Im Januar streckten mutmaßliche Neonazis den Syrer Mohammed A. mit Schüssen nieder. Das Opfer kämpfte erst um sein Leben – und nun um sein Bild vom sicheren Deutschland.
Mohammed A. versucht ein höfliches Lächeln unter dem Mundschutz hervorzuquälen. Weiße Sneaker, schwarze Karottenjeans, blaugrauer Adidas-Kapuzenpulli. Der 20-Jährige mit der runden Brille und dem Kurzhaarschnitt würde nicht weiter auffallen. Wäre da nicht das Gehgestell, auf das er seinen Oberkörper stützen muss. Seine Beine können das Gewicht nicht tragen, ein lähmender Schmerz durchzieht sie. Am 18. Januar haben vier Pistolenkugeln Mohammeds Unter- und Oberschenkel durchbohrt. Hätten sie die Bauchregion getroffen, wäre der junge Mann höchstwahrscheinlich gestorben, sagen seine Ärzte.
Seit Jahren wird Dominik Zerbin von einem Neonazi bedroht. Immer wieder lauert der rechtsextreme Lokalpolitiker ihm auf. Von den Behörden fühlt er sich im Stich gelassen.
„Jetzt zittere ich immer noch“, sagt Dominik Zerbin am Telefon gegenüber ZEIT ONLINE. Vor wenigen Minuten stand plötzlich der Neonazi Henry Schwind vor der Supermarktkasse, an der Zerbin gerade einen Kunden bediente. Schwind richtete seinen Blick auf Zerbin, warf ihm ein leichtes Kopfnicken zu und verließ den Laden. Das Nicken – eine Botschaft: Ich weiß, dass du hier arbeitest. Zerbin flüchtete von seinem Arbeitsplatz, einem Biomarkt im Gelsenkirchener Stadtteil Buer. Eine Kollegin übernahm für ihn. Es ist nicht die erste Heimsuchung: Immer wieder soll Schwind in den vergangenen Jahren im Geschäft aufgetaucht sein, berichteten Zerbins Arbeitskollegen. Nach Lebensmitteln suchte er nicht. Nach dem jüngsten Vorfall im Januar rief Zerbin seine Anwältin Sabrina Kimmeskamp an, dann den Reporter von ZEIT ONLINE – und gar nicht erst die Polizei.
In Teilen von Sachsen paktieren Neonazis, Reichsbürger und Querdenker in einer gemeinsamen Partei. Am Wochenende wollten sie den Staat an seine Grenzen bringen – und scheiterten.
Im Erzgebirge wollten Anhänger der rechtsextremen Partei Freie Sachsen am Samstag Hase und Igel mit der Polizei spielen. Die Hasen waren sie am Ende selbst, denn die Polizei hatte mehrere Hundert Kräfte im Einsatz und offenbar einen guten Überblick – trotz eines Großaufmarsches des Neonazis: In gleich vier Orten versuchte die Szene, Kundgebungen abzuhalten.
Die Polizei überwältigen, Auflagen ignorieren, Mythen verbreiten: Nach diesem Rezept laufen Demonstrationen von Querdenkern ab. Am Samstag in Kassel ging ihr Plan erneut auf.
Der Samstag in Kassel endete, wie er begonnen hatte: im Chaos. Demonstranten und Polizisten gingen aufeinander los, die Beamten setzten Wasserwerfer, Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Mehrere Zehntausend Teilnehmende zogen bei einer Querdenker-Demonstration durch die hessische Stadt. Die Szene deutscher Corona-Leugner hatte bereits seit Januar zu dem Großevent aufgerufen.
Baden-Württemberg wählt einen neuen Landtag. Recherchen zeigen: Etliche Kandidaten der AfD pflegen enge Verbindungen zu Rechtsextremen – und versprühen Hetzrhetorik.
Gerade in Zeiten der Covid-19-Pandemie ist der Marktplatz der badischen Kleinstadt Lörrach ein ruhiges Plätzchen. Anders vor knapp zwei Wochen, als die AfD eine ihrer wenigen Kundgebungen dieser Tage veranstaltet. Über den Platz hallt die Stimme des Freiburger Stadtrats und Rechtsanwalts Dubravko Mandic. Derzeit trage man zwar Masken, sagt er, „aber nur so lange, bis wir uns durchgesetzt haben, dann zahlen wir ihnen alles heim!“ Rund 100 Anhängerinnen und Anhänger jubeln ihm zu, als er droht: „Machen Sie Ihr Kreuz, wir machen den Rest!“
Corona-Leugner wollten per Auto in Leipzig demonstrieren. Die Versammlung versandete in einem Industriegebiet. Sie scheiterte an reichlich Gegenwehr – und der Zersplitterung der Szene.
Es wirkt, als wären Tausende Leipzigerinnen und Leipziger zu einer spontanen Fahrradtour aufgebrochen. Bunt gekleidet, mit Masken und in größeren Gruppen fahren sie am Samstag durch die Stadt. Wer nicht in den Westen der Stadt fährt, bekommt nur das bunte Treiben, an manchen Stellen Straßenblockaden und Polizeikontrollen, mit.
Grund für die Ausfahrt: Proteste gegen mehrere Autokorsos der Querdenken-Szene. Zum Protest im Pkw hatten verschiedene Veranstalter deutschlandweit aufgerufen, sie kündigten bis zu tausend Fahrzeuge an. Diese Art der Demonstration halten Querdenker bundesweit ab. Im Schutz der Karosserien leugnen sie die Pandemie und verbreiten Verschwörungstheorien. Zumindest in Leipzig scheiterten sie weitgehend damit: Bereits am frühen Morgen blockierten Radfahrerinnen und Radfahrer in Halle an der Saale einen Zubringer-Korso, die Autofahrer lösten ihre Versammlung auf.
Nach den Mythen um das Coronavirus verbreiten Verschwörungstheoretiker neue Angstszenarien. Die Folgen könnten unkontrollierbar werden, vermutet Beobachter Michael Blume.
Die Pandemie hat die Weltwirtschaft zerstört: Freie Märkte gibt es nicht mehr, nur den weltweiten Sozialismus. Statt Regierungen herrscht eine globale Öko-Diktatur, geleitet vom Weltwirtschaftsforum, das all das geplant hat. Was sich liest wie der Klappentext eines dystopischen Romans, ist die feste Überzeugung vieler Verschwörungstheoretiker: Corona sei nur Vorwand für den Great Reset, den großen Neustart. Der Begriff entstammt dem Titel eines Buchs, das der Chef des Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab, geschrieben hat.
Religionswissenschaftler Michael Blume hat als Erster auf die Gefahr des neuen Mythos hingewiesen. Als Antisemitismus-Beauftragter von Baden-Württemberg beobachtet er die Szene der Verschwörungstheoretiker seit Jahren und meint: Die Erzählung werde nach der Corona-Krise deutlich an Fahrt gewinnen – und ihre Anhänger mit allen Mitteln kämpfen.
In Dresden missbrauchen Neonazis das Gedenken an die Opfer der Bombardierung. Dabei bekommen sie Unterstützung von der AfD und Leugnern der Corona-Pandemie.
Victor Klemperer schreibt über den 13. Februar 1945 in seinem Tagebuch: „Darauf riß Eva mit einem Taschenmesserchen die Stella“, den Judenstern, „von meinem Mantel.“ Das Bombardement der Alliierten auf Dresden rettete dem Autoren damals das Leben. Seine Frau und er hatten sich in einem der öffentlichen Bombenschutzkeller verstecken können. Noch tags zuvor musste Klemperer Deportationsbefehle an die wenigen verbliebenen Dresdner Juden verteilen. Zur Deportation kam es nicht mehr, Klemperers flüchteten nach Bayern und warteten dort auf die Befreiung.
Jahrzehnte später geben sich Geschichtsrevisionisten alle Mühe, die Bedeutung der Dresdner Bombennächte zu verdrehen. Alljährlich ziehen Neonazis am 13. Februar durch die sächsische Landeshauptstadt, um der Opfer zu gedenken. 400 bis 500 waren es am vergangenen Samstag. Teilnehmer lieferten sich mit der Polizei eine handfeste Auseinandersetzung um ein Transparent, auf dem die Bombardierung mit dem Holocaust gleichgesetzt wurde.
Immer wieder standen Verkäufer von Neonazimusik wegen Volksverhetzung vor Gericht – und kamen dank zweifelhafter Gutachten frei. Ein neues Urteil macht Schluss damit.
Mit einem juristischen Trick konnten sich findige Unternehmer aus der Neonaziszene bislang davor schützen, für Straftaten zur Rechenschaft gezogen zu werden. Nahezu ungestört verkauften sie Rechtsrock-Platten, Klamotten, Devotionalien. Fanden sie sich doch einmal vor Gericht wieder, wegen Vergehen wie Holocaustleugnung oder Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, zogen sie ihre Waffe: die Gutachten einer Szeneanwältin. Darin wurde ihr Treiben als unbedenklich eingestuft.
Erst nach jahrelangem Gezerre in Verhandlungssälen dürfte nun endgültig Schluss mit dem Schlupfloch sein: Das Bayerische Oberste Landesgericht hat die Verurteilung eines Allgäuer Neonazis bestätigt und das Gutachten zur Makulatur erklärt. Das Urteil fiel bereits im Dezember vergangenen Jahres, nun ist es öffentlich.
Verschwörungstheoretiker schüren die Angst vor einem geplanten Wirtschaftskollaps. Der Mythos wurde in der Pandemie erdacht – dürfte aber noch deutlich länger kursieren.
„Stoppt den Globalistendreck“, steht auf einem Transparent, prominent platziert am Brunnen auf dem Heldenplatz in Wien. Darüber die Schlagworte „Großer Austausch, Great Reset“. Vor dem verschwörerisch-raunenden Banner stehen Anfang Januar dicht gedrängt Demonstranten. Sie schwenken ein Meer aus Österreich-Flaggen. So zeigt es ein Video, das Rechtsextreme auf YouTube und Telegram verbreitet haben. Mitten in der österreichischen Hauptstadt verbreiten Tausende einen Verschwörungsmythos.
Die Theorie, Great Reset genannt, ist mittlerweile weit verbreitet, sie kursiert unter Reichsbürgern, Neonazis und Würdenträgern. Auch die Nachfolger der rechtsextremen Identitären Bewegung greifen sie auf. Demnach ist die Corona-Pandemie ein Vorwand, um die gesamte Weltwirtschaft zu zerstören und eine weltweite sozialistische Diktatur zu errichten. Dahinter stecke das Weltwirtschaftsforum. Dessen Direktor Klaus Schwab ist unfreiwillig zum Namensgeber des Mythos geworden: Er veröffentlichte im Sommer 2020 ein Buch mit dem Titel The Great Reset – zu Deutsch: „Der große Neustart“. Darin beschreibt er die Pandemie als Chance für einen grüneren und sozialeren Kapitalismus. Zwischenzeitlich sah sich Schwab sogar genötigt, seine Pläne öffentlich von dem Verschwörungsmythos abzugrenzen.
