Im Dezember 2007 hatte NPD-BLOG.INFO berichtet, dass Verfassungsschützer aus Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein gemeinsam ein neues Internet-Projekt gegen Rechtsextremismus gestartet haben. Über das Projekt schrieben die Beteiligten: „Wir hoffen, dass diese Seite insbesondere von jungen Menschen, aber auch von Multiplikatoren der politischen Bildung besucht wird. Information und Aufklärung bieten den besten Schutz vor der Beeinflussung durch die rechtsextremistischen Werbestrategien, die sich die Wirkung der rechtsextremistischen Musik, des Internets und weiterer, insbesondere auf Heranwachsende zugeschnittene, Werbemittel zunutze machen wollen. Mit dieser Homepage kommen wir dem Bedürfnis der Bevölkerung nach politischer Bildungsarbeit und Aufklärung nach.“
Der Verfassungsschutzbericht in Bremen hat laut taz sinkende Deliktzahlen bei Rechtsextremen festgestellt – dafür aber eine Brutalisierung. „Deutlich zugenommen“ habe im vergangenen Jahr die Zahl rechtsextremistisch motivierter Gewalttaten. Zugleich werden der rechten Szene in Bremen mit etwa 265 gut 20 Personen weniger zugerechnet als noch 2006. Zwar ist die Zahl der Straftaten mit zumindest vermutetem rechtsextremen Hintergrund 2007 leicht von 138 auf 130 gesunken. Die rechten Gewaltdelikte aber haben im gleichen Zeitraum zugenommen – von zwei auf 17. Weiter„Brutalisierung als bundesweiter Trend“
Wo bekommt man gute Referenten und Referentinnen für die eigene Veranstaltung gegen Rechts an der Schule her? Gibt es Möglichkeiten NS-Propaganda im Internet anzuzeigen? Gibt es gute Infoportale über die Themenfelder Rassismus und Rechtsextremismus? Und wo kann ich über all das diskutieren, wenn ich mal kurzfristig nicht auf der Störungsmelder-Seite bin?
In loser Folge werde ich Euch in Zukunft gute Links gegen Rechts präsentieren… Weiter„Links gegen Rechts“
Die Wahlen rücken näher, die Verantwortlichen werden nach Jahren des Todschweigens und Ignorierens offenbar langsam nervös: Thüringens Innenminister Manfred Scherer (CDU) hat laut ddp zu mehr Zivilcourage im Kampf gegen rechtsextreme Parteien aufgerufen. Angesichts der Kommunalwahlen im kommenden Jahr seien „alle Bürger gefordert, dazu beizutragen“, Erfolge der NPD in den Kommunen und Kreisen zu verhindern, sagte er demnach in Erfurt anlässlich der Eröffnung der neuen Geschäftsstelle der „Mobilen Beratung in Thüringen Für Demokratie – Gegen Rechtsextremismus“ (MOBIT). Er gehe fest davon aus, dass die NPD den Einzug in den Landtag verpassen werde. In den Gemeinden indes sei dies wegen des Wegfalls der Fünf-Prozent-Hürde schwerer zu verhindern, fügte Scherer hinzu.
Wie ernst die Verantwortlichen in Thüringen aber bislang die Bedrohung durch organisierte und/oder prügelnde Rechtsextremisen genommen hat, zeigt sich an der Tatsache, dass Thüringen im Jahr 2008 noch immer das einzige Ost-Bundesland ohne Landesprogramm gegen Rechtsextremismus ist. Weiter„Wahlen in Thüringen rücken näher: CDU fordert Einsatz gegen Rechtsextremismus“
In ihrem Werk „Vita activa“ charakterisierte die politische Publizistin Hannah Arendt den antiken Begriff des Politischen dahingehend, dass der Betätigung der Menschen im öffentlichen Raum „eine potentielle Unvergänglichkeit eignet, weil sie sich von sich aus der andenkenden Erinnerung der Menschen einprägen.“ Die antike Politik geriet so angeblich zu dem Versuch, sich selbst auf Erden unsterblich zu machen. Während Arendt sich mit Blick auf die Interpretation Platons und Aristoteles‘ mächtig gewaltig irrte, könnte diese Figur jedoch die Motive eines so manchen Nationalisten aufklären helfen. Weiter„Der Nationalismus als Flucht vor dem Tod – Ein Versuch zu verstehen“
Als im letzten Jahr „Mein Führer“ in die Kinos kam, fand ich, dass der Film nicht besonders gut und deshalb eigentlich nicht der Rede wert war. Die beiden Hauptdarsteller waren toll. Aber die unwahrscheinliche Geschichte von einem jüdischen Schauspieler, der in den letzten Kriegsmonaten von Hitler aus dem KZ geholt und als Rhetorik-Coach verpflichtet wird, fand ich uninteressant. Die Umsetzung als halbgaren Tragiklamauk erst recht. Weiter„Holocaust-Pop – So what, spießiger Moralreflex?!“
Einer kürzlich veröffentlichten Studie mit dem Titel »Ein Blick in die Mitte« zufolge, ist eine rassistische, antidemokratische und autoritäre Gesinnung für einen großen Teil der Deutschen selbstverständlich. Leider gingen die erschütternden Ergebnisse der Studie, welche von Elmar Brähler und Oliver Decker im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung erstellt wurde, in der allgemeinen EM-Euphorie nahezu unter.
Die Ergebnisse sind erschreckender Beleg dafür, dass die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus notwendiger denn je ist. Die extreme Rechte hat sich mit ihrer Ideologie offensichtlich im Zentrum der Gesellschaft verankern können.