Razzia gegen Rechtsextreme: Die Polizei in Brandenburg und Berlin geht gegen die besonders gewaltbereite „Kameradschaft Märkisch Oder Barnim“ vor. Nun könnte sie verboten werden. Weiter„Schlag gegen Brandenburger Neonazi-Gruppe“
Von der Polizei in einem HDJ-Lager 2008 beschlagnahmte Tücher mit Nazirunen
Sie ist eine Hassfigur der rechtsextremen Szene wie kaum jemand sonst. Andrea Röpke, die auch für ZEIT-Online über die rechte Szene geschrieben hat, berichtet als freie Journalistin über das Treiben der Neonazis und wurde mehrfach ausgezeichnet. Jahrelang hat sie sich mit der „Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ)“ befasst, die nach dem Muster der Hitlerjugend Kinder und Jugendliche in Zeltlagern agitierte. Röpkes Recherchen trugen dazu bei, dass der Druck auf die Bundesregierung wuchs, die HDJ zu verbieten – was im März 2009 der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) auch tat. Doch schon zuvor hatte sich die Wut der HDJ an Röpke entladen. Weiter„Neonazis prügelten auf Journalisten ein“
Jörg Hähnel, der selbsternannte "Ausländerrückführungsbeauftragte" der NPD Foto: Matthias Zickrow
Die Staatsanwaltschaft hat den Ex-Chef der Berliner NPD, Jörg Hähnel, wegen Volksverhetzung angeklagt. Die rechtsextreme Partei hatte kurz vor der Bundestagswahl 2009 an 22 Politiker mit Migrationshintergrund einen amtlich aussehenden Brief verschickt, in dem ihnen ein „Ausländerrückführungsbeauftragter“ die Ausreise androht. Weiter„Anklage gegen Ex-Chef der NPD nach Hetzbrief an Politiker“
In Berlin wurden zwei Fotojournalisten, die vor einem NPD-Treffen standen, von Neonazis beleidigt und angegriffen. Die Polizei verwies die Fotografen anschließend des Ortes. Jetzt stellte ein Gericht klar: Der Platzverweis gegen die Pressefotografen war rechtswidrig. Das Urteil ist damit ein wichtiger Präzedenzfall für zukünftige Fälle, in denen Journalisten unter schwierigen Bedingungen in der Naziszene recherchieren. Weiter„Gerichtsurteil: Fotografen sind keine Störer“
Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat im vergangenen Jahr 103 rechtsextremistische Tonträger auf den Index gesetzt. Damit wird der Handel von CDs zahlreicher brauner Bands erschwert, der Verkauf solcher Musik an Kinder und Jugendliche ist verboten. Indiziert wurden zudem zehn rechtsextreme Schriften und Bücher. Unterdessen teilte die Polizei mit, dass in den ersten beiden Monaten dieses Jahres bereits 1601 rechte Straftaten registriert wurden. Weiter„Mehr als 100 neue Nazi-CDs auf dem Index“
Mit Gewalt gegen Demokraten - eindeutige Botschaft auf dem T-Shirt eines Neonazis
Flaschen als Wurfgeschosse, Schläge ins Gesicht und Tritte gegen am Boden liegende Opfer. Erneut haben offenbar Neonazis am Rastplatz Teufelstal in Thüringen zwei junge Männer angegriffen und ihr Auto beschädigt. Doch die Polizei will nicht von einem rechtsextremen Übergriff sprechen – Alltag in Thüringen. Weiter„Erneuter Naziüberfall am Rastplatz Teufelstal“
Die Naziband „Kommando Freisler“ hat ein Lied des Popstars Annett Louisan nachgespielt, unterlegt mit rechtsextremen Texten. Jetzt hat das Management der Künstlerin laut einem taz-Artikel angekündigt rechtlich gegen den Missbrauch des Liedes vorzugehen. Denn um ein Lied textlich oder musikalisch zu verändern, bedarf es der Erlaubnis des Musikverlages. Die hatten die Neonazis natürlich nicht eingeholt. Weiter„Popstar wehrt sich gegen Naziband“
Der schmächtige Iraner redet leise, trotz seiner Deutschkenntnisse lässt er lieber einen Dolmetscher übersetzen. „Ich habe Alpträume, ich bin niedergeschlagen“, sagt der 61 Jahre alte P. vor der 1. Großen Strafkammer des Landgerichts, „ich weiß nicht, wie es weiterlaufen kann“. Er werde von einem Psychiater behandelt und habe bis vor kurzem Antidepressiva genommen. Schlafen könne er schlecht, „manchmal laufe ich bis früh am Morgen hin und her“. Und er habe Angst, nachts mit der U-Bahn zu fahren, „nach 23 Uhr mache ich das nicht mehr“. Der ehemalige Lehrer wirkt stark traumatisiert. Weiter„Prozess wegen rassistischem Angriff in Berlin“
Haben Brandenburger Polizisten nicht eingegriffen, als Neonazis den Hitlergruß bei einem Aufmarsch am Holocaustgedenktag in Zossen zeigten? Ermittlungsvideos sind verschwunden. Der Fall ist so brisant, dass sich Innenminister Speer damit befasst. Weiter„Brandenburger Polizei nach Nazi-Einsatz in der Kritik“
