600.000 Menschen warten in Nordafrika darauf, auf den europ\u00e4ischen Kontinent \u00fcberzusetzen. Oder sind es 300.000? Oder irgendwas dazwischen? So ganz genau kann der italienische Innenminister Angelino Alfano es nicht sagen. Aber die Monsterzahl hat er schon mal in die Welt gesetzt. Alfano berief sich auf Berechnungen seiner Geheimdienste. Geheimdiensten aber sollte man nicht trauen, aus Prinzip und aus Erfahrung nicht.<\/p>\n
Wer mit einer so riesigen Zahl von 600.000 hantiert, suggeriert das Bild einer bevorstehenden Massenbewegung von den Ausma\u00dfen einer sturzbachartig sich zutragenden V\u00f6lkerwanderung. Er evoziert die Vision eines belagerten Kontinents. Das sch\u00fcrt bei den Europ\u00e4ern tiefsitzende \u00c4ngste \u2013 und sie werden sich bald in den Wahlergebnissen niederschlagen. Am 25. Mai w\u00e4hlen die Europ\u00e4er ein neues Parlament. Rechtspopulistische Parteien, die mit eben solchen \u00c4ngsten vor einer Invasion arbeiten, sind im Aufwind.<\/p>\n
Nein, das hier ist keine Verschw\u00f6rungstheorie. Das ist nur ein Hinweis darauf, dass Geheimdienstinformationen immer hinterfragt werden m\u00fcssen, auf ihren Wahrheitsgehalt und auf ihre politischen Motive.
\nDas Label der „Schutzverantwortung“
\nUnd nein, das hier ist auch keine Leugnung, dass Migration aus Nordafrika eine zentrale Herausforderung f\u00fcr Europa ist. Weil es aber so ist, ist Pr\u00e4zision gefragt. Wenn man schon den Blick auf Nordafrika richtet, sollte er sch\u00e4rfer und genauer sein. Wohin also sollte man etwa schauen? Nach Libyen.
\nDort herrschen heute \u2014 nach allem was man wei\u00df \u2014 Milizen. Der Staat scheint zerfallen zu sein. Es ist ein Paradies f\u00fcr Schmugglerbanden.
\nLibyen ist Somalia am Mittelmeer, das ist freilich eine \u00dcbertreibung \u2014 aber keine allzu gro\u00dfe.
\nSie soll auch dazu dienen, die Europ\u00e4er aufzur\u00fctteln. Libyen? War da was?
\nJa, da war was.
\nAls es 2011 darum ging, den Diktator Muammar al-Gaddafi zu st\u00fcrzen, da waren mit Ausnahme der Deutschen alle Europ\u00e4er sehr engagiert, allen voran die Franzosen und Briten, auch die Italiener mischten ordentlich mit. Die Intervention der Nato f\u00fchrte man unter dem Label der „Schutzverantwortung“, welche die internationale Gemeinschaft \u00fcberall auf der Welt f\u00fcr bedr\u00e4ngte Zivilisten habe.
\nDiese „responsibilitiy to protect“ aber ist nach ihren Erfindern ein Dreistufenmodell. Stufe 1: Vorbeugen. Stufe 2: Intervention. Stufe 3: Wiederaufbau. Drei Stufen, die also mit einander verbunden sind.
\nIn Sachen Libyen gab es nur Stufe 2: Intervention \u2014 und dann kam das gro\u00dfe Vergessen. Die gro\u00dfe Leere. Und die italienischen Geheimdienste f\u00fcllen sie mit der Zahl von 600.000 Menschen, die auf dem Sprung nach Europa seien. Vielleicht \u2014 man sollte ja nicht ungerecht sein \u2014 vielleicht will der italienischen Innenminister Angelino Alfano auch nur das, was dieser Artikel versucht: Libyen dem Vergessen zu entrei\u00dfen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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