{"id":1449,"date":"2010-09-10T10:29:08","date_gmt":"2010-09-10T08:29:08","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/schueler\/?p=1449"},"modified":"2012-06-22T17:08:12","modified_gmt":"2012-06-22T15:08:12","slug":"thema-politisches-system-der-bundesrepublik-deutschland","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/schueler\/2010\/09\/10\/thema-politisches-system-der-bundesrepublik-deutschland\/","title":{"rendered":"Politisches System der Bundesrepublik Deutschland"},"content":{"rendered":"

\u00dcberblick: <\/strong>Drei Worte im Grundgesetz bringen die Grundlage des politischen Systems der Bundesrepublik auf den Punkt: „freiheitlich demokratische Grundordnung“. Damit ist gemeint, dass in Deutschland das Volk selbst und frei \u00fcber die Politik bestimmen kann, solange es sich an die Spielregeln des Grundgesetzes<\/a> h\u00e4lt\u00a0 \u2013 etwa die Wahrung der Menschenrechte, die Unabh\u00e4ngigkeit der Gerichte oder die Gliederung in Bundesl\u00e4nder. Ein weiteres zentrales Prinzip ist die Gewaltenteilung<\/a> und die Rechtsstaatlichkeit: Bundestag<\/a> und Bundesrat<\/a> sind f\u00fcr die Gesetzgebung zust\u00e4ndig (Legislative), die Bundesregierung<\/a> wendet diese Gesetze an (Exekutive) und das Bundesverfassungsgericht<\/a> \u00fcberwacht, ob sich dabei alle an die Regeln des Grundgesetzes halten (Judikative).<\/p>\n

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Das Reichstag-Geb\u00e4ude in Berlin: Hier sitzt das deutsche Parlament, der Bundestag \u00a9 Sean Gallup\/Getty Images<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Die Selbstbestimmung des Volkes ist \u00fcber die parlamentarische Demokratie<\/a> geregelt: Das Volk w\u00e4hlt in freien und geheimen Wahlen Parteien und Abgeordnete. Die bei der Bundestagswahl\u00a0 gew\u00e4hlten Politiker repr\u00e4sentieren im Parlament ihre W\u00e4hler. Sie sind es auch, die \u00fcber den Bundeskanzler abstimmen. Der Bundeskanzler wiederum darf Minister vorschlagen und die Richtlinien<\/a> der Innen- und Au\u00dfenpolitik festlegen. Damit \u00fcberhaupt Mehrheiten zustande kommen, m\u00fcssen im Parlament Koaltitionen<\/a> zwischen Parteien gebildet werden. Doch die Bundespolitiker in Berlin k\u00f6nnen nicht allein \u00fcber neue Gesetze entscheiden. Denn Deutschland ist ein f\u00f6derativer<\/a> Staat. Mit anderen Worten: Auch die Bundesl\u00e4nder haben etwas zu sagen. Jedes der 16 L\u00e4nder wird von einem eigenen, demokratisch gew\u00e4hlten Parlament regiert. Au\u00dferdem ist jede Landesregierung auch im Bundesrat vertretern. Wichtige Gesetze brauchen die Zustimmung des Bundesrats \u2013 so k\u00f6nnen auch die einzelnen Bundesl\u00e4nder bei zentralen Entscheidungen mitbestimmen.<\/p>\n

Ausgew\u00e4hlte Artikel und Materialien zum Thema:<\/strong><\/p>\n

Freiheitliche demokratische Grundordnung:<\/strong><\/p>\n

Das neue Deutschland<\/a> (ZEIT ONLINE, 23.5.2009)
\nIm Mai 1949 stehen sich die ehemaligen Alliierten aus Ost und West feindlich gegen\u00fcber, da wird in Bonn um eine Verfassung gerungen, die nicht so hei\u00dfen darf: Die Geburtsstunde des Grundgesetzes \u2013 eine R\u00fcckschau.
\n<\/em><\/p>\n

Der Bonner Reflex<\/a> (DIE ZEIT Nr. 19\/2009)
\nFast alle gro\u00dfen gesellschaftlichen Konflikte wurden mit dem Grundgesetz in der Hand ausgetragen. Die Deutschen vertrauen den Verfassungsrichtern mehr als ihren Politikern. Ein R\u00fcckblick zum 60. Geburtstages des Grundgesetzes.<\/em><\/p>\n

Das Grundgesetz<\/a> (Deutscher Bundestag)
\nDer originale Gesetzestext des Grundgesetzes l\u00e4sst sich hier nachlesen.<\/em><\/p>\n

http:\/\/www.youtube.com\/watch?v=Fkm-jd3sb-w
\nP\u00f6beln wie ein P\u00f6belk\u00f6nig<\/a> (YouTube, 3Sat)
\nDie Highlights aus den Bundestagsdebatten der letzten 60 Jahre \u2013 ein lustiger Einblick in die Streitkultur des Deutschen Bundestages.<\/em><\/p>\n

„H\u00f6rt! H\u00f6rt!“<\/a> (DIE ZEIT Nr. 37\/2009)
\nUm jedes Wort ging es \u2013 und wir verfolgten gebannt Politik ohne Filter und Phrasen: Am 7. September 1949 trat der Bundestag zu seiner ersten Sitzung zusammen. Ein R\u00fcckblick zum 60. Jahrestag des Bundestages.<\/em><\/p>\n

In der Fabrik der Demokraten<\/a> (DIE ZEIT Nr. 43\/2007)
\nGro\u00dfes Theater, Bitterkeit und ein bisschen Sinnlichkeit: Drei Tage nonstop im Deutschen Bundestag \u2013 ein Erfahrungsbericht des ZEIT-Reporters.
\n<\/em><\/p>\n

Schaubild zur Gesetzgebung <\/a>auf den Seiten des Deutschen Bundestages.<\/p>\n

Geklatscht wird nicht<\/a> (DIE ZEIT Nr. 18\/2010)
\n Portr\u00e4t \u00fcber den Bundesrat \u2013 einer Institution, die \u00e4lter ist als die Bundesrepublik.<\/em><\/p>\n

F\u00f6deralismus<\/strong><\/p>\n

Wir Gleichmacher<\/a> (DIE ZEIT, Nr. 25\/2009)
\nIst der deutsche F\u00f6deralismus unreformierbar \u2013 oder wollen es die Deutschen nicht anders? Eine kritische Auseinandersetzung mit dem F\u00f6rderalismus.<\/em><\/p>\n

F\u00f6deralismus in Deutschland<\/a> (Bundeszentrale f\u00fcr Politische Bildung)
\nDas im Internet abrufbare Themenheft bietet einen ausf\u00fchrlichen Einblick in die Politik der deutschen Bundesl\u00e4nder.<\/em><\/p>\n

Grafik zum Thema F\u00f6deralismus<\/a> (Bundeszentrale f\u00fcr politische Bildung)<\/p>\n

Parteien:<\/strong><\/p>\n

Die Parteien haben immer Recht <\/a>(DIE ZEIT Nr. 25\/2002)
\nDie Politik wird von den Parteien beherrscht. Ohne sie geht nichts – mit ihnen zu wenig. Damit die Demokratie nicht erstarrt, muss das Monopol der Parteien aufgebrochen werden: Durch eine St\u00e4rkung der Parlamente, durch die Einf\u00fchrung von Volksbegehren auf Bundesebene und mithilfe der Zivilgesellschaft.<\/em><\/p>\n

Der Niedergang der CDU begann unter Kohl<\/a> (ZEIT ONLINE, 19.08.2010)
\nAngesichts schlechter Umfragewerte steht Angela Merkel mal wieder in der innerparteilichen Kritik. Dabei hat die Misere der Union eine lange Geschichte.<\/em><\/p>\n

Die CDU will mittig bleiben<\/a> (ZEIT ONLINE, 15.01.2010)
\nTrotz aller Kritik im Vorfeld: Auf der Vorstandsklausur der CDU wird deutlich, dass es f\u00fcr die Partei keine Alternative zu dem eingeschlagenen Modernisierungskurs gibt.<\/em><\/p>\n

Ein Jahrzehnt. Oder zwei<\/a> (DIE ZEIT Nr. 42\/2009)
\nDie SPD hat jetzt viel Zeit, um sich zu erneuern. Nach links kann ihr Weg dabei aber nicht f\u00fchren. Eine Analyse der Zukunft der Sozialdemokratie.<\/em><\/p>\n

Herzleiden seit 1914<\/a> (DIE ZEIT Nr. 8\/2004)
\nDie SPD hat ihre Geschichte vergessen. Jetzt rumort sie laut, aber unverstanden in den Protesten der Basis.<\/em><\/p>\n

Sch\u00f6n waren unsere Volksparteien<\/a> (ZEIT ONLINE, 13.9.2009)
\nNie stand es schlechter um Union und SPD. Dabei geh\u00f6rten sie zur Innenausstattung der Bundesrepublik. Sieben Autoren erinnern sich.<\/em><\/p>\n

Das Elend der FDP<\/a> (ZEIT ONLINE, 27.05.2010)
\nDie Liberalen haben gro\u00dfe Schw\u00e4chen bei Frauen und in den Gro\u00dfst\u00e4dten, ihnen fehlt ein aktuelles Programm. Ihr gr\u00f6\u00dftes Problem ist aber der Vorsitzende.<\/em><\/p>\n

Umschw\u00e4rmte Gr\u00fcne feiern sich selbst<\/a> (ZEIT ONLINE, 11.01.2010)
\nBeim Regieren sind sie aus der \u00dcbung geraten, dennoch werden sie von allen Parteien umworben: Die Gr\u00fcnen feiern ihren 30. Geburtstag \u2013 und das Fest wird zur Partnerb\u00f6rse.<\/em><\/p>\n

Unaufhaltsam<\/a> (DIE ZEIT Nr. 8\/2008)
\nDie Geschichte der Linkspartei.<\/em><\/p>\n

L\u00f6st endlich die Blockaden!<\/a> (ZEIT ONLINE, 17.9.2009)
\nDer W\u00e4hler hat die Parteien 2005 gelehrt: Die Zeit typischer Koalitionen ist vorbei. Doch sie haben seither nichts gelernt und verharren in altem Lagerdenken. Ein Kommentar zum F\u00fcnf-Parteien-System.<\/em><\/p>\n

Wahlen<\/strong><\/p>\n\n

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