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NPD-Kundgebung floppt in Dresden

Etwa 20 NPD-Anhänger fanden sich vor dem Rathaus ein  © Silvio Werner
Etwa 20 NPD-Anhänger fanden sich vor dem Rathaus ein © Silvio Werner

Am 28. März fand vor dem Dresdner Rathaus eine Kundgebung der NPD statt. Die für 10 Uhr angesetzte Veranstaltung bewies eines: Aufmerksamkeit bekam die NPD in Dresden nicht von Passanten, sondern in erster Linie von einer Vielzahl an Gegendemonstranten, welche lautstark gegen die rassistischen Parolen protestierten. Weiter„NPD-Kundgebung floppt in Dresden“

 

Flucht aus Neukölln

Eingesaut: Ein Neonazi-Transparent wurde zum Schutzschild umfunktioniert © Theo Schneider
Ein Neonazi-Transparent wurde zum Schutzschild umfunktioniert © Theo Schneider

Eine Kundgebung der Berliner NPD anlässlich der heutigen Sitzung des Bezirksparlaments von Berlin-Neukölln endete für die Neonazis im Desaster. Hunderte Gegendemonstranten stellten sich der Provokation entgegen, warfen Eier und Tomaten auf die elf Rechten, bis diese schließlich fluchtartig den Platz verließen. Weiter„Flucht aus Neukölln“

 

12. und 13. Februar in Dresden – Bildergalerie

Der 12. Februar 2014 sollte sich für die Neonaziszene als ideologischen Erfolg darstellen: Während im Vorfeld mit einer zweistelligen Anzahl von Demonstranten gerechnet wurde, zogen 350 Neonazis direkt durch die historische Altstadt von Dresden – begleitet von Musik von Richard Wagner und einer massiven Polizeipräsenz.

Den Gegendemonstranten gelang es nicht, den Naziaufmarsch zu verhindern oder nennenswert zu behindern. Einige Sitzblockaden wurden geräumt. Für den 13. Februar verzichteten die Neonazis auf eine weitere Veranstaltung. Das Bündnis Dresden-Nazifrei gelang es, für den Täterspurenmahngang mehr als 1000 Menschen zu mobilisieren. Die Stadt Dresden veranstaltete die Menschenkette, die allerdings von Nazis unterwandert wurde.

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Berlin: Neonazis wollen vor Brandenburger Tor auflaufen

"Kein Fußbreit den Faschisten" forderte am vergangenen Samstag eine Demonstrantin in Berlin-Köpenick © Theo Schneider
„Kein Fußbreit den Faschisten“ forderte am vergangenen Samstag eine Demonstrantin in Berlin-Köpenick © Theo Schneider

Der Berliner Landesverband von „Die Rechte“ hat für Donnerstagabend eine Kundgebung auf dem Pariser Platz angemeldet. Die Neonazi-Splitterpartei um den ehemaligen Chef der verbotenen Skinheadkameradschaft „Frontbann 24“, Uwe Dreisch will mit 40 Anhängern von 20 bis 23.59 Uhr eine Versammlung anlässlich der Bombardierung Dresdens abhalten. Die Polizei bestätigte gegenüber dem Störungsmelder die geplante Kundgebung der Neonazis, die unter dem Motto „13. Februar 1945 – Berlin gedenkt den Opfern des Dresdener Flammeninfernos“ angemeldet wurde. Weiter„Berlin: Neonazis wollen vor Brandenburger Tor auflaufen“

 

„Trauermarsch“ in Magdeburg: Same procedure as every year?

Jahr für Jahr kommen mehr: Neonazis im vergangenen Jahr in Magdeburg. Foto: Danny Frank
Jahr für Jahr kommen mehr: Neonazis beim „Gedenkmarsch“ im vergangenen Jahr in Magdeburg. © Danny Frank

Einst war Dresden das Mekka für Europas Rechte, dann entwickelte sich Bad Nenndorf zur Pilgerstätte für Demonstranten des neonazistischen Lagers. In beiden Orten ist die Tendenz der Teilnehmer inzwischen rückläufig. Anders hingegen im Magdeburg (Sachsen-Anhalt): Dort meldet die sogenannte „Initiative gegen das Vergessen“ kontinuierlich seit 1999 einen vorgeblichen „Gedenkmarsch“, an. Jahr für Jahr kommen mehr – in diesem Jahr erwartet die Polizei 900 Neonazis. Doch auch der Widerstand gegen die Nazidemonstration am 18. Januar 2014 wächst. Weiter„„Trauermarsch“ in Magdeburg: Same procedure as every year?“

 

Wolfsburg: Aufmarsch durch menschenleere Straßen

Marsch durch ein menschenleeres Gewerbegebiet © ARUG
Marsch durch ein menschenleeres Gewerbegebiet © ARUG

Menschenleer waren die Straßen eines Gewerbegebiets im niedersächsischen Wolfsburg durch das am Samstag mehrere hundert Neonazis marschierten. Die ursprünglich angemeldete Route durch die Innenstadt war ihnen ebenso untersagt worden, wie eine Alternativroute durch den Stadtteil Fallersleben. Vor Gericht waren sie mit einer Klage gegen die zugewiesene Route gescheitert. Außerhalb der von der Polizei mit Gittern und starken Polizeikräften hermetisch abgeriegelten Strecke, waren die Proteste bunt und vielfältig. Angekündigte Blockaden des Aufmarsches wurden jedoch durch die Polizei verhindert. Weiter„Wolfsburg: Aufmarsch durch menschenleere Straßen“

 

Braune „Äffchen-Fraktion“ – eine schlagfertige Gruppe fürs Grobe

Gewaltbereite Neonazis liefern sich am 1. Mai Auseinandersetzungen mit der Polizei in Dortmund und versuchen Polizeiketten zu durchbrechen (Symbolbild) © Max Bassin
Gewaltbereite Neonazis liefern sich am 1. Mai Auseinandersetzungen mit der Polizei in Dortmund und versuchen Polizeiketten zu durchbrechen (Symbolbild) © Max Bassin

Bei Demonstrationen soll die „Äffchen-Fraktion“ dafür zuständig sein Druck auf die Polizei aufzubauen und gezielt Linke anzugreifen. Kurzum: eine Gruppe für das „Grobe“. Die Staatsanwaltschaft Koblenz rechnet Neonazis aus den Reihen des verbotenen rheinland-pfälzischen Aktionsbüro Mittelrhein zu deren Mitgliedern. Aber auch Rechte aus Pulheim und Köln sollen zu den „Äffchen“ gehören. Auf deren Internetseiten wird Antifaschisten offen gedroht und ein Lokalpolitiker mit Foto, Telefonnummer und vollständiger Adresse „geoutet“. Der zuständige Staatsschutz in Köln äußert sich hierzu nicht konkret. Weiter„Braune „Äffchen-Fraktion“ – eine schlagfertige Gruppe fürs Grobe“

 

Das Dresden-Desaster

Die Neonazi-Szene ist nach dem Mißerfolg verunsichert und zerstritten © Jesko Wrede
Die Neonazi-Szene ist nach dem Mißerfolg von Dresden verunsichert und zerstritten © Jesko Wrede

Vor einigen Jahren kamen sie noch zu Tausenden, am vergangenen Mittwoch zog es nur noch knapp 900 Rechtsextremisten zum „Trauermarsch“ nach Dresden. Das harte Durchgreifen der Polizei und erfolgreiche Protestaktionen sorgen für Unmut und Enttäuschung bei den Rechtsextremisten. Der einstige Nazi-Großevent steht endgültig vor dem Aus. Zwei Tage später ringt die Szene noch immer um Fassung. Weiter„Das Dresden-Desaster“

 

Hartes Urteil gegen Nazigegner: Ein fatales gesellschaftspolitisches Signal

Ein Kommentar von Katharina König

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König sitzt für die Linke seit 2009 im thüringischen Landtag und ist Mitglied des NSU-Untersuchungs-ausschusses.

Zwei Gerichtsverfahren fanden am gestrigen Mittwoch in Dresden statt. Eines am Amtsgericht, ein weiteres am Landgericht. Während am Amtsgericht Dresden ein 36-jähriger Antifaschist aufgrund der Proteste gegen einen der größten Neonazi-Aufmärsche im Jahr 2011 in Dresden zu einem Jahr und zehn Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt wurde, bestätigte das Landgericht Dresden eine Verurteilung von fünf Rädelsführern der verbotenen Neonazi-Gruppierung Sturm 34 wegen schwerer Körperverletzung, Sachbeschädigung und Bildung einer kriminellen Vereinigung zu Bewährungs- und Geldstrafen. Weiter„Hartes Urteil gegen Nazigegner: Ein fatales gesellschaftspolitisches Signal“