{"id":336,"date":"2015-04-09T16:17:01","date_gmt":"2015-04-09T14:17:01","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/recht-subversiv\/?p=336"},"modified":"2015-04-10T13:50:05","modified_gmt":"2015-04-10T11:50:05","slug":"thomas-middelhoff-ist-nicht-der-einzige-haeftling-der-leidet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/recht-subversiv\/2015\/04\/09\/thomas-middelhoff-ist-nicht-der-einzige-haeftling-der-leidet\/","title":{"rendered":"Thomas Middelhoff ist nicht der einzige H\u00e4ftling, der leidet"},"content":{"rendered":"<p>Warum bedarf es eigentlich eines Thomas Middelhoff oder eines Uli Hoene\u00df, damit sich eine breitere \u00d6ffentlichkeit f\u00fcr das Innenleben deutscher Gef\u00e4ngnisse interessiert? Es w\u00e4re sch\u00f6n, wenn nicht nur Voyeurismus dieses Interesse leiten w\u00fcrde. Sch\u00f6n w\u00e4re es zudem, wenn das Interesse sich auch auf die Schicksale der weniger prominenten H\u00e4ftlinge erstrecken w\u00fcrde, der Zehntausenden von Untersuchungs- und Strafh\u00e4ftlingen. Auch die Zust\u00e4nde in anderen geschlossenen Einrichtungen wie den Alters- und Pflegeheimen oder in der Psychiatrie finden nur selten gro\u00dfe Aufmerksamkeit. Man horcht nur hin, wenn Spektakul\u00e4res passiert. Also will ich diese rare Gelegenheit nutzen.<br \/>\n<!--more--><\/p>\n<p>Der Fall von Uli Hoene\u00df weckte vor allem die niederen Instinkte der Boulevardmedien: Wie gro\u00df ist seine Zelle? Welche Verg\u00fcnstigungen erh\u00e4lt er? Kann er die Champions-League-Spiele seines FC Bayern live schauen, obwohl sie zur Nachtzeit stattfinden? Diejenigen, die Hoene\u00df f\u00fcr sein Lebenswerk verteidigten und vor diesen medialen Angriffen in Schutz nahmen, schauten weniger auf die Zust\u00e4nde in bayrischen Haftanstalten und seine Mith\u00e4ftlinge, obwohl die es verdient h\u00e4tten. Empathie empfanden sie nur f\u00fcr den ihnen bekannten Insassen.<\/p>\n<p>Warum wurden so wenige grunds\u00e4tzliche Fragen gestellt, obwohl sich einige aufdr\u00e4ngt h\u00e4tten? Welchen Sinn hat die Gef\u00e4ngnisstrafe im Allgemeinen \u2013 und im Besonderen im Falle des bestens in die Gesellschaft integrierten Hoene\u00df? Sind wir da nicht einem Automatismus von Strafen verfallen? Schadet das Gef\u00e4ngnis nicht mehr als es n\u00fctzt \u2013 dem Einzelnen ohnehin, aber auch der Gesellschaft in deren Namen Menschen Haft verb\u00fc\u00dfen?<\/p>\n<p>Diese Fragen hat niemand gestellt. Das Licht, das f\u00fcr einen kurzen Moment auf den Strafvollzug gerichtet war, war keines der Aufkl\u00e4rung. Wenn man sich der Frage nach dem Zweck der gesamten Institution nicht stellen mag, warum nehmen nicht wenigstens mehr Leute Ansto\u00df daran, dass die Verh\u00e4ltnisse auch in deutschen Gef\u00e4ngnissen \u2013 von den viel schlimmeren anderswo auf der Welt gar nicht zu reden \u2013\u00a0 nicht dazu dienen, dass die Menschen die dort einsitzen als Bessere, als Gel\u00e4uterte herauskommen.<\/p>\n<p>Warum herrschen stattdessen Bedingungen, angesichts derer die H\u00e4ftlinge von Gl\u00fcck reden k\u00f6nnen, wenn der in Haft angerichtete Schaden \u2013 der Verlust von Freunden und Familien, der berufliche und gesellschaftliche Abstieg, der Schaden an k\u00f6rperlicher und geistiger Gesundheit \u2013 nicht zu gro\u00df wird? Nein, dar\u00fcber redet niemand.<\/p>\n<p>Im Fall von Thomas Middelhoff werden immerhin die psychischen und k\u00f6rperlichen Sch\u00e4den durch die Haft ausf\u00fchrlich diskutiert. Um einen Suizid zu verhindern, wurde 28 Tage lang alle 15 Minuten das Licht in seiner Zelle eingeschaltet, was es Middelhoff laut seinen Anw\u00e4lten unm\u00f6glich machte, zu schlafen. Dass eine solche Behandlung unmenschlich ist, sollte au\u00dfer Frage stehen. Doch der eigentliche Skandal ist, dass es des Falles Middelhoff bedurfte, um diese Praktik ins Licht der \u00d6ffentlichkeit zu bringen, die laut dem Vorsitzenden der Gewerkschaft Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen allein in der JVA Essen im Schnitt bei 20 bis 30 H\u00e4ftlingen gleichzeitig angewandt wird.<\/p>\n<p>Im Fall Middelhoff, der sich ja nicht von dem vieler anderer H\u00e4ftlinge unterscheidet, dr\u00e4ngt sich noch eine weitere Frage auf: Warum muss jemand, der erstmals zu einer Haftstrafe verurteilt wird, der gegen diese Strafe Rechtsmittel eingelegt hat, bei einer Strafh\u00f6he von drei Jahren eigentlich seit f\u00fcnf Monaten in Untersuchungshaft sitzen? Selbst wenn es bei der verh\u00e4ngten Strafe bleibt, wird vermutlich nur die H\u00e4lfte oder zwei Drittel verb\u00fc\u00dfen, und die im Offenen Vollzug. Was hat so jemand f\u00fcnf Monate lang in einer Untersuchungshaftanstalt zu suchen?<\/p>\n<p>Nichts hat er da zu suchen \u2013 genauso wenig wie viele andere Untersuchungsh\u00e4ftlinge. Wir sollten keine Freude, auch keine klammheimliche, \u00fcber den tiefen Fall von Menschen empfinden, die uns nicht sympathisch sein m\u00fcssen und die m\u00f6glicherweise viel Kritik ob ihrer Gesch\u00e4fte verdienen. Ich w\u00fcnsche beiden, dass sie so schnell wie m\u00f6glich auf freien Fu\u00df gelangen und ich w\u00fcnschte mir, dass sie dann aufgrund ihrer Erfahrungen in Zukunft Solidarit\u00e4t f\u00fcr die weniger prominenten Menschen zeigen, die weniger Zug\u00e4nge zu guten Anw\u00e4lten und Medien haben und deren Schicksal meist niemanden interessiert.<\/p>\n<p><em>Wolfgang Kaleck ist Berliner Rechtsanwalt und Generalsekret\u00e4r des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR). Kaleck hat sich in den vergangenen Jahren mit Menschenrechtsverletzungen in Argentinien bis Abu Ghraib und Kolumbien bis Philippinen besch\u00e4ftigt; aktuell ist der NSA-Whistleblower Edward Snowden einer seiner Mandanten.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Warum bedarf es eigentlich eines Thomas Middelhoff oder eines Uli Hoene\u00df, damit sich eine breitere \u00d6ffentlichkeit f\u00fcr das Innenleben deutscher Gef\u00e4ngnisse interessiert? 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