Abschaffung. Dann n\u00e4mlich w\u00e4re eine Grundlage der repr\u00e4sentativen Demokratie zerst\u00f6rt.<\/p>\n

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