Hunderte Menschen demonstrierten nach dem Mord gegen rassistische Gewalt
„Ein junger Mensch musste sterben, weil seine Hautfarbe einigen Menschen nicht gefiel“, schrieb die Familie von Kamal K. in der Todesanzeige für den 19-Jährigen. Der junge Mann starb am 24. Oktober 2010 – eine Woche nach seinem 19. Geburtstag. Die Todesursache: Ein Messerstich in den Bauch. Am Freitag beginnt nun am Landgericht Leipzig der Prozess um den Tod des jungen Irakers. Die Tatverdächtigen: zwei mehrfach wegen Gewaltdelikten vorbestrafte Rechtsextremisten – der gebürtige Leipziger Daniel K., Jahrgang 1982, und Marcus E., Jahrgang 1978. Ein rassistisches Motiv sieht die Staatsanwaltschaft trotzdem nicht. Es lägen bislang „keine hinreichenden Anhaltspunkte für eine ausländerfeindliche Motivation der beiden Angeschuldigten vor“, erklärten die Strafverfolger. Weiter„„Seit seinem Tod ist alles anders““
Screenshot von der Webseite des rechtsextremen Radiosenders
Bei bundesweiten Durchsuchungen am Dienstag sind die mutmaßlichen Betreiber eines rechtsextremen Internetradios festgenommen worden. Eine Hauptverdächtige hatte den Sender in Berlin-Tegel betrieben. Weiter„Razzia gegen Nazi-Onlineradio“
Sturmlokale, Straßenschlachten und politisch motivierte Morde mitten in Kreuzberg. Ein neues Buch untersucht Auseinandersetzungen zwischen SA-Gruppen und Kommunisten und die anschließenden Gerichtsverhandlungen in den Jahren vor Hitlers Machtübernahme. Während die Nazis meist freigesprochen wurden oder nur milde Strafen erhielten, mussten kommunistische Angreifer mit hohen Haftstrafen rechnen. Ein Freifahrtschein für den Straßenterror von Hitlers Schlägertrupps. Weiter„Kampf um den Kiez“
NPD-Fahne darf im Mai auch in Northeimer Stadthalle wehen
Der niedersächsische Landesverband der NPD kann seinen Landesparteitag in der Northeimer Stadthalle am 22. Mai 2011 mit richterlichem Segen abhalten. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht OVG in Lüneburg gab jetzt einem Eilantrag der rechtsextremen Partei statt und kippte damit einen anders lautenden Beschluss des Verwaltungsgerichtes Göttingen. Der NPD-Landesverband bereitet für den Parteitag die Neuwahlen des Vorstandes vor und kündigt den Auftakt der Kommunalwahl an. Weiter„Gericht erlaubt NPD Landesparteitag in Northeim“
Das Landgericht Koblenz hat am Montag 18 Neonazis verurteilt, weil sie ein rechtsextremes Internetradio betrieben hatten. In ihrem Programm verbreiteten sie volksverhetzende Musik- und Wortbeiträge. Weiter„Funkstille: Freiheitsstrafen für rechtsextreme Radiomacher“
Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) hat am Montag die rechtsextreme Kameradschaft „Freie Kräfte Teltow-Fläming“ (FKTF) verboten. Mehr als 175 Polizisten stürmten am frühen Morgen zeitgleich 20 Wohnungen von Mitgliedern der Gruppe. Auch bei einem Neonazi in Berlin gab es eine Durchsuchung. Bei der Razzia stellten die Ermittler kistenweise Beweismaterial sicher, darunter Hakenkreuzfahnen, Propagandamaterial, Messer, Schlagstöcke und Festplatten. Die FKTF waren mit rund 50 Personen eine der wichtigsten Neonazigruppierungen in Brandenburg. Weiter„Nazigruppe in Brandenburg verboten“
Schläge, Bedrohungen und ein Brandanschlag: Die Berliner Opferberatungsstelle Reachout hat am Mittwoch die von ihr erhobenen Zahlen rechter Gewalt für das Jahr 2010 vorgestellt. Demnach stieg mit insgesamt 109 Fällen erstmals seit mehreren Jahren wieder die Zahl der Übergriffe in der Hauptstadt. 2008 waren es noch 148 Angriffe, 2009 nur noch 102. „Eigentlich hatten wir gehofft, dass dieser Trend anhält“, sagte Reachout-Leiterin Helga Seyb. Weiter„Rechte Gewalt in Berlin steigt wieder an“
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Das Bündnis Dresden Nazifrei hat jetzt ein Video zur Razzia des Pressebüros veröffentlicht, dass auch die Schäden im Gebäude zeigt. Am Abend nach den Protesten gegen den Naziaufmarsch hatten plötzlich 100 Polizisten in Kampfmontur das Haus gestürmt, Türen eingetreten und dutzende Computer beschlagnahmt. Einen schriftlichen Durchsuchungsbefehl gab es offenbar nicht. „Offenbar wollten sich die Beamten für die erfolgreichen Blockaden rächen. Sie hatten es auf die Pressestelle des Bündnisses abgesehen“, vermutet Dresden Nazifrei-Sprecherin Franziska Radtke.
Sie schlugen und traten auf ihr Opfer ein, bis es bewusstlos liegen blieb. Am Mittwoch wurden in Berlin zwei Neonazis für den brutalen Angriff im Sommer vergangenen Jahres vor dem Amtsgericht Tiergarten zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Der Richter sah es als erwiesen an, dass die beiden arbeitslosen Maler ihr 23-jähriges Opfer erst grundlos in Berlin-Oberschöneweide in einer Tram verprügelten, ihm anschließend mit einem Auto bis nach Hohenschönhausen folgten und dort erneut angriffen. Das Opfer kann sich an den Abend nicht erinnern. Die Täter hätten „massive Gewalt ohne jeden Anlass“ eingesetzt, so die Urteilsbegründung. Ein politisches Tatmotiv schloss der Richter jedoch aus. Weiter„Nazischläger verurteilt“
Mit Gewalt gegen Demokraten - eindeutige Botschaft auf dem T-Shirt eines Neonazis
Zwei Neonazis stehen am kommenden Mittwoch wegen einer brutalen Gewalttat vor Gericht. Sie sollen im Juni 2010 einen Passanten bewusstlos geprügelt haben. Weil ein Täter geständig ist, bedroht ihn die Szene. Weiter„Nazischläger kommen vor Gericht“