Am 30.04.2014 fand eine Kundgebung der rechtsextremen Partei „Die Rechte“ in Dortmund-Westerfilde statt. Unter den Rednern war unter anderem Nazi-Kader Dennis Giemsch, Dortmunder Stadtratskandidat für die bevorstehenden Kommunalwahlen. Auch Siegfried Borchardt, ehemaliger Funktionär der 1995 verbotenen Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei nahm an der Kundgebung teil. Auch er kandidiert in Dortmund für den Stadtrat. „Während der Kundgebung der Rechtsextremen wurden aus der 47-köpfigen Teilnehmergruppe ausländerfeindliche Parolen skandiert“, hieß es später von der Polizei. Die Beamten stellten die Personalien der Teilnehmer fest und leitete Strafverfahren wegen Volksverhetzung ein. Begleitet wurde die Kundgebung vom lautstarken Protest der Gegendemonstranten.
Dennis Giemsch
Siegfried Borchardt (links im Bild)
Kundgebungsteilnehmer
Kundgebungsteilnehmer
Kundgebungsteilnehmer
Kundgebungsteilnehmer
Kundgebungsteilnehmer
Kundgebungsteilnehmer
Polizei umringt Kundgebungsteilnehmer zur Personalienfeststellung
Tausende Menschen verhinderten am Samstag einen geplanten Aufmarsch der NPD durch Berlin-Kreuzberg. Frühzeitig wurde durch zahlreiche Menschen jede mögliche Wegstrecke der Neonazis durch Massenblockaden versperrt, die gegen „Kreuzberger Verhältnisse“ durch den alternativen Stadtteil ziehen wollten. Mit langen Gesichtern und unverrichteter Dinge hieß es nach dreieinhalb Stunden für die 120 NPD-Anhänger, zum Teil extra aus anderen Bundesländern angereist, einpacken und abfahren. Der Tag stellt einen weiterreden Dämpfer für die strukturell und personell kriselnde Berliner Neonaziszene dar, die das Scheitern in Berlin allerdings gewohnt ist. Ein Teil von ihnen zog am Nachmittag noch mit einem kurzen Aufmarsch durch Adlershof gegen eine geplante Asylunterkunft. Insgesamt vier NPD-Teilnehmer wurden festgenommen: Drei hatten bei der Anfahrt aus dem Lautsprecherwagen heraus Gegendemonstranten mit einem Feuerlöscher angegriffen, die vierte Festnahme erfolgte nach einer volksverhetzenden Rede. Weiter„Bildergalerie: Berliner NPD scheitert an Massenblockaden“
In Wien wurde auf die Wohnung von Natascha Strobl geschossen. Sie ist Mitorganisatorin der Proteste gegen den rechten Akademikerball. Weiter„Ein Warnschuss für alle Nazi-Gegner“
Antifa-Gruppen und zivilgesellschaftliche Initiativen in Berlin haben Grund zum Jubeln. Die jahrelang als Hochburg der Neonaziszene gehandelte Brückenstraße im Ortsteil Niederschöneweide verliert ihre zentralen Treffpunkte. Das kontinuierliche Engagement der Antifaschisten zwang die rechten Strukturen in die Knie. Deren Dreh- und Angelpunkt, die rechte Szenekneipe „Zum Henker“ zog am Wochenende aus. Weiter„„Braune Straße“ am Ende“
Spielerinnen von Türkiyemspor Berlin mit Senatorin Dilek Kolat, VDK-Geschäftsführerin Bianca Klose, Roland Tremper (ver.di), Murat Dogan (Türkiyemspor), Jörg Steinert (LSVD) & Alexander Jung (Vattenfall Berlin).
Heute ist das Berliner Netzwerk „Berlin gegen Nazis“ mit seinem Informationsportal www.berlin-gegen-nazis.de online gegangen. Ziel der Plattform ist es, zentral über Aktionen, Veranstaltungen und Demonstrationen gegen Rechtsextremismus in der Hauptstadt zu informieren, um in Berlin Proteste zukünftig „bunter, größer und in der gesamten Stadt sichtbar“ zu machen, erklärte der Berliner Verein für Demokratische Kultur (VDK) am Mittwoch bei der Vorstellung des Projekts. Es soll gleichzeitig sowohl Informationspool und Mobilisierungskette als auch Servicestelle gegen Rechtsextremismus sein. Weiter„Neue Online-Plattform gegen Nazis gestartet“
Die rechtsextreme NPD plant auch für kommenden Samstag wieder eine Reihe von Kundgebungen in verschiedenen Berliner Bezirken. Wie bereits am Anfang des Monats wollen die Neonazis unter dem Motto „Asylflut stoppen“ mit vier aufeinanderfolgenden Versammlungen gegen Flüchtlinge hetzen. Trotz kurzfristiger Mobilisierung stand damals den knapp 20 Rechtsextremen immer ein Vielfaches an Gegendemonstranten gegenüber. Weiter„Wieder NPD-Kundgebungstour in Berlin“
„Die Rechte“ marschiert auf dem Marktplatz auf, um gegen angebliches Flüchtlingsheim zu protestieren. Foto: Danny Frank
Unter dem Motto „Asylantenheim – Wir sagen nein!“ führte der Landesverband der Partei „Die Rechte“ am Sonnabend eine Kundgebung auf dem Markt in Bad Freienwalde (Märkisch-Oderland) durch. Dabei stießen die „Rechten“ allerdings auf Widerstand. Weiter„„Die Rechte“ protestiert gegen angeblich geplantes Flüchtlingsheim“
Rund 140 Teilnehmer, mehrheitlich organisierte Neonazis aus Berlin und Brandenburg, versammelten sich am vergangenen Samstag zu einem Aufmarsch gegen die vor wenigen Monaten im Berliner Ortsteil Hellersdorf eröffnete Unterkunft für Asylsuchende. Weit kamen die Rechtsextremen jedoch nicht, da mehrere hundert Gegendemonstranten nach wenigen hundert Metern erfolgreich die Wegstrecke blockierten. Weiter„Erfolgreiche Blockade von rechtem Aufmarsch in Berlin-Hellersdorf“