Wenige Wochen vor den Massenblockaden gegen den Naziaufmarsch im Februar in Dresden versuchen Neonazis das Protestbündnis einzuschüchtern. In der Nacht von Sonntag auf Montag wurde in Dresden das Infobüro des Bündnis »Nazifrei! – Dresden stellt sich quer« am Bischofsplatz von bislang unbekannten Tätern mit rechten Parolen und Symbolen beschmiert. Weiter„Neonazis beschmieren Protestbüro“
Bunte Graffitibilder statt Naziparolen, Toleranz statt rassistischer Hetze. Nach vier Jahren „Aktionsplan Lichtenberg-Mitte“ zog die Bezirksbürgermeisterin des Berliner Bezirks, Christina Emmrich (Linke), eine positive Bilanz. Gemeinsam mit Anwohnern, Gewerbetreibenden, Polizisten, Schülern und Initiativen habe man sich erfolgreich „gegen Nazis und deren Sympathisanten“ gewehrt. Die jahrelange rechte Hegemonie im Bezirk scheint endlich gebrochen. Weiter„Ein Kiez wehrt sich erfolgreich gegen die Naziszene“
Im Februar 2011 werden in Dresden wieder tausende Neonazis zum größten rechtsextremen Aufmarsch Europas erwartet. Wie im letzten Jahr, will das breite Bündnis „Dresden Nazifrei“ den Aufmarsch mit friedlichen Sitzblockaden verhindern. Bands wie Tocotronic, Die Toten Hosen und die Ärzte haben den Aufruf bereits unterschrieben. Ebenso der Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Thierse (SPD), Petra Pau (Linke), Grünen-Chefin Claudia Roth und viele weitere Prominente, darunter der Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, der Generalsekretär des Zentralrats der Juden, Stephan Kramer. Weiter„Gegenwind für Neonaziaufmarsch in Dresden“
Ein neu gegründeter Initiativkreis „Sicherheit im Leipziger Süden“ sorgt in Sachsen für Verwirrung unter den Anwohnern. Das Bündnis wendet sich gegen die zunehmende Verschmutzung der Straßen durch Würstchen und Sauerkraut. Die vielen Deutschen, die neuerdings in das Viertel ziehen, würden nur Ärger verursachen. Blöde Idee oder geschickte Satireaktion, die zum Nachdenken anregt? Wir lassen unsere Leser entscheiden. Diskutieren Sie mit! Weiter„„Wir benötigen Fackeln und Mistgabeln““
Gerade erst wurde der Thor Steinar-Laden in der Rosa-Luxemburg-Straße in Mitte mit einer Räumungsklage zum Auszug gezwungen, schon eröffnet ein neues Geschäft, dass die bei Neonazis äußerst beliebte Modemarke vertreibt. Dieses Mal mitten im Europa-Center in der Tauentzienstraße. Glatzköpfige Männer in sportlicher Kleidung standen am Mittwoch hinter den Schaufenstern, die mit großen Thor Steinar-Plakaten geschmückt sind. Oben in der Leuchtreklame ist das alte Logo der Marke zu sehen, das zeitweise aufgrund von Ähnlichkeiten mit NS-Symbolen verboten war. Weiter„Neuer Thor Steinar-Laden mitten im Europa-Center“
NPD, REP oder Pro Deutschland – egal wo Vertreter der extremen Rechten in Berlin auftreten, werden sie aufmerksam beobachtet und ihre Strategien analysiert. Das neue Projekt „Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins – Dokumentation und Analyse“ des Vereins für demokratische Kultur in Berlin (VDK e.V.) widmet sich jetzt der rechter Kommunalarbeit. Hier wird regelmäßig über die Aktivitäten der NPD und Republikaner in den Bezirksverordnetenversammlungen Berlins und den Umgang der demokratischen Bezirksverordneten mit den Vertretern dieser Parteien berichtet. Weiter„Neues Onlineportal zur extremen Rechten in Berlin“
Die Gedenktafel für den 1992 von Neonazis erstochenen Hausbesetzer Silvio Meier in Friedrichshain ist in der Nacht zu Dienstag geschändet worden. Vermutlich Mitglieder der rechten Szene beschmierten die Tafel im U-Bahnhof Samariterstraße mit schwer löslicher Teerfarbe. In den letzten Jahren wurde die Metallplatte bereits mehrfach gestohlen und mit rechtsextremen Symbolen beschmiert. „Wir haben gleich am Morgen damit begonnen die Tafel zu reinigen“, sagte BVG-Sprecherin Petra Reetz. Weiter„Nazis schänden Gedenktafel für ermordeten Silvio Meier“
Der SPD-Bürgermeister fühlte sich beim NPD Parteitag offenbar wohl
Ein SPD-Kommunalpolitiker aus Sachsen-Anhalt besucht den Bundesparteitag der rechtsextremen NPD. Dabei kann er „kaum einen Satz“ finden, den er „nicht selbst hätte unterschreiben können“. Weiter„Bizarrer Leserbrief – SPD-Bürgermeister lobt die NPD“
Ein klares Signal gegen rechte Gewalt will eine Kiezinitiative am Samstag in Neukölln setzen. Der „Lange Tag gegen Nazis“ soll mit Informationsveranstaltungen und Filmvorführungen auf nächtliche Angriffe von Rechtsextremen im Bezirk aufmerksam machen. Weiter„Multikulti-Kiez wehrt sich gegen Nazis“
Bei der Verleihung des Sächsischen Förderpreises für Demokratie hat die von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) gewünschte Anti-Extremismus-Erklärung zu einem Eklat geführt. Das für den mit 10 000 Euro dotierten Hauptpreis vorgesehene Alternative Kultur- und Bildungszentrum aus Pirna hat die Ehrung am Dienstagabend aus Protest gegen die Extremismusklausel nicht angenommen. Weiter„Absage an die Extremismustheorie“
