Der „antirassistische und antifaschistische Ratschlag“ aus Thüringen, sollte am heutigen Donnerstag in Chemnitz im Rahmen des bundesweiten Wettbewerbs „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ ausgezeichnet werden. Wie es in einer Erklärung heißt, lehne die Initiative dies ab, da man einen „Preis, der unter dem politischen Kampfbegriff Extremismus vergeben wird“, nicht annehmen könne. Weiter„Thüringer Initiative lehnt „Auszeichnung gegen Extremismus“ ab“

Ein Berufungsprozess gegen sechs Antifaschisten vor dem Landgericht Koblenz endete im März mit einem Freispruch. Ihnen wurde Landfriedensbruch am Rande einer Demonstration der inzwischen verbotenen Kameradschaft „Aktionsbüro Mittelrhein“ (AB-M) in Remagen vorgeworfen. Beobachter halten die Anklage der Staatsanwaltschaft Koblenz gegen die Antifaschisten für politisch motiviert. Zeitgleich zu diesem Prozess mussten sich auch Mitglieder des ehemaligen AB-M vor dem Landgericht Koblenz in einem der größten Neonazi-Prozesse der Republik verantworten. Weiter„Antifaschisten erstreiten Freispruch vor Landgericht“

Proteste zum vierjährigen Bestehen des rechten Treffpunkts „Zum Henker“ in Berlin. Weiter„Kundgebung gegen Vermieter von Neonazikneipe“

Antifaschisten stören erfolgreich Berliner Neonazi-Vorabtreffpunkt nach Magdeburg am S-Bahnhof Schöneweide. Polizei nimmt Personalien von Protestierenden auf. Von Theo Schneider Weiter„Rangeleien bei Anti-Nazi Kundgebung in Berlin- Schöneweide“

Wie der Störungsmelder bereits berichtet hatte, plant die Berliner NPD am kommenden Samstag einen Aufmarsch durch Rudow um gegen ein geplantes Asylbewerberheim Stimmung zu machen. Mittlerweile formiert sich auch der Gegenprotest. Insgesamt vier Veranstaltungen unter Mottos wie „Kein Bleiberecht für Nazis“ oder „Solidarität mit den Flüchtlingen“ sind ab 12 Uhr um die Rudower Spinne, den Auftakt- und Endkundgebungsplatz der Rechten, angemeldet. Weiter„Zwei NPD-Kundgebungen am Samstag in Berlin“

Auch im Störungsmelder wird immer wieder über die schwierige Situation in Russland berichtet. Immer wieder sind Angriffe der extremen Rechten auf antifaschistische Menschen zu verzeichnen, die nicht selten lebensbedrohlich sind (hier und hier zum Beispiel). Nichtsdestotrotz sind die Informationen über antifaschistische Aktivitäten in Russland spärlich.

Eine Solidaritätsaktion  am vergangenen Freitag während einer SPD-Veranstaltung in Hamburg machte nun auf eine Auseinandersetzung nahe Moskau aufmerksam: Der geplante Bau einer Autobahn zwischen Moskau und St. Petersburg durch einen der letzten verbliebenen Wälder der Region, den Wald von Chimki, rief vielfältige Proteste auf den Plan. Neben bestellten Nazi-Schlägertrupps gegen Öko-Aktivisten durch die Baufirma wird nun auch staatlicherseits massiv gegen die Waldschützer, die zu einem nicht unerheblichen Teil auch in der antifaschistischen Bewegung aktiv sind, vorgegangen.

Weiter„Repression gegen russische Antifaschisten“

Immer wieder werden Jahrestage von Alliierten Bombenangriffen von Nazis dazu genutzt, die Geschichte zu verdrehen und aus Tätern Opfer zu konstruieren – egal ob in Dresden, Lübeck oder Hamburg. Erfreulicherweise konnten in diesem Jahr einige der Krokodilstränen-Events der Nazis durch große antifaschistische Blockade-Aktionen verhindert werden.

In Hamburg haben sich nun zum zweiten Mal Vereine und Verbände zusammengetan, um ein alljährliches Nazi-„Gedenk“-Spektakel auf dem Ohlsdorfer Friedhof zu verhindern – mit einem vielversprechendem Konzept. Weiter„Nazis austricksen“

Die Formel vom politischen »Extremismus« hat aktuell Hochkonjunktur.  War die Extremismus-Theorie lange Zeit Spielwiese konservativer Wissenschaftler und bestimmter Abteilungen des Verfassungsschutzes, so ist sie nun durch die Debatte um die Ausweitung der Bundesprogramme gegen „Rechtsextremismus“ u.a. auf „Linksextremismus“ durch die neue Familienministerin Schröder in Mode gekommen – mit fatalen Folgen. Die Gleichsetzung von „Rechts“ und „Links“ verharmlost und relativiert Nazi-Gewalt. Weiter„Die Folgen der Extremismus-Debatte – das Beispiel Tostedt“

Seit der Wiedervereinigung sind 149 Menschen von Nazis ermordet worden. Der 18. März 1992 wurde dem Kapitän Gustav Schneeclaus zum Verhängnis, ein Gedenkstein am Buxtehuder Busbahnhof erinnert noch an das Opfer: Heute genau vor achtzehn Jahren schlugen ihn zwei Neonazis hier brutal zusammen, weil er gesagt hatte: „Hitler war der größte Verbrecher.“ Drei Tage später erlag der 53-jährige Kapitän seinen schweren Verletzungen. Die Nazis Stefan Silar und Stephan Kronbügel wurden nur zu sechs bzw. achteinhalb Jahren Gefängnis wegen Totschlags verurteilt. Den beiden blieb damit eine lebenslange Freiheitsstrafe wegen Mordes aus niederen Beweggründen erspart.

Heute Abend ab 18 Uhr wollen mehrere Initiativen vor Ort an Gustav Schneeclaus erinnern. Zudem wollen sie auch auf den Mörder Stefan Silar aufmerksam machen, der inzwischen zu einer rechten Szenegröße herangewachsen ist, seit 2005 nahe Tostedt (Niedersachsen) den Nazi-Laden „Streetwear Tostedt“ betreibt und mit der Nazi-Gruppe „Gladiator Germania“ den Landkreis terrorisiert.

Weiter„Über die Karriere eines Nazi-Totschlägers von heute“

Die Kampagne „Kein Bock auf Nazis“ (KBAN) hat es geschafft: Die von dem bekannten Nazi Timo Schubert u.a. für Kleidung angemeldete Wortmarke „Hardcore“ (siehe Störungsmelder-Beitrag hier) wurde aufgrund des KBAN-Antrags am 28.12. offiziell gelöscht.

Da der Nazi nach Aussage des KBAN-Anwalts innerhalb der anschließenden Frist keine Rechtsmittel gegen die Entscheidung eingelegt hat, ist die Löschung ab sofort rechtskräftig, was als ein großer Erfolg der „Hardcore-Retter/in“-Kampagne zu werten ist. Weiter„Hardcore gegen Nazis erfolgreich!“