Wie kann man das iranische Regime im Atomstreit zum Einlenken bewegen? Die Antwort darauf lautete bisher: durch Druck, immer mehr und st\u00e4rkeren Druck. Nur, bisher hat der Iran nicht eingelenkt.<\/p>\n
Die Frage nach dem Nachgeben, ist nat\u00fcrlich eine Frage nach dem Schwachpunkt dieses hartleibigen Regimes. Wo ist es empfindlich? Wo tut es ihm weh?<\/p>\n
Die Antwortet lautet: Dort, wo den Mullahs und ihren Schergen die Zustimmung der Bev\u00f6lkerung verloren geht.<\/p>\n
Die vom Westen verfolgte Sanktionspolitik geht davon aus, dass die \u00f6konomische Zerm\u00fcrbung Irans irgendwann zu Protesten f\u00fchren wird, die entweder eine \u00c4nderung der Teheraner Politik nach sich ziehen wird, oder gar zu dessen Sturz f\u00fchrt. Doch das ist unwahrscheinlich. Denn der iranische Durchschnittsb\u00fcrger m\u00fcsste verstehen, dass seine sich verschlechternde Lage mit der Politik seiner Regierung zu tun hat. Oder anders gesagt: „Der Westen macht mir das Leben schwer, um mich von diesem Regime zu befreien!“<\/p>\n
Welcher Iraner wird das wohl glauben? Kaum einer. Denn es ist ja nicht so, dass der Ruf des Westens unter den Iranern \u2014 auch den Gegnern des Regimes \u2013 der beste ist. Dazu haben sich westliche Staaten allzu sehr in innere Angelegenheiten des Landes eingemischt. Der durch die CIA und Gro\u00dfbritannien provozierte Sturz des popul\u00e4ren, demokratisch gew\u00e4hlten Mohammed Mossadegh im 1953 ist nur das spektakul\u00e4rste Beispiel unter vielen.<\/p>\n
Weil es diese unselige Vergangenheit gibt, f\u00e4llt es dem Regime leicht, die westliche Sanktionspolitik als Fortsetzung einer kolonial-imperialistischen Politik zu denunzieren. Auch propagandistisch sind Wirtschaftssanktionen eine stumpfe Waffe.<\/p>\n
Es gibt einen ganz anderen Punkt, an dem das Regime die Zustimmung der Bev\u00f6lkerung verloren hat: die Menschenrechte. Die Iraner erleben Tag f\u00fcr Tag, dass sie als B\u00fcrger keine Rechte haben. Jederzeit kann jedermann von der Stra\u00dfe weg verhaftet und ins Gef\u00e4ngnis geworfen werden. Was ihnen dort droht, sind Folter und Tod. So ist es j\u00fcngst dem iranischen Blogger Sattar Beheshti ergangen. Seine Leiche wurden von den Beh\u00f6rden ohne Angaben \u00fcber die Todesursache der Familie \u00fcbergeben. So ergeht es auch der iranischen\u00a0 Menschenrechtlerin Nasrin Sotoudeh, die in einen Hungerstreik getreten ist, damit ihre Kinder sie besuchen k\u00f6nnen. Die Natur des iranischen Regimes kennen die Iraner bestens.<\/p>\n
Wer also \u00fcber Menschenrechte spricht, wer das \u00f6ffentlich tut, mit Nachdruck und immer wieder, der wird bei den Iranern auf offene Ohren sto\u00dfen. Denn die Qu\u00e4lerei des Regimes ist ihr t\u00e4gliches Brot.<\/p>\n
Aber es redet fast niemand mehr \u00fcber Menschenrechte. Regierungen tun es schon lange nicht mehr, auch die Medien halten sich immer mehr zur\u00fcck. Alles ist dominiert von der Nuklearfrage. Dem iranischen Regime ist das ganz Recht. Denn es wei\u00df: Das ist nicht unser Schwachpunkt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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