Störungsmelder

Die Wurzeln von rassistischem Terror liegen mitten in der Gesellschaft, meint Historiker Wolfgang Benz. Ein Aufruf an uns alle, die Ursachen eben dort zu bekämpfen.

Von Sebastian Lipp

Charleston 2015, München 2016, Pittsburgh 2018, Christchurch, Kassel und Halle 2019, Hanau 2020: Hinter den Schlagworten verbergen sich Terroranschläge aus rassistischen und antisemitischen Motiven. Die Zahl der Taten nimmt zu, weltweit und auch in Deutschland steigt die Zahl ihrer Todesopfer.

Auch das Profil der Täter verändert sich: Den 80er-Jahren entstammen Rechtsterroristen aus Wehrsportgruppen, in den 90ern politisierten sich die Neonazi-Skinheads des NSU in der Rechtsrockszene. Ein relativ neuer Typus sind äußerlich unscheinbare, in den Resonanzkammern des Internets scharf gemachte Täter. Das zeigt eine Studie des Historikers Wolfgang Benz: Vom Vorurteil zur Gewalt. Benz, langjähriger Professor an der Technischen Universität Berlin, hat die schwersten Hassverbrechen der vergangenen Jahrzehnte und ihre Urheber analysiert. Er will eine Antwort finden, wie die Gesellschaft den Taten begegnen kann.

Weiter„Der Hass aus unserer Mitte“

In der Corona-Diskussion macht die AfD nur noch selten von sich reden. Mit einer Medienkonferenz will sie Onlineaktivisten antreiben, ihre Thesen zu verlautbaren.

Von Henrik Merker

Am Samstagnachmittag gehen am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus die Rollläden herunter. In einem Saal des Bundestagsgebäudes treffen sich AfD-Funktionäre zu einer Tagung, der Konferenz der Freien Medien. Öffentlichkeit, so scheint es, ist gleichsam nicht erwünscht: Als die Teilnehmer bemerken, dass sie fotografiert werden, sorgen sie für Abschattung.

Ein Paradox. Denn eigentlich geht es auf der Veranstaltung genau darum: Öffentlichkeit schaffen – für die AfD. Bei Themen wie Corona-Krise und Klimawandel schlagen derzeit Verschwörungstheoretiker die lautesten Töne im rechtskonservativen Spektrum an. Für eine Partei, die bürgerlich sein will, bleiben da nur wenig Möglichkeiten, in der Diskussion mitzumischen.

Weiter„Die AfD sucht Influencer“

Der Attentäter von Halle führte aus, was ein rechter Musiker befahl: Die Lieder des Rappers Mr. Bond sind der Soundtrack von Neonazis, die sich im Netz radikalisieren.

Von Christof Mackinger

Während Stephan B. ausgestattet mit Helmkamera und Waffen vom Parkplatz rollt, plärrt ein Lied aus seinem Autoradio: „Power level, reveal my power level – Rep the fash – Dropping red pills on the normalfags.“ B. lenkt den Wagen über eine Kreuzung und hält vor der Synagoge im sachsen-anhaltischen Halle. Sein Ziel: Juden zu ermorden. Es ist der 9. Oktober 2019. Stephan B. verübt an diesem Tag einen rechtsterroristischen Anschlag; er greift die Synagoge mit Sprengsätzen an und erschießt, als er nicht hineingelangt, zwei Zufallsopfer.

Der mutmaßliche Terrorist wollte damals offenbar ausführen, was ihm die Stimme aus dem Radio zurief. Sie gehört dem Rapper Mr. Bond aus Wien. Die Zeile „Rep the fash“ etwa bedeutet „Repräsentiere den Faschismus“. Dass B. als Einstimmung zum Mord einen Song von Mr. Bond auflegte, ist kein Zufall. Die Verehrung von rechtsextremen Massenmördern, Antisemitismus, Frauenhass und krasser Rassismus prägen das Weltbild und die Texte des Musikers.

Weiter„Die Hymne des Hasses“

In der Bewegung gegen die Corona-Politik geben Reichsbürger und Verschwörungstheoretiker den Ton an. Auf einer Demonstration in Düsseldorf zeigt sich: Von Distanzierung halten die Veranstalter wenig.

Von Dennis Pesch

„Ungechipt und ungeimpft“ steht auf einem gelben Stern an der Brust eines Mannes. Er spricht vor über 2.000 Menschen auf einer Bühne an den Düsseldorfer Rheinwiesen. Hier haben sich am Sonntag die Teilnehmer einer Demonstration der Querdenken-Bewegung gegen die Corona-Schutzmaßnahmen versammelt. Die Anlehnung an den Judenstern ist Ausdruck eines Opfergedankens – und ein unverhohlener Vergleich der Regierung mit den Nationalsozialisten. Zumindest Teile von Querdenken tummeln sich zugleich in der Szene von Rechtsextremen und Reichsbürgern.

Weiter„Corona-Protest in Düsseldorf: Auf Kriegsfuß mit der Realität“

Hat die Essener Polizei ein Problem mit systemischem Rassismus? Ihr Chef glaubt: Nein. Doch Beamten seiner Behörde werden immer wieder schwere Verfehlungen vorgeworfen.

Von Dennis Pesch

Am 18. Juni dieses Jahres steht der psychisch erkrankte Adel B. im Essener Stadtteil Altendorf auf der Straße. Er versucht, sich mit einem Messer das Leben zu nehmen. Polizeibeamte rücken an, richten Waffen auf ihn. Irgendwann geht Adel B. nach Hause, die Polizisten folgen ihm. Als er sein Haus betritt, rennt ihm ein Polizist hinterher und erschießt ihn durch die Tür. Der 32-Jährige stirbt.

Die Polizei behauptete, B. sei mit dem Messer auf die Beamten zugestürmt. Sie hätten ihn in Notwehr erschossen. Das Video eines Anwohners zeigt, dass das so nicht stimmt. Die Mutter des Getöteten fragt sich bis heute: „Wäre mein Sohn auch gestorben, wenn er Thomas geheißen hätte? Hätte er psychologische Hilfe bekommen, statt von der Polizei erschossen zu werden?“

Weiter„Reichlich Hinweise auf Rassismus“

Die NPD hat einen Duisburger und dessen Frau für die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen nominiert – gegen deren Willen. Es ist nicht die einzige Unregelmäßigkeit in diesem Jahr.

Von Dennis Pesch

Es ist Mitte August, als Martin Sahl und Alexandra Schuster aus Duisburg erstmals auf ihre scheinbare Beteiligung an der Kommunalwahl angesprochen werden. Wenn am Sonntag in Nordrhein-Westfalen neue Stadträte und Bürgermeister gewählt werden, treten sie an – für die rechte NPD. „Ich war geschockt“, sagt Sahl gegenüber ZEIT ONLINE. Er engagiert sich gegen die rechtsextreme Bewegung Pegida. „Viele meiner ausländischen Freunde haben gedacht, dass ich jetzt ein Nazi bin“, sagt er. Auch Schuster, seine Ehefrau, konnte gar nicht begreifen, was da passiert ist.

Weiter„In NRW kandidiert ein Nazigegner für die NPD“

Im Prozess um den Mord an Walter Lübcke rückt ein ehemaliger Verteidiger des Hauptangeklagten in den Fokus: Hat er ein falsches Geständnis erfunden?

Von Martín Steinhagen

„Ich bin Frank Hannig. Ich bin Rechtsanwalt und Strafverteidiger.“ Mit diesen Worten stellt sich der Dresdner Anwalt und Freie-Wähler-Stadtrat gerne in Videos auf seinem YouTube-Kanal vor. Mal geht es darin um Blitzer-Bußgelder, mal um „Impfzwang“ oder um „die Wahrheit über den Migrationspakt“. Auch den Prozess gegen den mutmaßlichen Mörder Stephan E. vor dem Oberlandesgericht Frankfurt (OLG) hat Hannig dort regelmäßig aus der Selfie-Perspektive kommentiert.

Er hatte einen berechtigten Anlass: Hannig war Verteidiger von E., der sich wegen des Mordes am hessischen CDU-Politiker Walter Lübcke im Juni 2019 und eines früheren Mordversuchs an einem jungen irakischen Geflüchteten verantworten muss. Der Angeklagte hat sich mittlerweile von Hannig getrennt. Inzwischen schweigt der Anwalt auf YouTube zu dem Verfahren. Im Gerichtssaal ist er aber umso mehr in den Fokus geraten.

Weiter„„Juristischer Blindflug“ im Mordprozess?“

Teilnehmende der Berliner Corona-Demo haben versucht, den Reichstag zu stürmen. Dokumente belegen: Viele von ihnen sind Covid-19-Leugner, radikalisiert unter Aufsicht von Reichsbürgern.

Von Dennis Pesch

„Wir müssen vom Reichstag die bundesrepublikanische Fahne runterholen. Da muss eine schwarz-weiß-rote Fahne hingehängt werden“, sagt der Reichsbürger Manfred H. Mitte August in einer WhatsApp-Sprachnachricht. H. spricht über die Großdemonstration, die gut zwei Wochen später in Berlin geplant ist: „Erst mal müssen wir mit den Fahnen vor den Botschaften auftauchen!“

Weiter„„Das ist unser Haus““

Mit Rechtsextremen haben viele Kritiker der Corona-Maßnahmen kein Problem. Worin das mündet, zeigt die Demonstration in Berlin: Der Protest artete in Gewalt aus.

Von Henrik Merker

Vor der russischen Botschaft in Berlin arbeiten sich Greiftrupps der Polizei durch eine Menschenmenge. Im Minutentakt nehmen sie Demonstranten fest, die um sich schlagen und brüllen. Unter ihnen Attila Hildmann, Vegankoch, Reichsbürger-Führer und eine der Galionsfiguren des Widerstands gegen die Corona-Politik der Bundesregierung. Polizisten setzen Pfefferspray ein, während Flaschen in ihre Richtung und auf Reporterinnen und Reporter fliegen.

Die Gewalt auf der Hauptstadt-Demonstration vom Samstag zeigt, was passiert, wenn sich demokratisch legitime Kritik gegen die Schutzmaßnahmen mit radikalen Ideen mischt. 38.000 Menschen kamen nach Polizeiangaben in die Innenstadt, doch längst nicht alle mit friedlichem Protest im Sinn. Die Versammlung war der Beleg, dass die Stuttgarter Gruppe Querdenken 711, die als Organisator auftrat, ein rein funktionelles Verhältnis zu den Maßnahmen hat. Die Restriktionen sind willkommener Anlass, um offen über einen Sturz der deutschen Regierung nachzudenken.

Weiter„Mit Gewalt gegen die Maskenpflicht“

Erst spät ermittelte die Polizei nach dem Mord an Walter Lübcke im rechten Milieu. Vor Gericht wird klar: Der Zufall brachte sie auf die Spur des Angeklagten Stephan E.

Von Martín Steinhagen

Als die Ermittlungen zum Mord an CDU-Politiker Walter Lübcke eine Woche lang ohne Erfolg gelaufen sind, machte sich unter den Polizisten eine „gewisse Ernüchterung“ breit. So erinnert sich der Leiter der Sonderkommission Liemecke, Kriminaldirektor Daniel Muth, am Donnerstag vor dem Oberlandesgericht Frankfurt. Der Grund: Es fehlte die entscheidende Spur nach der Tat vom 1. Juni 2019, die Ermittler waren frustriert, weil „wir nicht mehr so viel hatten“. Ein erster Verdächtiger hatte eine überzeugende Erklärung, ein Motiv innerhalb der Familie schloss man inzwischen aus.

Weiter„Mörderjagd nach dem Ausschlussprinzip“