Tausende Neonazis dürfen am 13. Februar wie geplant durch Dresden marschieren. Das entschied heute das Verwaltungsgericht Dresden. Die Stadtverwaltung hatte den Rechtsextremen wegen möglicher Ausschreitungen lediglich eine stationäre Kundgebung genehmigt. Nach Ansicht der Verwaltungsrichter verstößt die Beschränkung jedoch gegen die Versammlungsfreiheit. Das Bündnis Dresden-Nazifrei mobilisiert daher weiter zu den Protesten. Darüberhinaus gibt es eine von der Stadt organisierte Menschenkette gegen Rechts und eine Kirchenaktion gegen den Aufmarsch. Weiter„Dresden: Gericht erlaubt Naziaufmarsch“
Die NPD darf ihre Schulhof-CDs mit Rechtsrock weiter auf Schulhöfen und in Jugendclubs verbreiten. Wie das “Neue Deutschland” schreibt, scheiterte am 04. Februar 2010 vor der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien in Bonn ein Indizierungsantrag des Landeskriminalamtes Niedersachsen. Nach Angaben der Leiterin der Bundesprüfstelle, Elke Monsen-Engberding, war dies die erste Entscheidung der Bundesprüfstelle über eine Musik-CD der NPD. Die Begründung für die Entscheidung läge erst nächste Woche vor, heißt es aus der Bundesprüfstelle. Weiter„NPD darf Schulhof-CD weiter an Jugendliche verteilen“
Ein interessanter Bericht von 3sat über das neue Rechtsaußen-Magazin „Zuerst!“. Ab Minute 4:08 sieht man unseren Störungsmelder-Autor Toralf Staud im Interview.
In der ersten Ausgabe der rechten Monatszeitschrift „Zuerst!“ wimmelte es noch vor etablierten Autoren der rechtskonservativen Wochenzeitung „Junge Freiheit“ (JF). Dass dies dem Chef am Hohenzollerndamm, Dieter Stein, kaum geschmeckt haben dürfte, liegt auf der Hand. Doch mit dem „Autorentausch“ ist nun offenbar wieder Schluss. Dafür steht nun in der zweiten Ausgabe von „Zuerst!“ ausgerechnet der Historiker Michael Wolffsohn Rede und Antwort. Weiter„Paradoxer geht’s nimmer: Prof. Michael Wolffsohn im Interview mit „Zuerst!““
Unterstützt die Blockadeaktionen in Dresden - Musiker Bela B. Foto: C. Mang
Bela B., Sänger und Schlagzeuger der besten Band der Welt aus Berlin Die Ärzte, unterstützt Arbeit gegen Neonazis und aktuell auch den Aufruf von „Dresden Nazifrei“, den Naziaufmarsch in Dresden am 13. Februar zu blockieren. Dabei, so erzählt er im Interview, versteht er, was Rechtsextremismus für Jugendliche attraktiv macht, will aber Unentschlossene „ohne Bittermiene“ überzeugen, dass dieser Weg ins Abseits führt. Und er berichtet, wann die Ärzte herumdoktern und selbst Ärger mit Nazis haben. Weiter„„Lass Dir nicht alles gefallen, wehr Dich, wenn Dir etwas nicht gefällt““
Nach dem rechtsextremistischen Brandanschlag auf das „Haus der Demokratie“ in Zossen in Brandenburg hat der bundesweite Verein „Gesicht zeigen!“ Bürgermeisterin Michaela Schreiber scharf angegriffen. Doch die weist die Vorwürfe entschieden zurück. Weiter„Kritik an Bürgermeisterin nach Brandanschlag“
Eine Woche, nachdem das „Haus der Demokratie“ in Zossen komplett abgebrannt ist, steht es nun fest: es war Brandstiftung. Und der Brandstifter war ein Neonazi, der aus rechtsextremer Motivation handelte. Es war ein 16jähriger Jugendlicher, der die anderen Neonazis in Zossen mit seiner Tat beeindrucken wollte. Dieser Fall zeigt wieder einmal, wie wichtig es ist, frühzeitig und präventiv anzusetzen. Genau das tut Gesicht Zeigen! Weiter„Nach Brandanschlag: Bürgermeisterin soll sich positionieren“
