Der Protest ist nicht gerade übermächtig, aber doch laut und eindeutig. „Haut ab, wir wollen euch nicht hier“, ruft die Bürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf, Dagmar Pohle (Linke), zum „Hauptstadtbüro“ der ultrarechten Gruppierung „Pro Deutschland“ hinauf. Was sich bei denen tut, hinter den gekippten Fenstern im fünften Stock des Plattenbaus in der Allee der Kosmonauten 28, ist allerdings nicht zu erkennen. Weiter„Rechtspopulisten im Plattenbau“
Seit Mai häufen sich in Berlin-Weißensee rechte Sprühereien, Pöbeleien und Übergriffe. Viele der Provokationen richten sich auch maßgeblich gegen den Jugendclub Bunte Kuh e.V. und das Kultur- und Bildungszentrum (KUBIZ) in Weißensee. Aus diesem Anlass veranstalten verschiedene Initiativen am 28. August eine Kundgebung gegen die Neonazipräsenz der letzten Monate. Wir dokumentieren hier den Aufruf zur Demonstration: Weiter„Protestaktion gegen rechte Schläger“
Die Bahnhofstraße in Bad Nenndorf ist am Abend des 13. August bunt geschmückt: farbige Stoffe wechseln sich an den Straßenseiten ab mit aufgehängten Kleidungsstücken und Spruchbändern. Doch die Gäste, die auf der langen Straße des Kurortes erwartet werden, sind alles andere als willkommen: rund 1.000 Neonazis sind am 14. August zum mittlerweile fünften „Trauermarsch“ in die Kleinstadt westlich von Hannover gekommen. In diesem Jahr sorgte der Aufmarsch für besonderes Aufsehen, denn im Vorfeld war die vom Bündnis „Bad Nenndorf ist bunt“ geplante Gegendemonstration in der ersten Instanz verboten worden. Auch das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg untersagte dem Bündnis am Vorabend seine Demonstration, gestattete aber eine zweistündige Kundgebung.
Ein Berufsschule in Sachsen-Anhalt wollte ein Zeichen gegen Rechts setzen. Doch das Landratsamt untersagte die Aktion – aus Imagegründen. Weiter„Nazis? Nein, hier doch nicht!“
In Bad Nenndorf haben sich mehr als 1200 Menschen zu einer Kundgebung gegen einen Neonazi-Aufmarsch versammelt. Das OLG hatte die Proteste erst gestern genehmigt. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hatte gestern Abend die Verbotsentscheidung des Landkreises Schaumburg für die vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) organisierte Gegendemonstration in Bad Nenndorf aufgehoben. In erster Instanz hatte das Verwaltungsgericht Hannover das Verbot der Gegendemonstration bestätigt, den Aufmarsch der Neonazis aber gestattet. Weiter„1200 Menschen demonstrieren gegen Rechts“
Fans des FC Hansa Rostock haben Udo Pastörs den Einlass ins Stadion verwehrt. Der NPD-Fraktionsvorsitzende und andere Rechtsextreme verpassten daher ein Spiel des Clubs. Weiter„Fans drängen NPD-Politiker aus dem Stadion“
Bei der einzigartigen Online-Demo auf Facebook kann jeder Gesicht zeigen gegen Rassismus, Ausgrenzung, Gewalt und Brutalisierung. Das ist in dieser Form absolut einmalig, der app wurde extra für Gesicht Zeigen! entwickelt. Hier kann jeder facebook-Nutzer Position beziehen. Weiter„Erfolgreicher Web 2.0-Protest“
Rechtsextreme dürfen ihre Parteitage in steuerfinanzierten Rathäusern abhalten – auch wenn das Bezirken und Antifaschisten nicht passt. So habe die NPD wie jede Partei einen Anspruch auf öffentliche Räume – ohne Einschränkungen oder Sonderauflagen. Das entschied das Berliner Verwaltungsgericht am Freitag: „Eine nicht verbotene Partei kann sich darstellen, wie sie will – solange nicht gegen Strafgesetze verstoßen wird.“ Gleiches müsse für die rechtspopulistische Vereinigung „Pro Deutschland“ gelten, die sich an diesem Sonnabend zu ihrem Bundesparteitag im Rathaus Schöneberg trifft. Das Bezirksamt war vor Gericht gescheitert, den etwa 100 erwarteten Pro-Deutschland-Anhängern seine Räume zu verwehren. Linke, Gewerkschaften, Grüne und die SPD rufen zu Protesten auf. Weiter„NPD klagt gegen antirassistische Mietverträge“
Am Samstag werden in Gera wieder tausende Neonazis zu einem der größten Rechtsrockkonzerte Europa erwartet. Ein breites Bündnis von Politikern, Bürgerinitiaven und Antifagruppen hat angekündigt den rechten Spuk mit friedlichen Blockaden zu verhindern. Vorbild sind die erfolgreichen Sitzblockaden gegen Naziaufmärsche in Dresden und Berlin in den vergangenen Monaten. Weiter„Gegenwind für Nazi-Fest in Gera“
