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Satire-Partei schlägt NPD

 

Schlecht gelaufen für die NPD in Göttingen
Schlecht gelaufen für die NPD in Göttingen

Ganz Niedersachsen lacht über die Göttinger NPD. Bei den Kommunalwahlen wollte diese siegessicher in den Kreistag einziehen und hatte schon ihren Kandidaten für das Landratsamt gekürt. Daraus wird nichts, denn der von der NPD anvisierte Sitz ging ausgerechnet an die Satirepartei „Die Partei“. Die kommentiert treffsicher: „Die PARTEI makes Göttingen great again!“

dieparteiAuch in ihrem Stammland Niedersachsen ist die NPD damit auf dem absteigenden Ast. Bei den jüngsten Kommunalwahlen im Flächenland holte die NPD im Landesdurchschnitt gerade einmal 0,1% der abgegebenen Stimmen – das sind sogar noch 0,1% weniger als bei den Wahlen im Jahr 2011. Insgesamt entsendet die NPD in Niedersachsen elf Personen auf 17 Kommunalmandate.

Einen Schwerpunkt in ihrem Wahlkampf setzte die NPD in der Region Südniedersachsen. Im Landkreis Göttingen stellte sie gleich 13 Kandidaten für den Kreistag auf und schickte mit Jens Wilke auch einen Bewerber für die Wahl des Landrates ins Rennen. Der 1977 geborene Versicherungsmakler stammt aus den Reihen des extrem rechten „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“, der im Herbst 2015 erstmals öffentlich in Erscheinung trat, eng mit der NPD verknüpft ist und die Partei im Wahlkampf unterstützte. Doch so siegessicher sich Wilke in seinen Videobotschaften auch vor der Wahl gab: ein Mandat im Kreistag des Landkreises Göttingen blieb der NPD bei der Kommunalwahl mit 3108 Stimmen verwehrt. Stattdessen zog ausgerechnet „Die Partei“ mit 257 Stimmen mehr an den Rechtsextremen vorbei und holte den von der NPD sicher geglaubten Sitz. Die Satire-Partei hatte im Wahlkampf unter anderem einen „Zoo für unschöne Tiere“, „Glitzerdinge für alle“ und die Umbennung Göttingens in „Martin-Sonneborn-Stadt“.

Dass die NPD in Göttingen nicht erwünscht ist, zeigten ihr bereits am Tag vor der Wahl knapp 800 Personen sehr lautstark und deutlich. Zum Abschluss ihres 14333735_1069394106429950_3776783226643915885_nWahlkampfs hatte die NPD im Unterbezirk Göttingen zu einem Aufmarsch durch die Universitätsstadt unter dem Motto „Linken Terror entgegentreten“ mobilisiert. Es wäre der erste Neonazi-Aufmarsch in Göttingen seit 2005 gewesen, als etwa 230 Parteianhänger nach wenigen hundert Metern zu ihrem Ausgangspunkt, dem Göttinger Hauptbahnhof, zurückkehren mussten. Mehrere Tausend Menschen ließen mit ihrem Protest den Aufmarsch zum Desaster werden.

Vor diesem Hintergrund hatte die Stadtverwaltung den Aufmarsch verboten und auf eine „Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ hingewiesen. „Zu dieser Einschätzung kommt die Verwaltung insbesondere durch einen Vergleich von Erfahrungen aus der Vergangenheit mit der aktuell für Göttingen anzunehmenden Situation“, hieß es in der Entscheidung der Stadt, die nur eine stationäre Kundgebung zuließ. Die Gerichte bestätigten die Entscheidung, so dass der „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“, die NPD und andere Neonazis mit 93 Teilnehmern auf dem Bahnhofsvorplatz ausweichen mussten. Dort hielten sie in einem abgesperrten Bereich eine kurze Kundgebung ab, die vom Lärm der rund 750 Nazigegner übertönt wurde.