„Kristallnacht im August“ und „Nacht der Schande“ \u2013 diese Schlagzeilen meinen nicht die neonazistischen Ausschreitungen vom vergangenen Wochenende in Heidenau in Sachsen, dies waren \u00dcberschriften der R\u00fcckschauen auf die ausl\u00e4nderfeindlichen Pogrome, die am 22. August 1992 in Rostock-Lichtenhagen stattfanden.<\/p>\n
Ich rufe eine langj\u00e4hrige Berliner Aktivistin an, die \u2013 meine Frage vorausahnend \u2013 sagt: „Jetzt willst du wissen, ob sich seitdem etwas ver\u00e4ndert hat?“<\/p>\n
In der Tat, daran dachte ich. Auch wenn ich nicht vergessen habe, dass 1991, 1992 und 1993 rassistische Massen im Osten wie im Westen Deutschlands Fl\u00fcchtlings- und Wohnheime attackierten. Auch in Solingen im Ruhrgebiet und in M\u00f6lln in Schleswig-Holstein wurden bei Brandanschl\u00e4gen insgesamt acht Menschen ermordet. Ich vergesse nicht meine Best\u00fcrzung \u00fcber die wenigen Menschen, mit denen ich mich seinerzeit bei einer Solidarit\u00e4tsdemonstration Unter den Linden in der Hauptstadt des wiedervereinten Deutschlands wiederfand. Nicht vergessen habe ich auch das allt\u00e4gliche Versagen der Polizei und Justiz nach den Neonazi-Morden an den Magdeburger Elbterrassen und an vielen weiteren Orten in Sachsen-Anhalt und Brandenburg, erst recht nicht die Berichte von Punks, t\u00fcrkischst\u00e4mmigen Imbissbesitzern und Vietnamesen \u00fcber den allt\u00e4glichen Terror in so vielen Provinzst\u00e4dten rund um Berlin. Ich erinnere genau die rassistische Debatte in den Landesparlamenten, im Bundestag und in Mainstream-Medien und die darauffolgende faktische Abschaffung des Grundrechts auf Asyl, des Artikels 16 des Grundgesetzes. Die kl\u00e4gliche Rolle der SPD, deren wichtigste Politiker die Verfolgung durch die Nationalsozialisten \u00fcberlebt hatten, weil sie im Exil aufgenommen wurden, habe ich noch genau im Ged\u00e4chtnis. Das war ein Tiefpunkt der politischen Kultur in Nachkriegsdeutschland.<\/p>\n
In einer solchen Situation sehe ich uns heute nicht. Zwar ist meine Freundin zu Recht voller Wut auf die s\u00e4chsischen Polizei- und Innenbeh\u00f6rden, die wie schon Hunderte Male zuvor „die Lage untersch\u00e4tzt“ haben. Zur Erinnerung: Es geht aktuell unter anderem um die Lage in Heidenau nahe Pirna, wo in den 1990ern die Skinheads „S\u00e4chsische Schweiz“ ihr Unwesen trieben, unweit von Chemnitz und Zwickau entfernt, wo der NSU, die rechtsextreme Terrorzelle mit dem gro\u00dfen Unterst\u00fctzerkreis, seine Mord-und Sprengstoffanschl\u00e4ge plante. Und wir fragen uns beide, ob wieder einmal Bilder produziert werden sollen: „Das Boot ist voll“-Bilder von \u00fcberf\u00fcllten Unterk\u00fcnften und campierenden Fl\u00fcchtlingsfamilien und Rechtsradikalen als Schreckensszenario \u2013 um politische Vorst\u00f6\u00dfe vorzubereiten, die Festung Europa weiter auszubauen.<\/p>\n
Ja, im ersten Halbjahr 2015 wurden 202 fremdenfeindliche \u00dcbergriffe gez\u00e4hlt, fast so viele wie im gesamten vergangenen Jahr. Doch selbst meine skeptische Freundin nennt wichtige Unterschiede zu damals: eine f\u00fchlbare Solidarit\u00e4t an vielen Orten des Landes und ein gr\u00f6\u00dferes Wissen um die Zust\u00e4nde in den Herkunftsl\u00e4ndern der Menschen aus Syrien und Afghanistan. Anders als sie finde ich es wichtig, dass der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sich ebenso in Heidenau zeigte wie Sachsens Ministerpr\u00e4sident Stanislaw Tillich, nun war auch die Bundeskanzlerin da.<\/p>\n
Und dann \u2013 ich schaue mir gerade die erb\u00e4rmlichen Videos aus Heidenau an \u2013 habe ich eine Freundin aus Paris am Telefon. Sie ist schockiert \u00fcber die Bilder von Fl\u00fcchtlingen aus Mazedonien, \u00fcber die schreckliche Situation in dem gro\u00dfen Bogen von Pakistan bis Mali. Als wir \u00fcber Deutschland sprechen, meint sie nur, nein, in Frankreich und Gro\u00dfbritannien sei die aktuelle Situation viel schlimmer. Und mir wird klar, wir haben etwas zu tun in diesem Land und in Europa, wir m\u00fcssen die rechtlichen und menschlichen Standards verteidigen: angefangen von der materiellen und ideellen Hilfe f\u00fcr die, die hier Zuflucht suchen, \u00fcber eine neue Politik, um menschenw\u00fcrdige Zust\u00e4nde in Afrika und im Nahen und Mittleren Osten herzustellen, bis hin zu einer Migrationspolitik, die diesen Namen verdient und sich nicht auf die Abwehr des Fremden beschr\u00e4nkt. Denn wer \u2013 wie gro\u00dfe Teile der bundesdeutschen Gesellschaft \u2013 von der Globalisierung profitiert, steht auch f\u00fcr ihre Probleme in der Verantwortung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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