Wegen gemeinschaftlicher Beleidigung in Tateinheit mit Volksverhetzung, wurden am vergangenen Donnerstag der NPD-Vorsitzende Udo Voigt und zwei weitere Vorstandsmitglieder der NPD zu Haftstrafen zwischen sieben und zehn Monaten verurteilt. Weiter„Drei NPD- Funktionäre wegen Volksverhetzung verurteilt“
Alarmierende Zahlen: Das Bundesinnenministerium (BMI) stellt für 2008 einen Höchststand bei den politisch motivierten Straftaten fest. Erstmals seit 2004 verzeichnet die offizielle Statistik wieder Todesopfer rechtsextremer Gewalt. Von Armin GlatzmeierWeiter„BMI: Politisch motivierte Straftaten auf Höchststand“
Als die NPD-nahen Hobbyfilmer von Volksfront Medien vor einigen Jahren die Videoplattform Youtube nutzten, entfachte dies eine breite öffentliche Diskussion. Die Möglichkeiten des Web 2.0, insbesondere die nahezu unkontrollierbare Verbreitung von user generated Content, geben seitdem Anlass zur Sorge, denn sie vereinfachen auch die Verbreitung extremistischer Propaganda. Von Armin GlatzmeierWeiter„Die Nazi-Röhre“
Kaum eine Woche hielt die Geschlossenheit, die der Parteitag der NPD bringen sollte. Verwunderlich ist dies nicht, denn was in Berlin erreicht wurde, ist bestenfalls ein strategischer Kompromiss. Udo Voigt gelang es, den revisionistischen Flügel der Partei hinter sich zu vereinigen und den Einfluss der Realpolitiker zurückzudrängen – die Frage ist, wie lange. Von Armin Glatzmeier
Bis zum 25. März laufen sie noch, die bundesweiten Aktionswochen gegen Rassismus. Bundesweit finden rund um den internationalen Tag zur Überwindung des Rassismus und unterstützt von zahlreichen Politikern, Prominenten, Schulen, Kinos, Kultureinrichtungen und Initiativen, viele Veranstaltungen zum Thema statt.
Unser Partner, der Verein Gesicht Zeigen! ist mit einem vielseitigen Programm in Berlin dabei. Was genau der Verein macht, haben die Kollegen von Motor FM vor Ort herausgefunden:
Die bei Neonazis beliebte Marke Thor-Steinar sorgt immer wieder für ähnlich klingende Schlagzeilen. Geschäfte wie zuletzt der Laden „Tromsö“ im Berliner Stadtteil Friedrichshain werden unter starkem Protest eröffnet, es folgen zahlreiche Demonstrationen, die zum Glück meistens ihre Wirkung zeigen und schließlich kündigen die meisten Vermieter dem Thor Steinar – Produzenten Mediatex aufgrund von Täuschung die Ladenräume. Auch „Tromsö“ muss nach Tagesspiegelberichten bald wieder schließen. Es scheint allerdings nur eine Frage der Zeit, bis ein neuer Laden eröffnet und das Spiel von vorne beginnt. Weiter„Thor Steinar an arabischen Investoren verkauft“
Nach außen provozieren, nach innen traditionelle Oppositionsarbeit mit landespolitischen Themen: Seit 2004 sitzt die NPD im sächsischen Landtag. Eine genaue Betrachtung der Arbeit der Mandatsträger zeigt, wie die systemfeindliche Partei einen Balanceakt zwischen Klientelpolitik und der Erschließung neuer Wählerkreise vollführt. Von Armin GlatzmeierWeiter„Die NPD im sächsischen Landtag“
Gedenken und denken gehen, das hat Dresden am Samstag geschafft. 8000 engagierte Bürger stellten sich 6000 Rechtsextremisten entgegen. Damit richtete sich alle Aufmerksamkeit auf die friedlichen Kundgebungen und nicht auf den Propagandamarsch der Nazis. Von Steffi Hentschke und Hannah EitelWeiter„Bunte Stimmung gegen die „braune Soße““