Hunderte Menschen demonstrierten nach dem Mord gegen rassistische Gewalt
Der gewaltsame Tod eines jungen Irakers in Leipzig muss möglicherweise als rassistisch motiviertes Verbrechen gewertet werden. Auch wenn es noch keine sicheren Erkenntnisse gebe, könne ein ausländerfeindliches oder rechtsextremes Tatmotiv bei den zwei beschuldigten Männern nicht ausgeschlossen werden, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Leipzig, Oberstaatsanwalt Ricardo Schulz, am Dienstag dem Tagesspiegel. Weiter„Rechtsextremer Mord in Leipzig?“
Die umstrittene Modemarke Thor Steinar aus Brandenburg, die besonders in der Neonaziszene beliebt ist, muss eine weitere Schlappe hinnehmen. Nach einem langwierigen Rechtsstreit wird das Thor Steinar-Geschäft in der Rosa-Luxemburg-Straße in den nächsten Wochen vom Gerichtsvollzieher zwangsgeräumt. Weiter„Berliner Thor Steinar-Geschäft wird zwangsgeräumt“
Die in der rechten Szene beliebte Marke „Thor Steinar“ muss zwei ihrer bundesweit zwölf Läden schließen. Mit zwei am Mittwoch veröffentlichten Urteilen gab der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe Räumungsklagen der Vermieter in Magdeburg und Berlin statt. Der Laden in Magdeburg befindet sich in einem Haus des bekannten österreichischen Architekten Friedensreich Hundertwasser, der eine jüdische Mutter hat. Inhaltlich urteilte der BGH, dass Mieter von Gewerberäumen auch ohne Nachfrage „außergewöhnliche Umstände“ mitteilen müssen, die für den Vermieter „offensichtlich von erheblicher Bedeutung sind“. Weiter„Gerichtsurteil: Thor Steinar muss Geschäfte räumen“
Am 16. Oktober wollen Neonazis gleich vier Aufmärsche in Leipzig durchführen. Diese „Stermarsch-Strategie“ gilt als Testlauf für den kommenden Großaufmarsch aus Anlass des Jahrestages der Bombardierung Dresdens im Februar 1945. Dieser konnte im laufenden Jahr durch gewaltfreie zivilgesellschaftliche Blockaden verhindert werden. Mit der Anmeldung mehrerer Demonstrationen wollen die Neonazis Proteste und auch die Polizeistrategie erschweren. Im vergangenen Jahr wurde der Aufmarsch durch die Blockaden von tausenden friedlichen Gegendemnstranten verhindert. Weiter„Platz nehmen in Leipzig“
Was für eine Meldung: Geert Wilders kommt nach Berlin. Just einen Tag vor den diesjährigen Einheitsfeierlichkeiten. Was wird er sagen? Wo wird er sprechen? Am Ende war dann doch alles unspektakulärer als gedacht. Ein kleiner Rückblick. Weiter„Die Wilders Show“
Der Sicherheitsaufwand für den Vortrag des niederländischen Rechtspopulisten, Geert Wilders, ist hoch. Der Veranstaltungsort wird geheim gehalten. Das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ kündigt massive Proteste an. Weiter„Staatsschutz sichert Auftritt von Rechtspopulist Geert Wilders“
Begleitet von einem großen Polizeiaufgebot haben Hunderte in Berlin-Treptow friedlich gegen eine NPD-Kundgebung protestiert. Kurzzeitig wurde ein Gleis am S-Bahnhof Schöneweide durch Sitzblockaden blockiert. Für die Neonazis war die Veranstaltung ein Misserfolg. Von den angemeldeten 500 Rechten erschienen lediglich 150. Die NPD hatte gehofft mit drei bekannten Nazi-Bands rechtsextreme Nachwuchswähler zu erreichen. Weiter„NPD floppt mit Nazikonzert in Berlin“
Hunderte NPD-Anhänger wollen am Sonnabend zu einem Nazi-Konzert in Berlin-Schöneweide kommen. Angemeldet wurde die Veranstaltung von der NPD. Mit Rechtsrock will die Partei junge Wähler erreichen. Ein Bündnis aus Parteien, Initiativen und Antifagruppen kündigt Massenblockaden an. Weiter„Mit rechter Hassmusik in den Wahlkampf“
In der Nacht vom 23. zum 24. August verübten Unbekannte einen Brandanschlag auf ein alternatives Wohnprojekt in Dresden-Pieschen. Gegen sechs Uhr morgens landete ein Molotov-Cocktail in einem Zimmer im 3. Stock, wo zu diesem Zeitpunkt gerade ein Bewohner schlief. Glücklicherweise konnte der Brandsatz seine Wirkung nicht voll entfalten, sodass der Bewohner das Feuer schnell löschen konnte. Es wurde niemand verletzt. Als Reaktion auf die Anschläge gibt es am Donnerstag dem 26.8. umd 18.30 Uhr in Dresden eine Demonstration am Alexander Puschkin Platz. Weiter„Erneuter Brandanschlag auf Hausprojekt in Dresden“
Bis zu 1000 Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet und dem umliegenden Ausland wollen zum sechsten Mal in Folge zum so genannten „nationalen Antikriegstag“ am 4. September in Dortmund aufmarschieren. Dortmund gilt seit langem als Hochburg besonders gewaltbereiter, erlebnisorientierte Nachwuchsnazis. Antifagruppen und Bürgerinitiativen haben angekündigt den Aufmarsch zu verhindern. Weiter„Braune Geschichtsverdrehung in Dortmund“