{"id":9628,"date":"2015-07-24T18:04:03","date_gmt":"2015-07-24T16:04:03","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/?p=9628"},"modified":"2015-07-25T15:01:04","modified_gmt":"2015-07-25T13:01:04","slug":"zschaepe-wird-die-justiz-nicht-besiegen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2015\/07\/24\/zschaepe-wird-die-justiz-nicht-besiegen\/","title":{"rendered":"Zsch\u00e4pe wird die Justiz nicht besiegen"},"content":{"rendered":"<p><strong>Beate Zsch\u00e4pe hat ihre eigenen Anw\u00e4lte nur angezeigt, um den NSU-Prozess zu torpedieren. Doch bisher wirbelt sie lediglich Staub auf, das Gericht l\u00e4sst sich davon zum Gl\u00fcck nicht aus der Ruhe bringen.\u00a0<\/strong><\/p>\n<p>Man muss sich nur anschauen, wie Beate Zsch\u00e4pe <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/gesellschaft\/zeitgeschehen\/2015-07\/beate-zschaepe-zeigt-ihre-anwaelte-an\">ihre neueste Finte gegen ihre eigenen Anw\u00e4lte<\/a> und damit gegen den NSU-Prozess begr\u00fcndet, um zu erkennen, dass sie kaum gute Argumente auf ihrer Seite hat. Sie hat bei der Staatsanwaltschaft M\u00fcnchen I Anzeige gegen ihre Pflichtverteidiger Anja Sturm, Wolfgang Stahl und Wolfgang Heer eingereicht wegen der vermeintlichen Verletzung von Privatgeheimnissen, strafbar nach Paragraf 203 im Strafgesetzbuch. Die drei, so Zsch\u00e4pe, h\u00e4tten dem Richter Manfred G\u00f6tzl mitgeteilt, dass sie Zsch\u00e4pe nicht verboten h\u00e4tten, sich in der Verhandlung zu \u00e4u\u00dfern. Das war der Hauptangeklagten im NSU-Prozess schon zu viel.<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p>Auch wenn der Staatsanwaltschaft die juristische Beurteilung zusteht, von einem echten Geheimnis l\u00e4sst sich kaum sprechen. Klar, Zsch\u00e4pe darf sich wehren, soll sich wehren, wenn ihre Pflichtverteidiger Vertrauliches verraten. Kein Angeklagter darf der Justiz ohnm\u00e4chtig ausgeliefert sein, Spielball sein in einem Apparat, in dem er nicht einmal seinen Anw\u00e4lten vertrauen kann.<\/p>\n<p>Doch umgekehrt gilt auch: Ein Prozess darf nicht von einer Angeklagten gesprengt werden, weil diese mit ihren Vertretern im Clinch liegt. Waffengleichheit vor dem Richter bedeutet nicht, dass ein Beschuldigter auf dem Weg ins Gef\u00e4ngnis die Justiz mit einer Flut b\u00fcrokratischer Kniffe l\u00e4hmt. Das aber ist es, was Zsch\u00e4pe versucht.<\/p>\n<p>Das Beruhigende: Sie kann Sturm, Stahl und Heer derzeit attackieren, so viel sie m\u00f6chte \u2013 im Gerichtssaal bewirken ihre Man\u00f6ver fast nichts. Der Prozess werde auch bei einer laufenden Anzeige normal weitergehen, sagte Gerichtssprecherin Andrea Titz ZEIT ONLINE. <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/gesellschaft\/zeitgeschehen\/2015-07\/nsu-prozess-zschaepe-verteidiger-wollen-mandat-niederlegen\">Dreimal schon hat Zsch\u00e4pe in Antr\u00e4gen an die Richter behauptet<\/a>, sie vertraue allen oder einzelnen der drei Anw\u00e4lte nicht mehr, um sie loszuwerden. Zweimal wurden ihre Gesuche bereits abgelehnt, \u00fcber das dritte d\u00fcrfte in K\u00fcrze genauso entschieden werden.<\/p>\n<p>Nach dem ersten Antrag, den Anw\u00e4lten das Mandat zu entziehen, wurde der Prozess f\u00fcr genau zwei Tage unterbrochen. Schon der zweite Antrag war dem Gericht gar keine Unterbrechung mehr wert. Der stoische Richter G\u00f6tzl will das Verfahren ohne St\u00f6rungen zum Urteil bringen. Auch er hat unver\u00e4u\u00dferliche Rechte \u2013 etwa das, den schon zwei Jahre dauernden Terrorprozess nicht zur Justizshow von Zsch\u00e4pe verkommen zu lassen, die nichts mehr zu verlieren hat. G\u00f6tzl ist ein erfahrener Jurist, der schnell merkt, wenn das Verhalten eines Angeklagten nichts mehr mit der Sache zu tun hat, sondern ein Akt der Hilflosigkeit ist.<\/p>\n<p>\u00dcbrigens \u00e4u\u00dferte sich Zsch\u00e4pe selbst, die ja anders als ihre Anw\u00e4lte keine berufliche Geheimnistr\u00e4gerin ist, in der Vergangenheit umfangreich zu Gespr\u00e4chen mit den Verteidigern. Einem Gerichtspsychiater vertraute sie an, dass sie mit den dreien das Schweigen in der Verhandlung vereinbart hatte. Genau das also, was sie nun den Verteidigern als Geheimnisverrat vorwirft. In einem Brief an G\u00f6tzl zitierte sie s\u00e4tzelang aus einem Brief von Sturm, Stahl und Heer und gab Gespr\u00e4chspassagen wieder. Und nun st\u00f6rt sie sich an einer fast beil\u00e4ufigen \u00c4u\u00dferung ihres Anwalts? Das l\u00e4sst auf die wahre Natur der Anzeige schlie\u00dfen.<\/p>\n<p>Es ist \u00e4u\u00dferst unwahrscheinlich, dass die Anzeige oder ein weiterer Antrag auf Entlassung der Anw\u00e4lte den Prozess sprengen. Bislang wei\u00df sich die Justiz zu wehren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Beate Zsch\u00e4pe hat ihre eigenen Anw\u00e4lte nur angezeigt, um den NSU-Prozess zu torpedieren. Doch bisher wirbelt sie lediglich Staub auf, das Gericht l\u00e4sst sich davon zum Gl\u00fcck nicht aus der Ruhe bringen.\u00a0 Man muss sich nur anschauen, wie Beate Zsch\u00e4pe ihre neueste Finte gegen ihre eigenen Anw\u00e4lte und damit gegen den NSU-Prozess begr\u00fcndet, um zu [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":435,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[27532],"tags":[],"class_list":["post-9628","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-prozesstage"],"yoast_head":"<!-- This site is optimized with the Yoast SEO plugin v21.0 - https:\/\/yoast.com\/wordpress\/plugins\/seo\/ -->\n<title>Zsch\u00e4pe wird die Justiz nicht besiegen - Das NSU-Prozess-Blog<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2015\/07\/24\/zschaepe-wird-die-justiz-nicht-besiegen\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Zsch\u00e4pe wird die Justiz nicht besiegen - Das NSU-Prozess-Blog\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Beate Zsch\u00e4pe hat ihre eigenen Anw\u00e4lte nur angezeigt, um den NSU-Prozess zu torpedieren. Doch bisher wirbelt sie lediglich Staub auf, das Gericht l\u00e4sst sich davon zum Gl\u00fcck nicht aus der Ruhe bringen.\u00a0 Man muss sich nur anschauen, wie Beate Zsch\u00e4pe ihre neueste Finte gegen ihre eigenen Anw\u00e4lte und damit gegen den NSU-Prozess begr\u00fcndet, um zu [&hellip;]\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2015\/07\/24\/zschaepe-wird-die-justiz-nicht-besiegen\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"Das NSU-Prozess-Blog\" \/>\n<meta property=\"article:published_time\" content=\"2015-07-24T16:04:03+00:00\" \/>\n<meta property=\"article:modified_time\" content=\"2015-07-25T13:01:04+00:00\" \/>\n<meta name=\"author\" content=\"Tom Sundermann\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Geschrieben von\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"Tom Sundermann\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:label2\" content=\"Gesch\u00e4tzte Lesezeit\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data2\" content=\"3\u00a0Minuten\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\/\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2015\/07\/24\/zschaepe-wird-die-justiz-nicht-besiegen\/\",\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2015\/07\/24\/zschaepe-wird-die-justiz-nicht-besiegen\/\",\"name\":\"Zsch\u00e4pe wird die Justiz nicht besiegen - Das NSU-Prozess-Blog\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/#website\"},\"datePublished\":\"2015-07-24T16:04:03+00:00\",\"dateModified\":\"2015-07-25T13:01:04+00:00\",\"author\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/#\/schema\/person\/553ea9bb5d1fc2ae054c589bd59380a5\"},\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2015\/07\/24\/zschaepe-wird-die-justiz-nicht-besiegen\/#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"de\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2015\/07\/24\/zschaepe-wird-die-justiz-nicht-besiegen\/\"]}]},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2015\/07\/24\/zschaepe-wird-die-justiz-nicht-besiegen\/#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Startseite\",\"item\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"Zsch\u00e4pe wird die Justiz nicht besiegen\"}]},{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/#website\",\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/\",\"name\":\"Das NSU-Prozess-Blog\",\"description\":\"Alle Berichte zum Terrorverfahren in M\u00fcnchen\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":\"required name=search_term_string\"}],\"inLanguage\":\"de\"},{\"@type\":\"Person\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/#\/schema\/person\/553ea9bb5d1fc2ae054c589bd59380a5\",\"name\":\"Tom Sundermann\",\"image\":{\"@type\":\"ImageObject\",\"inLanguage\":\"de\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/#\/schema\/person\/image\/\",\"url\":\"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/e108a3dc18766f719b2f797dc5d19093f06a1870c55b553ab6b7563f1f9a5e68?s=96&d=mm&r=g\",\"contentUrl\":\"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/e108a3dc18766f719b2f797dc5d19093f06a1870c55b553ab6b7563f1f9a5e68?s=96&d=mm&r=g\",\"caption\":\"Tom Sundermann\"},\"sameAs\":[\"https:\/\/twitter.com\/messeticker\"],\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/author\/tsundermann\/\"}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"Zsch\u00e4pe wird die Justiz nicht besiegen - Das NSU-Prozess-Blog","robots":{"index":"index","follow":"follow","max-snippet":"max-snippet:-1","max-image-preview":"max-image-preview:large","max-video-preview":"max-video-preview:-1"},"canonical":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2015\/07\/24\/zschaepe-wird-die-justiz-nicht-besiegen\/","og_locale":"de_DE","og_type":"article","og_title":"Zsch\u00e4pe wird die Justiz nicht besiegen - Das NSU-Prozess-Blog","og_description":"Beate Zsch\u00e4pe hat ihre eigenen Anw\u00e4lte nur angezeigt, um den NSU-Prozess zu torpedieren. Doch bisher wirbelt sie lediglich Staub auf, das Gericht l\u00e4sst sich davon zum Gl\u00fcck nicht aus der Ruhe bringen.\u00a0 Man muss sich nur anschauen, wie Beate Zsch\u00e4pe ihre neueste Finte gegen ihre eigenen Anw\u00e4lte und damit gegen den NSU-Prozess begr\u00fcndet, um zu [&hellip;]","og_url":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2015\/07\/24\/zschaepe-wird-die-justiz-nicht-besiegen\/","og_site_name":"Das NSU-Prozess-Blog","article_published_time":"2015-07-24T16:04:03+00:00","article_modified_time":"2015-07-25T13:01:04+00:00","author":"Tom Sundermann","twitter_misc":{"Geschrieben von":"Tom Sundermann","Gesch\u00e4tzte Lesezeit":"3\u00a0Minuten"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2015\/07\/24\/zschaepe-wird-die-justiz-nicht-besiegen\/","url":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2015\/07\/24\/zschaepe-wird-die-justiz-nicht-besiegen\/","name":"Zsch\u00e4pe wird die Justiz nicht besiegen - Das NSU-Prozess-Blog","isPartOf":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/#website"},"datePublished":"2015-07-24T16:04:03+00:00","dateModified":"2015-07-25T13:01:04+00:00","author":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/#\/schema\/person\/553ea9bb5d1fc2ae054c589bd59380a5"},"breadcrumb":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2015\/07\/24\/zschaepe-wird-die-justiz-nicht-besiegen\/#breadcrumb"},"inLanguage":"de","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2015\/07\/24\/zschaepe-wird-die-justiz-nicht-besiegen\/"]}]},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/2015\/07\/24\/zschaepe-wird-die-justiz-nicht-besiegen\/#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Startseite","item":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"Zsch\u00e4pe wird die Justiz nicht besiegen"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/#website","url":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/","name":"Das NSU-Prozess-Blog","description":"Alle Berichte zum Terrorverfahren in M\u00fcnchen","potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/?s={search_term_string}"},"query-input":"required name=search_term_string"}],"inLanguage":"de"},{"@type":"Person","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/#\/schema\/person\/553ea9bb5d1fc2ae054c589bd59380a5","name":"Tom Sundermann","image":{"@type":"ImageObject","inLanguage":"de","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/#\/schema\/person\/image\/","url":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/e108a3dc18766f719b2f797dc5d19093f06a1870c55b553ab6b7563f1f9a5e68?s=96&d=mm&r=g","contentUrl":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/e108a3dc18766f719b2f797dc5d19093f06a1870c55b553ab6b7563f1f9a5e68?s=96&d=mm&r=g","caption":"Tom Sundermann"},"sameAs":["https:\/\/twitter.com\/messeticker"],"url":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/author\/tsundermann\/"}]}},"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9628","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/435"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=9628"}],"version-history":[{"count":10,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9628\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9640,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9628\/revisions\/9640"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=9628"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=9628"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/nsu-prozess-blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=9628"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}