Seine Kollegin warnt mich vor: Er brauche immer eine Weile, um seine Widmungen zu schreiben. Ich schaue mich im Sitzungszimmer der Botschaft um. Die Rolll\u00e4den und Vorh\u00e4nge sind fast ganz zugezogen an diesem Nachmittag in London. An den W\u00e4nden Naturfotos von Schlangen und Krokodilen; ein Schrank mit gebundenen B\u00fcchern; dort der St\u00e4nder mit der ecuadorianischen Flagge.<\/p>\n
Julian Assange schreibt seinen Gru\u00df an Edward Snowden, den ich kurz darauf treffen werde. Assange sieht schlechter aus als noch vor ein, zwei Jahren. So wie man eben aussieht, wenn man \u00fcber zwei Jahre fast keine Sonne, keine frische Luft und keine Bewegung bekommt. So wie Haft halt. Deswegen ist es auch plausibel, dass Assanges Anw\u00e4lte in ihren j\u00fcngsten Eingaben argumentieren, seine Situation komme rechtlich einer Haft gleich.<\/p>\n
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Nur die schwedische Justiz bleibt unger\u00fchrt. Die Staatsanwaltschaft unternimmt offenkundig nichts, um die Vorermittlungen gegen ihn voranzutreiben. Genau gesagt geht es darum, Assanges Aussage in dem laufenden Strafverfahren einzuholen; dies allerdings hat er bereits mehrfach angeboten, ob in einer Vernehmung in der ecuadorianischen Botschaft oder auf andere Weise. Nur eben nicht in Schweden, von wo aus Assange an die USA ausgeliefert zu werden f\u00fcrchtet. Doch die Schweden lehnen ab.<\/p>\n
Ich berichte Assange davon, was wir als europ\u00e4ische Strafverteidiger gegen den Europ\u00e4ischen Haftbefehl unternehmen. Dieses problematische Instrument wurde als ein Teil der vielen Antiterror-Pakete nach dem 11. September 2001 eingef\u00fchrt. Es erm\u00f6glicht die vereinfachte \u00dcberstellung von Verd\u00e4chtigen und Verurteilten innerhalb der Europ\u00e4ischen Union ohne die aufw\u00e4ndige Pr\u00fcfung innerhalb eines Auslieferungsverfahrens. Die Gesetzgeber nutzten damals die Gunst der Stunde und verkauften den Haftbefehl als Ma\u00dfnahme der Terrorismusbek\u00e4mpfung. Seitdem wird aber auch gegen viele Betroffene in F\u00e4llen mittlerer und schwerer Kriminalit\u00e4t ohne jeden Terrorbezug vollstreckt.<\/p>\n
Die EU-Staaten nutzen gerne und oft die vereinfachten Auslieferungsbeziehungen untereinander. Das einheitliche Europa \u2013 \u201eRaum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts\u201c wie es in Art. 29 Abs. 1 der EU hei\u00dft \u2013\u00a0 bleibt aber auch hier nur eine Fiktion: Denn einfach ist es nur f\u00fcr die Strafverfolger, nicht f\u00fcr die Betroffenen und ihre Anw\u00e4lte. Ein nicht verm\u00f6gender Inhaftierter wird in der K\u00fcrze der Zeit kaum Verteidiger in zwei, manchmal sogar mehr, involvierten Staaten finden. Und selbst wenn, bekommen diese nur schwer Zugang zu Informationen, um die Verteidigung zu organisieren.<\/p>\n
Auf der einen Seite werden also die Grenzen und Widerst\u00e4nde zwischen den Staaten abgebaut, damit die Beh\u00f6rden besser kooperieren k\u00f6nnen. Auf der anderen Seite erwachsen den Betroffenen erhebliche Nachteile daraus, dass sie nicht als Staatsb\u00fcrger des Staates behandelt werden, der sie vor Gericht bringen will: Oft wird ihnen eine Fluchtgefahr unterstellt, die sonst durchaus \u00fcbliche Freilassung auf Kaution ist oft nicht m\u00f6glich, oder der Staatsanwalt weigert sich wie im Fall Assange, von Stockholm nach London zu reisen, um eine Aussage aufzunehmen.<\/p>\n
Sein Buch \u00fcbrigens, When Google meets Wikileaks<\/em>, das mir Julian Assange f\u00fcr Edward Snowden mitgibt, handelt von einer leicht surrealen Begegnung Assanges mit den Google-Chefs Eric Schmidt und Jared Cohen, w\u00e4hrend seines Hausarrests in einem Landhaus im englischen Norfolk im Juni 2011. Assange kritisierte sp\u00e4ter in der New York Times<\/em> Schmidt und Cohen f\u00fcr ihr Buch The New Digital Age<\/em> \u2013 insbesondere die personelle und ideologische Verflechtung von Google und State Department. Assange wirft den beiden Doppelstandards vor: Die Google-Chefs akzeptieren und f\u00f6rdern soziale Netzwerke und Leaks, solange deren Nutzer aus Regimes kommen, deren Sturz aus Sicht der US-Au\u00dfenpolitik genehm ist. Whistleblower und Dissidenten aus dem eigenen Lager aber haben, selbst wenn sie wie Chelsea Manning Straftaten aufdecken, drastische Strafverfolgung und Haftstrafen zu vergegenw\u00e4rtigen.<\/p>\n Wolfgang Kaleck ist Berliner Rechtsanwalt und Generalsekret\u00e4r des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR). Kaleck hat sich in den vergangenen Jahren mit Menschenrechtsverletzungen in Argentinien bis Abu Ghraib und Kolumbien bis Philippinen besch\u00e4ftigt; aktuell ist der NSA-Whistleblower Edward Snowden einer seiner Mandanten.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Seine Kollegin warnt mich vor: Er brauche immer eine Weile, um seine Widmungen zu schreiben. Ich schaue mich im Sitzungszimmer der Botschaft um. Die Rolll\u00e4den und Vorh\u00e4nge sind fast ganz zugezogen an diesem Nachmittag in London. An den W\u00e4nden Naturfotos von Schlangen und Krokodilen; ein Schrank mit gebundenen B\u00fcchern; dort der St\u00e4nder mit der ecuadorianischen […]<\/p>\n","protected":false},"author":495,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[16],"tags":[31729,31853,991],"class_list":["post-241","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-europaeische-union","tag-julian-assange","tag-polizei"],"yoast_head":"\n