{"id":12254,"date":"2016-11-09T18:57:55","date_gmt":"2016-11-09T17:57:55","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/?p=12254"},"modified":"2016-11-10T08:03:19","modified_gmt":"2016-11-10T07:03:19","slug":"nsu-akten-schredder-verfassungsschutz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2016\/11\/09\/nsu-akten-schredder-verfassungsschutz\/","title":{"rendered":"Aufkl\u00e4rung in letzter Minute?"},"content":{"rendered":"

Noch ein Tag, dann ist ein gro\u00dfer deutscher Geheimdienstskandal verj\u00e4hrt: Die Vernichtung von NSU-Akten beim Verfassungsschutz. Anw\u00e4lte versuchen, die Frist zu stoppen.<\/strong><\/p>\n

Das Timing war h\u00f6chst auff\u00e4llig: Am 11. November 2011 befahl ein Abteilungsleiter des Bundesamts f\u00fcr Verfassungsschutz in K\u00f6ln einer Mitarbeiterin, die Akten mehrerer Informanten aus der rechten Szene durch den Schredder zu jagen. Eine Woche zuvor, am 4. November, war die Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) aufgeflogen. Und unter den vernichteten Dokumenten war die Akte eines V-Mannes, in der es auch um das NSU-Trio aus Beate Zsch\u00e4pe, Uwe Mundlos und Uwe B\u00f6hnhardt ging.<\/p>\n

Wie heute bekannt ist, h\u00e4tte der NSU mit Hilfe dieser Informationen wom\u00f6glich aufgehalten werden k\u00f6nnen. So behauptet es jedenfalls jener fr\u00fchere Spitzel, der den Decknamen „Tarif“ trug. Demnach w\u00e4re die sp\u00e4ter „Aktion Konfetti“ getaufte Aktenvernichtung der Versuch des Verfassungsschutzes gewesen, sein eigenes Versagen zu kaschieren.<\/p>\n

F\u00fcnf Jahre sp\u00e4ter \u00fcberrascht eine andere Beh\u00f6rde mit gleichsam auff\u00e4lligem Timing: Am Dienstag entschied die K\u00f6lner Staatsanwaltschaft, wegen des Schredderns nicht gegen den Abteilungsleiter im Verfassungsschutz zu ermitteln. Nur zwei Tage nach der Entscheidung, mit Ablauf des 10. Novembers, tritt die sogenannte Verfolgungsverj\u00e4hrung ein \u2013 damit w\u00e4re der Fall juristisch endg\u00fcltig erledigt. Um die Verj\u00e4hrung aufzuhalten, m\u00fcsste die Staatsanwaltschaft Ermittlungen f\u00fchren \u2013 etwa, den Abteilungsleiter vernehmen. Doch daf\u00fcr sieht sie keinen Anlass.<\/p>\n

Der in der \u00d6ffentlichkeit nur unter dem Tarnnamen Lothar Lingen bekannte Beamte muss also voraussichtlich nicht einmal mit einer juristischen Untersuchung rechnen, mit strafrechtlichen Konsequenzen schon gar nicht. Dabei standen erhebliche Vorw\u00fcrfe im Raum: Strafvereitelung, Urkundenunterdr\u00fcckung und Verwahrungsbruch. Wegen dieser Straftatbest\u00e4nde hatten die Angeh\u00f6rigen des 2005 in Dortmund ermordeten NSU-Opfers Mehmet Kubasik und ihre Anw\u00e4lte Anfang Oktober in K\u00f6ln Strafanzeige erstattet.<\/p>\n

Zu viele Zeugen \u2013 keine Ermittlungen?<\/strong><\/p>\n

Nun kam \u2013 praktisch in letzter Minute \u2013 die Antwort des zust\u00e4ndigen Staatsanwalts, die ZEIT ONLINE vorliegt. Ein Verdacht gegen Lingen sei demnach „nach wie vor nicht gegeben“, hei\u00dft es.<\/p>\n

Interessant ist die Begr\u00fcndung, mit der die Beh\u00f6rde eine Einmischung ablehnt: Gegen die Annahme eines „Vertuschungsszenarios“ bei der Vernichtung spr\u00e4chen „deren Offenheit unter Einbindung unz\u00e4hliger Personen“. Im Klartext: In den B\u00fcros des Verfassungsschutzes bekamen mehrere Mitarbeiter die Schredder-Aktion mit, einschlie\u00dflich der Angestellten, die die Vernichtung ausf\u00fchren musste. Ermittlungen gibt es nun nicht aus Mangel an Zeugen, sondern weil davon reichlich vorhanden sind.<\/p>\n

Stattdessen wertet der Staatsanwalt das Vorgehen als „Bereinigung der Aktenbest\u00e4nde“ im Sinne des Datenschutzes. Tats\u00e4chlich hatte Lingen selbst angedeutet, dass es so wohl nicht war.<\/p>\n

2014 wurde er von der Bundesanwaltschaft vernommen, die auch im NSU-Verfahren die Anklage f\u00fchrt. Dabei sagte er: „Vernichtete Akten k\u00f6nnen aber nicht mehr gepr\u00fcft werden.“ Er bef\u00fcrchtete offenbar Druck von au\u00dfen, wenn die hohe Zahl der Th\u00fcringer V-M\u00e4nner \u2013 mindestens sieben \u2013 bekannt w\u00fcrde. Denn dann h\u00e4tte sich der Verfassungsschutz fragen lassen m\u00fcssen, wie ein rechtsextremes Trio jahrelang aus dem Untergrund heraus Anschl\u00e4ge begehen kann, ohne behelligt zu werden. Dazu ist es nun ohnehin gekommen.<\/p>\n

Der K\u00f6lner Staatsanwalt beruft sich au\u00dferdem darauf, dass die Bundesanwaltschaft ihm die Vernehmung Lingens nicht zugestellt hat. Dabei handelt es sich offenbar um eine weitere Panne: Vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags hatte eine Bundesanw\u00e4ltin angegeben, sie gehe davon aus, dass das Vernehmungsprotokoll nach K\u00f6ln geschickt worden sei.<\/p>\n

Durch das Treiben der Ermittler hat ein m\u00f6glicherweise straff\u00e4lliger Beamter sehr wahrscheinlich nichts zu bef\u00fcrchten. Noch am Dienstag wandten sich darum die Opferanw\u00e4lte Antonia von der Behrens und Sebastian Scharmer mit einer Beschwerde an den Leitenden Oberstaatsanwalt und beantragten, Lingen zur Vernehmung zu laden, um die Verj\u00e4hrungsfrist aufzuhalten.<\/p>\n

Nun h\u00e4ngt die Aufkl\u00e4rung des Falls von der neuen Entscheidung ab. Der Verfassungssch\u00fctzer hat die knapper werdende Zeit auf seiner Seite.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Noch ein Tag, dann ist ein gro\u00dfer deutscher Geheimdienstskandal verj\u00e4hrt: Die Vernichtung von NSU-Akten beim Verfassungsschutz. Anw\u00e4lte versuchen, die Frist zu stoppen. Das Timing war h\u00f6chst auff\u00e4llig: Am 11. November 2011 befahl ein Abteilungsleiter des Bundesamts f\u00fcr Verfassungsschutz in K\u00f6ln einer Mitarbeiterin, die Akten mehrerer Informanten aus der rechten Szene durch den Schredder zu jagen. […]<\/p>\n","protected":false},"author":435,"featured_media":12259,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[16],"tags":[],"class_list":["post-12254","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein"],"yoast_head":"\nNSU-Akten: Aufkl\u00e4rung in letzter Minute?<\/title>\n<meta name=\"description\" content=\"Noch ein Tag, dann ist ein gro\u00dfer deutscher Geheimdienstskandal verj\u00e4hrt: Die Vernichtung von NSU-Akten beim Verfassungsschutz.\" \/>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2016\/11\/09\/nsu-akten-schredder-verfassungsschutz\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"NSU-Akten: Aufkl\u00e4rung in letzter Minute?\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Noch ein Tag, dann ist ein gro\u00dfer deutscher Geheimdienstskandal verj\u00e4hrt: Die Vernichtung von NSU-Akten beim Verfassungsschutz.\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2016\/11\/09\/nsu-akten-schredder-verfassungsschutz\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"Das NSU-Prozess-Blog\" \/>\n<meta property=\"article:published_time\" content=\"2016-11-09T17:57:55+00:00\" \/>\n<meta property=\"article:modified_time\" content=\"2016-11-10T07:03:19+00:00\" \/>\n<meta property=\"og:image\" content=\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/files\/2016\/11\/32706000-580x386.jpg\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:width\" content=\"580\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:height\" content=\"386\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:type\" content=\"image\/jpeg\" \/>\n<meta name=\"author\" content=\"Tom Sundermann\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Geschrieben von\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"Tom Sundermann\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:label2\" content=\"Gesch\u00e4tzte Lesezeit\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data2\" content=\"3\u00a0Minuten\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\/\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2016\/11\/09\/nsu-akten-schredder-verfassungsschutz\/\",\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2016\/11\/09\/nsu-akten-schredder-verfassungsschutz\/\",\"name\":\"NSU-Akten: Aufkl\u00e4rung in letzter Minute?\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/#website\"},\"datePublished\":\"2016-11-09T17:57:55+00:00\",\"dateModified\":\"2016-11-10T07:03:19+00:00\",\"author\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/#\/schema\/person\/553ea9bb5d1fc2ae054c589bd59380a5\"},\"description\":\"Noch ein Tag, dann ist ein gro\u00dfer deutscher Geheimdienstskandal verj\u00e4hrt: Die Vernichtung von NSU-Akten beim Verfassungsschutz.\",\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2016\/11\/09\/nsu-akten-schredder-verfassungsschutz\/#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"de\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2016\/11\/09\/nsu-akten-schredder-verfassungsschutz\/\"]}]},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2016\/11\/09\/nsu-akten-schredder-verfassungsschutz\/#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Startseite\",\"item\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"Aufkl\u00e4rung in letzter Minute?\"}]},{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/#website\",\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/\",\"name\":\"Das NSU-Prozess-Blog\",\"description\":\"Alle Berichte zum Terrorverfahren in M\u00fcnchen\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":\"required name=search_term_string\"}],\"inLanguage\":\"de\"},{\"@type\":\"Person\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/#\/schema\/person\/553ea9bb5d1fc2ae054c589bd59380a5\",\"name\":\"Tom Sundermann\",\"image\":{\"@type\":\"ImageObject\",\"inLanguage\":\"de\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/#\/schema\/person\/image\/\",\"url\":\"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/e108a3dc18766f719b2f797dc5d19093f06a1870c55b553ab6b7563f1f9a5e68?s=96&d=mm&r=g\",\"contentUrl\":\"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/e108a3dc18766f719b2f797dc5d19093f06a1870c55b553ab6b7563f1f9a5e68?s=96&d=mm&r=g\",\"caption\":\"Tom Sundermann\"},\"sameAs\":[\"https:\/\/twitter.com\/messeticker\"],\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/author\/tsundermann\/\"}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"NSU-Akten: Aufkl\u00e4rung in letzter Minute?","description":"Noch ein Tag, dann ist ein gro\u00dfer deutscher Geheimdienstskandal verj\u00e4hrt: Die Vernichtung von NSU-Akten beim Verfassungsschutz.","robots":{"index":"index","follow":"follow","max-snippet":"max-snippet:-1","max-image-preview":"max-image-preview:large","max-video-preview":"max-video-preview:-1"},"canonical":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2016\/11\/09\/nsu-akten-schredder-verfassungsschutz\/","og_locale":"de_DE","og_type":"article","og_title":"NSU-Akten: Aufkl\u00e4rung in letzter Minute?","og_description":"Noch ein Tag, dann ist ein gro\u00dfer deutscher Geheimdienstskandal verj\u00e4hrt: Die Vernichtung von NSU-Akten beim Verfassungsschutz.","og_url":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2016\/11\/09\/nsu-akten-schredder-verfassungsschutz\/","og_site_name":"Das NSU-Prozess-Blog","article_published_time":"2016-11-09T17:57:55+00:00","article_modified_time":"2016-11-10T07:03:19+00:00","og_image":[{"width":580,"height":386,"url":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/files\/2016\/11\/32706000-580x386.jpg","type":"image\/jpeg"}],"author":"Tom Sundermann","twitter_misc":{"Geschrieben von":"Tom Sundermann","Gesch\u00e4tzte Lesezeit":"3\u00a0Minuten"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2016\/11\/09\/nsu-akten-schredder-verfassungsschutz\/","url":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2016\/11\/09\/nsu-akten-schredder-verfassungsschutz\/","name":"NSU-Akten: Aufkl\u00e4rung in letzter Minute?","isPartOf":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/#website"},"datePublished":"2016-11-09T17:57:55+00:00","dateModified":"2016-11-10T07:03:19+00:00","author":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/#\/schema\/person\/553ea9bb5d1fc2ae054c589bd59380a5"},"description":"Noch ein Tag, dann ist ein gro\u00dfer deutscher Geheimdienstskandal verj\u00e4hrt: Die Vernichtung von NSU-Akten beim Verfassungsschutz.","breadcrumb":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2016\/11\/09\/nsu-akten-schredder-verfassungsschutz\/#breadcrumb"},"inLanguage":"de","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2016\/11\/09\/nsu-akten-schredder-verfassungsschutz\/"]}]},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2016\/11\/09\/nsu-akten-schredder-verfassungsschutz\/#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Startseite","item":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"Aufkl\u00e4rung in letzter Minute?"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/#website","url":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/","name":"Das NSU-Prozess-Blog","description":"Alle Berichte zum Terrorverfahren in M\u00fcnchen","potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/?s={search_term_string}"},"query-input":"required name=search_term_string"}],"inLanguage":"de"},{"@type":"Person","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/#\/schema\/person\/553ea9bb5d1fc2ae054c589bd59380a5","name":"Tom Sundermann","image":{"@type":"ImageObject","inLanguage":"de","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/#\/schema\/person\/image\/","url":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/e108a3dc18766f719b2f797dc5d19093f06a1870c55b553ab6b7563f1f9a5e68?s=96&d=mm&r=g","contentUrl":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/e108a3dc18766f719b2f797dc5d19093f06a1870c55b553ab6b7563f1f9a5e68?s=96&d=mm&r=g","caption":"Tom Sundermann"},"sameAs":["https:\/\/twitter.com\/messeticker"],"url":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/author\/tsundermann\/"}]}},"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/files\/2016\/11\/32706000.jpg","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/12254","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/435"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=12254"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/12254\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":12263,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/12254\/revisions\/12263"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/wp-json\/wp\/v2\/media\/12259"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=12254"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=12254"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=12254"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}