Die NPD wolle den „Bonzen“ im Schweriner Schloss mal so richtig einheizen. So oder ähnlich untermauerte die selbst ernannte „Nationale Opposition“ von der NPD MV vor den Landtagswahlen 2006 ihren politischen Gestaltungsanspruch. Aber selbst die härtesten Kameraden hätten sich wohl nicht träumen lassen, welchen Fang sie ausgerechnet mit Raimund Borrmann gemacht haben. Weiter„Rumms! Nationaler Widerstand schlägt im Schweriner Landtag musikalisch zu“
Die schlechten Nachrichten für die NPD reißen nicht ab. Anfang kommender Woche werde die Berliner Staatsanwaltschaft Anklage wegen Volksverhetzung und Beleidigung gegen Parteichef Udo Voigt, Bundessprecher Klaus Beier und Vorstandsmitglied Frank Schwerdt erheben, Weiter„„NPD! Nicht nur eine Partei!“: Anklagen gegen Spitzenfunktionäre erwartet“
Die Hamburger Krawalle am 1. Mai gingen von den Neonazis aus, sagt die Polizei. Erstmals sei auf Seiten der Rechten ein schwarzer Block aufgetreten. Wer sind diese Leute?
Der Verfassungsschutz berichtet, dass die Zahl der Autonomen Nationalisten im vergangenen Jahr „sprunghaft“ zugenommen hat. Ein Interview mit Bianca Klose von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Berlin über diese vermeintlich modernen Nazis. Weiter„Nur ein Karnevalsverein?“
NPD-Chef Udo Voigt hat sich in einer Pressemitteilung erneut vor den inhaftierten Parteischatzmeister Erwin Kemna gestellt und die Vorwürfe gegen ihn zurückgewiesen. „Erwin Kemna hat Ein- und Auszahlungen eigene und fremde Darlehen bewegt und die Darlehensgeber namentlich vor möglichen Verfolgungen schützen wollen. Dies ist sicher nicht ungewöhnlich, wenn man bedenkt, daß keine Bank der NPD Kredite einräumt. Voigt bezeichnete es als völlig unverständlich, warum Kemna nicht umgehend auf freiem Fuß gesetzt wurde […].“ Etwas unverständlich erscheint Weiter„NPD-Chef Voigt steht zu seinem inhaftierten Schatzmeister“
Die Polizei hat laut diversen Medienberichten den Schatzmeister der rechtsextremen NPD festgenommen. Zuvor war die Bundeszentrale der Partei im Berliner Stadtteil Köpenick durchsucht worden. Möglichweise geht es um den Verdacht, die Partei soll sich über fingierte Spendenquittungen staatliche Zuschüsse erschlichen haben – Schatzmeister Erwin Kemna soll das gewusst und gefördert haben. Weiter„Razzia in der Parteizentrale: NPD-Schatzmeister festgenommen“
In knapp zwei Wochen finden in Hamburg Bürgerschaftswahlen statt. Anläßlich der Kandidatur der DVU ist schon im November vergangenen Jahres eine sehr gute Broschüre zu Nazi-Strukturen in Hamburg erschienen, die ich hier aber noch einmal kurz vorstellen möchte. Weiter„Braune Jungs un Nazi-Deerns“
Mecklenburg-Vorpommern hatte sich kaum vom gestrigen Eklat der NPD erholt, da gab es prompt den nächsten. Dass es etwas hitziger beim NPD-Antrag „Studie über die Kostenwahrheit der Einwanderung und deren fiskalische Auswirkungen auf die Sozialsysteme“ (Drucksache 5/1203) zugehen würde, war zu vermuten. Aber Pastörs übertraf sich selbst mit der bisher ausländerfeindlichsten Rede im Landtag MV.
Am heutigen Tag traf sich der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern zu seiner 33. Sitzung. Noch bevor die Sitzung von Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider eröffnet wurde, kam es zum Eklat.