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Die Identitäre Bewegung im Niedergang

 

Immer wieder muss die Identitäre Bewegung Niederlagen einstecken. Nach den Misserfolgen hat sie viele Unterstützer verloren – nur Teile der AfD halten weiter zu ihr.

Von Henrik Merker

Anhänger der Identitären Bewegung bei einer Demonstration im Juli 2019 in Halle © Henrik Merker

Als Rapper aus dem Umfeld der Identitären Bewegung Anfang Dezember des vergangenen Jahres ein neues Album vorstellen wollten, war die Polizei im sächsischen Hainichen zur Stelle. Die Musiker Bloody32, Chris Ares und die Liedermacherin Julia Juls wollten in der Diskothek Crazy auftreten. Doch die Polizei verbot die Veranstaltung.

Die Veranstalter gaben den mehreren Dutzend Ticketkäufern zwar noch schnell einen Ausweichort bekannt, doch der lag über hundert Kilometer entfernt im brandenburgischen Spremberg. Dort kam weniger als die Hälfte zusammen, wie Bilder auf Telegram-Kanälen der Rechtsextremen belegen. Das Event darf als gescheitert gelten.

Niederlagen ziehen sich zuletzt wie ein roter Faden durch alle Veranstaltungen der Identitären, einer Aktionsgruppe der Neuen Rechten. Konnten sie sich im Internet eine Zeit lang gezielt vermarkten, gelang das im analogen Leben noch nie.

Das friedliche Image – eine Täuschung

Bereits die erste Großdemonstration der Gruppe im Jahr 2017 am Berliner S-Bahnhof Gesundbrunnen geriet kurz nach dem Start ins Stocken. Linke Gruppen versperrten mit Menschenblockaden die Straße.

Die Identitären bezeichnen sich gern als friedlich. Dass sie das nicht sind, zeigte sich in Folge der Blockaden, als sie laut brüllend eine Polizeikette durchbrachen. Bei einer Art Sommerfest in Dresden griffen Ordner und Teilnehmer mehrere Journalisten an. In den vergangenen Jahren waren Anhänger der Bewegung verantwortlich für zahlreiche Straftaten von Hausfriedensbruch bis mutmaßlicher Körperverletzung. Mutmaßlich deshalb, weil sich das Verfahren zu einem angeblichen Angriff auf zwei Zivilpolizisten in Halle seit Monaten verschiebt.

In der Stadt erlitten die Identitären 2019 einen weiteren Rückschlag: Gegendemonstranten blockierten abermals einen Aufmarsch und brachten sie völlig zum Stillstand. Dabei ist Halle so etwas wie die Heimatstadt der Bewegung. Den Identitären gehörte dort ein Haus, in dem regelmäßig Veranstaltungen stattfanden. Doch auch das Leuchtturmprojekt haben sie vergangenen Dezember verlassen.

Anhänger feiern sich vor allem selbst

Die Misserfolge der Großaktionen sind einer der Gründe, warum die Bedeutung der Identitären ins Bodenlose fällt. Doch Misserfolge kannten sie selbst noch nie. Im Netz inszenierten Anhänger jede noch so kleine Aktion als handfesten Widerstand. Dazu zählt auch eine Reihe von Standkundgebungen, die nie länger als wenige Stunden dauerten und entweder kaum beachtet oder von Demonstranten blockiert wurden. Im Internet wird dagegen gezeigt, wie Flyer die Hände wechseln. Und wehende Fahnen.

Einige Identitären-Kader haben Kommunikationswissenschaften und Germanistik studiert. Sie wissen, wie Medien funktionieren und wie man Nachrichten platziert. Dem gingen manche Redaktionen früher auf den Leim. In der Hochphase der Identitären lieferten sie Homestorys aus dem Haus von Götz Kubitschek, dem neurechten Vordenker der Gruppe. Einzelne Akteure, die innerhalb weniger Monate jegliche Bedeutung verloren, wurden immer wieder interviewt. Der Spiegel erklärte die Teilnehmerin Melanie Schmitz zum „Postergirl“.

Der Trick war einfach: Die Identitären sagten, mit Gewalt und Neonazis habe man nichts zu tun. Man sei im Grunde friedlich, nicht faschistisch und nur gegen die aktuelle Gesellschaftsentwicklung. Feindschaft gegen vermeintliche Ausländer verkleideten sie mit wohlklingenden Worten wie Ethnopluralismus. Das meint schlicht, dass Leute einer bestimmten Ethnie in dem vermeintlich angestammten Gebiet ihrer Ethnie bleiben sollen. Ausländer raus. Der Rassebegriff der Rassisten wurde einfach durch „Ethnie“ ersetzt.

Schwindende Aufmerksamkeit

Die Aufmerksamkeit der Journalisten ließ mit der Zeit nach – zusammen mit der Präsenz in den sozialen Medien. Die Seiten der Identitären auf Facebook verschwanden, weil der Anbieter sie aufgrund der Beobachtung durch den Verfassungsschutz gelöscht hatte. In der Folge nahmen nur noch Haus- und Hofmedien der Neuen Rechten die Protagonisten und ihre Aktionen regelmäßig ins Programm.

Ungebrochen ist die Unterstützung für die Identitären lediglich in Teilen der AfD. Eine Gruppe forderte auf dem Bundesparteitag Ende 2019, die sogenannte Unvereinbarkeitsliste abzuschaffen, die bestimmt, dass eine Mitgliedschaft bei den Identitären nicht mit einer Parteimitgliedschaft vereinbar ist.

Charterfolge für rechte Musiker

Gegen die Gewalt auf der Straße und das Identitäre Hausprojekt hatte sich in Halle frühzeitig eine Bürgerinitiative gegründet. Deren Druck und die Beobachtung durch Behörden führten dazu, dass der AfD-Abgeordnete Hans-Thomas Tillschneider sein Büro im Haus der Identitären räumte. Mit dem Hinweis, inhaltlich stehe man sich weiter nahe.

Seit 2018 versuchen die Identitären nun, in der Rapmusik Fuß zu fassen. In Cottbus hat sich Rapper Bloody32 einen Namen gemacht. Ihm zur Seite steht Chris Ares, der es bereits mehrfach in deutschen Musikcharts schaffte. Dieser Aufstieg war kein Selbstläufer. In Chatgruppen rufen die Musiker regelmäßig dazu auf, ihre Songs zu bewerben und möglichst häufig die Links aufzurufen. Die neurechte Kampagnenplattform Ein Prozent ist ebenfalls daran beteiligt, den Bekanntheitsgrad der Rechtsrapper zu steigern. Doch von den kurzzeitigen Chartplatzierungen abgesehen haben auch diese Musiker nur wenig Erfolg – wie sich am gescheiterten Konzert zur CD-Veröffentlichung ablesen lässt.

Zuletzt sagte sich dann auch noch Vordenker Götz Kubitschek von den Identitären los – der Mann, der zuhause für Journalisten Hof gehalten hatte. Die Bewegung, sagte er, sei „bis zur Unberührbarkeit kontaminiert“.