Mehrfach haben wir über den Sänger der Naziband „Hassgesang“ und seine Karriere als Richter in Bayern berichtet. Die Kollegen von Spiegel TV haben ihn jetzt besucht. Sehenswerte Reportage. Hier geht es zum Video.

Vor drei Jahren flog die Terrorgruppe NSU auf. Die Linke veranstaltete aus diesem Anlass ein öffentliches Fachgespräch über die Konsequenzen aus dem Geschehen. Und kommt zu einem deprimierenden Befund. Weiter„Die fehlenden Konsequenzen aus dem NSU-Komplex“

Der stadtbekannte Dortmunder Neonazi Siegfried Borchardt, Spitzname „SS-Siggi“, wurde am Donnerstag vom Bochumer Landgericht zu acht Monaten Haft auf Bewährung sowie 100 Sozialstunden verurteilt. Er hatte vor zwei Jahren einen Taxifahrer verprügelt. Weiter„„SS-Siggi“ verprügelte Taxifahrer“

Offenbar hätte das Landesamt für Verfassungsschutz in Bayern doch wissen können, dass der extrem rechte Maik B. eine juristische Ausbildung hatte, als dieser nach Bayern zog. Oppositionspolitiker fordern nun die Überprüfung sämtlicher Urteile des Rechtsrock-Sängers und sind empört über die mangelhafte Recherche der Sicherheitsbehörde.

Update: Am Nachmittag wurde bekannt, dass Maik B. auf eigenen Wunsch aus dem Justizdienst entlassen wurde.

Weiter„Rechtsextremer Richter – Politiker fordern Überprüfung aller zurückliegenden Urteile“

Seit November 2013 ist der Sänger der Brandenburger Neonazi-Band „Hassgesang“, Maik B., in Lichtenfels als Amtsrichter zur Probe tätig. Über den Neonazi war der bayrische Verfassungsschutz bereits seit Ende Februar dieses Jahres ausführlich informiert. Politiker fordern die Entlassung des Juristen.

Weiter„Verfassungsschutz wusste seit Februar von Neonazi-Richter“

Die erfolgreichen Proteste gegen den Naziaufmarsch in Dresden 2011 beschäftigen weiterhin die sächsische Justiz. Jetzt soll ein junger Mann vor Gericht, weil er eine Fahne und ein Megafon bei den Protesten getragen hat. Weiter„Unerwünschter Protest gegen Nazis“

Sandhandschuhe und einen Schlagstock hatten eine Gruppe Neonazis schon eingepackt, als sie sich am Abend des 2. November 2013 zum „Night Groove“ in Euskirchen, einem Kneipenmusikfestival, aufmachte. In der Nacht traf die Gruppe dann auf türkischstämmige Jugendliche. Die Rechten beleidigten die Jugendlichen rassistisch, jagten sie durch die Innenstadt und schlugen sie zusammen. Dafür wurden drei der Angreifer nun vor dem Jugendschöffengericht in Euskirchen zu Bewährungsstrafen verurteilt. Weiter„Eifler Neonazis wegen Gewalttaten verurteilt“

Noch immer werden in Deutschland 268 Neonazis per Haftbefehl gesucht. Zum Teil entziehen sie sich schon seit Jahren erfolgreich den Strafverfolgungsbehörden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion vor, die ZEIT ONLINE exklusiv vorliegt. Weiter„Gewaltbereite Neonazis tauchen unter“

Entsetzen im Brandenburgischen Treuenbrietzen und Brück: Eine Rechtsextreme arbeitete als Erzieherin in einer christlichen Kita. Inzwischen wurde die Frau entlassen. Sie bestreitet, rechtsradikal zu sein. Doch die Beweise sind erdrückend. Weiter„Kita feuert Neonazi-Erzieherin“

»Am liebsten nicht mehr denken wollen würden die meisten an die tragischen Ereignisse während des Tänzelfest 2013.« So hakt der Lokalsender a.tv ab, was letztes Jahr passierte: Neonazis pöbeln, greifen an und töten schließlich einen »Mann aus Kasachstan«. Auch der Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU) will, dass das Volksfest »ganz normal seinen Verlauf nehmen« kann. Das wollte eine kleine Gruppe Antifaschisten so nicht hinnehmen und hielt eine Kundgebung auf dem Kaufbeurer Tänzelfest ab. Am Jahrestag der Tat, dem 17. Juli, sollte dem Opfer Konstantin M. gedacht und der Behauptung eine »sinnlose Sauferei und Prügelei« sei Ursache des »Todesfalls« widersprochen werden. Der Sicherheitsdienst des Festes versuchte dies zu unterbinden. Die Polizei erteilte den Aktivisten Platzverweise. Weiter„„Am liebsten nicht mehr denken wollen…““