Die Erde Italiens bebt wieder, Kirchen, H\u00e4user st\u00fcrzen ein, ganze D\u00f6rfer\u00a0verschwinden. Die Italiener\u00a0leiden, sie suchen\u00a0Trost und Hoffnung.<\/p>\n
Beides versucht Premierminister Matteo Renzi ihnen zu geben.\u00a0Als bei dem verheerenden Erdbeben im August rund 300 Menschen starben, fand er\u00a0die richtigen Worte zur rechten Zeit. Eine neue Ernsthaftigkeit war bei dem Mann\u00a0zu sp\u00fcren, der f\u00fcr seine vorlauten T\u00f6ne bekannt ist. \u00a0Er, der gerne den jungenhaften Rabauken mimt, gab sich verantwortungsvoll.<\/p>\n
Der Staatsmann Renzi\u00a0gef\u00e4llt\u00a0vielen Italienern, und er will\u00a0ihnen gefallen, denn am 4. Dezember sollen sie \u00fcber seine Verfassungsreform abstimmen, die er selbst als „die Mutter aller Reformen“ bezeichnet hat.<\/p>\n
Renzis zur Schau gestellte Betroffenheit und Trauer ist auch diesmal nicht gespielt. Es w\u00e4re frivol, das zu behaupten. Er meint es ernst, wenn er den Betroffenen verspricht, dass die Regierung ihnen beistehen werde.<\/p>\n
Doch Renzi ist auch ein Politiker, der sich in einem f\u00fcr seine Karriere entscheidenden Wahlkampf befindet.<\/p>\n
Er wei\u00df, dass jedes Wort z\u00e4hlt, jede Geste, jedes Symbol. Wer\u00a0Zustimmung bekommen will, haut\u00a0auf einen Gegner ein, um dessen Sympathiewerte es ohnehin nicht gut bestellt ist, und der sich noch dazu nicht recht wehren kann.<\/p>\n
In diesem Fall ist es Br\u00fcssel, die Europ\u00e4ische Union.<\/p>\n
Kurz nach dem Beben vom Sonntag trat Renzi vor die Presse. Im Hintergrund standen\u00a0in geschlossener Reihe italienische Fahnen. Die Europafahne, die traditionell\u00a0neben\u00a0der italienischen aufgepflanzt wird, suchte man vergeblich.<\/p>\n
Renzi sagte: „Wir werden alles wieder aufbauen. Wir werden nicht nachgeben. Wir werden uns nehmen, was wir brauchen. Wir haben keinerlei Respekt vor technokratischen Regeln. Sie w\u00fcrden die Identit\u00e4t des Landes und des Territoriums verleugnen.“<\/p>\n
Das war deutlich: Die EU-Kommission und ihre Haushaltsdisziplin, so waren seine Worte zu verstehen, kann dem italienischen Premier\u00a0gestohlen bleiben. Hier brachte einer die Nation gegen Br\u00fcssel in Stellung.<\/p>\n
Es ist nicht das erste Mal, dass Renzi gegen die EU wettert. Sei Wochen\u00a0versch\u00e4rft er seine antieurop\u00e4ische Rhetorik. Beim EU-Gipfel in Bratislava im September rauschte er wutentbrannt von der B\u00fchne und beim letzten Gipfel in Br\u00fcssel sagt er sinngem\u00e4\u00df, was die „Br\u00fcsseler Technokraten“ wollten, sei ihm herzlich egal. Wenige Tage sp\u00e4ter bebte die Erde, und Renzi trat noch einmal kr\u00e4ftig nach.<\/p>\n
In der Sache geht es um den Haushaltsplan f\u00fcr 2017. Der sieht ein Defizit von 2,3 Prozent der Wirtschaftsleistung vor, doch mit der Kommission war urspr\u00fcnglich ein Defizit von 1,8 Prozent vereinbart.\u00a0Nach einigem Hin und Her einigte man sich auf 2,2 Prozent.<\/p>\n
Es geht also um 0,1 Prozent.<\/p>\n
In absoluten Zahlen sind das 1,7 Milliarden Euro.<\/p>\n
Die Kommission kam Renzi entgegen, weil er zum einen Argumente hatte. Italien, sagte Renzi, habe durch die Fl\u00fcchtlinge erhebliche Belastungen zu gew\u00e4rtigen, au\u00dferdem sei das Erbeben vom\u00a0August zu bew\u00e4ltigen.<\/p>\n
Das Einlenken der Kommission war kulant. Denn\u00a0die italienische Regierung hatte sich im Fr\u00fchjahr schriftlich darauf verpflichtet, die 1,8 Prozent einzuhalten.<\/p>\n
Dieses Hickhack klingt wie eine Groteske, doch dahinter steckt viel mehr. Die Kommission zweifelt an dem Willen Renzis zur nachhaltigen Haushaltskonsolidierung und dieser Zweifel ist begr\u00fcndet.<\/p>\n
Viele der Einnahmen, welche die Regierung erzielen will, werden durch einmalige Ma\u00dfnahmen erzielt, etwa eine Steueramnestie. Planvoller Abbau des riesigen Schuldenberges sieht anders aus. Wenn Italien seine Schulden nicht in den Griff kriegt, dann ist der Euro in seiner Existenz bedroht.<\/p>\n
Doch Renzi ist das offenbar\u00a0egal. Er befindet sich im Wahlkampf.<\/p>\n
Und er ist der Premier eines Landes, das durch verheerende Erdbeben heimgesucht wird, unter einer anhaltenden Wirtschaftskrise leidet, einer massiven Migration gegen\u00fcbersteht, und sich bei alle dem von Europa allein gelassen f\u00fchlt. Italien hadert mir seinem Schicksal, leidet an sich selbst und an Europa.<\/p>\n
Das ist der Hintergrund, vor dem Renzis antieurop\u00e4ischer\u00a0Populismus zu sehen ist \u2013 und er\u00a0gewinnt damit Zustimmung.<\/p>\n
Beppe Grillo, Chef der \u00e4u\u00dferst euroskeptischen Bewegung M5S, hat Renzi kurz nach dem Beben offenbar Unterst\u00fctzung im Kampf gegen Br\u00fcssel zugesagt. Das ist neu.<\/p>\n
Bisher hat Grillo\u00a0Renzi erbittert bek\u00e4mpft.<\/p>\n
Aber wenn es gegen Europa geht, finden die beiden\u00a0offenbar zueinander. Im Populismus sind sie vereint.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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