Innenminister Schönbohm und die Chefin des Verfassungsschutzes sind nach Niederlage der rechtsextremen Parteien erleichtert. Weder NPD noch DVU sind im Parlament Brandenburgs vertreten. Eine Analyse von Tagesspiegel-Redakteur Frank Jansen.
NPD und DVU kämpfen um dieselbe Wählerklientel – das mindert die Chancen. Tagesspiegel-Autor Frank Jansen über den Konkurrenz-Wahlkampf der Rechtsextremisten in Brandenburg und Berlin.
„Hamburg bleibt Deutsch“, „Kriminelle Ausländer raus“: Die Botschaften der rechtslastigen Parteien im Bürgerschaftswahlkampf 2008 gleichen sich. Allein die Wortwahl von „Deutsche Volksunion“ (DVU), „Rechte Mitte Heimat Hamburg“ (HeimatHamburg) und „Deutsche Zentrumspartei“ (Zentrum) ist unterschiedlich. Mit viel Geld bemüht sich die DVU am 24. Februar 2008 in die Bürgerschaft zu ziehen. Weiter„DVU im Wahlkampf“
In knapp zwei Wochen finden in Hamburg Bürgerschaftswahlen statt. Anläßlich der Kandidatur der DVU ist schon im November vergangenen Jahres eine sehr gute Broschüre zu Nazi-Strukturen in Hamburg erschienen, die ich hier aber noch einmal kurz vorstellen möchte. Weiter„Braune Jungs un Nazi-Deerns“
Heute vor drei Jahren haben NPD und DVU ihren „Deutschlandpakt“ verkündet. Seitdem konnte die NPD ihre Führungsrolle in der rechtsextremen Bewegung ausbauen. Die DVU versucht hingegen, ihren Untergang aufzuhalten und braucht dafür dringend einen Wahlerfolg.
Das Kräfteverhältnis im rechtsextremen „Deutschlandpakt“ spiegeln aktuelle Zahlen aus Brandenburg gut wider: Laut einer Umfrage liegt die DVU, immerhin vertreten im Landtag, bei nur Weiter„„Deutschlandpakt“ als Auslaufmodell“
Eigentlich wollten die Neonazis `national befreite Zonen` schaffen, in denen sie faktisch das Geschehen in Straßen, Dörfern oder Stadtvierteln entscheidend mitbestimmen. Jetzt dreht sich der Wind zusehends, die Toleranz gegenüber den Intoleranten wird immer kleiner, die gesellschaftliche Isolation immer größer. Denn Neonazis müssen in Sachsen-Anhalt laut Medienberichten damit rechnen, dass sie in Hotels keine Zimmer mehr bekommen. Sie sollen in gastronomischen Betrieben zu unerwünschten Personen erklärt werden. Weiter„Sachsen-Anhalt: Bald Rauch- und Nazi-Freie Gaststätten?“