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Von richtigen und Pantoffeldemokraten

Der sichtbare Widerstand gegen Rechtsextremisten findet auf der Straße bei Demos und im Internet in den einschlägigen Blogs statt. Der DFB hat eine Zeitlang mit sehr sympathischen „Integrationsvideos“ dezent auf das Problem hingewiesen. That´s all. Mehr passiert sichtbar nicht. Dabei müsste natürlich viel, viel mehr geschehen, wie diejenigen wissen, die das Problem ernst nehmen. Weiter„Von richtigen und Pantoffeldemokraten“

 

„Wir werden das nicht weiter mit anschauen“

Wie berichtet, gibt es derzeit im Berliner Bezirk Neukölln eine Welle von Nazi-Aktivitäten. Wie jetzt bekannt wurde, hatte die Polizei einige der angegriffenen Kneipen und Galerien sogar vor den Neonazis gewarnt. Die Läden werden alle im Internet auf einer Anti-Antifa-Liste als Angriffsziele aufgelistet. Erfreulicherweise Demonstrierten am Sonntag trotz Schneesturms rund 1000 Menschen im Bezirk gegen rechte Gewalt.

Hier ein spannendes Audio-Feature zum Thema:

Nazigewalt in Neukölln von MotorFM
(zum Download rechter Klick „Datei speichern unter“)

 

Kirchen setzen Zeichen gegen Neonazis

Die Kirchen in Deutschland wollen sich in Zukunft stärker gegen Rechtsextremismus engagieren. Die Aktion Sühnezeichen ruft gemeinsam mit Vertretern von Kirchen und zivilgesellschaftlichen Initiativen zur Gründung einer bundesweiten „Arbeitsgemeinschaft Kirche für Demokratie – gegen Rechtsextremismus“ auf. Ziel sei es bestehende kirchliche Initiativen gegen Rechts besser zu vernetzen und neue Projekte anzustoßen. Rassistische und demokratiefeindliche Einstellungen seien mit dem christlichen Glauben unvereinbar, heißt es in dem Aufruf. Weiter„Kirchen setzen Zeichen gegen Neonazis“

 

Piraten kommen in Bewegung

Schon wieder gibt es Streit um fragwürdige Aussagen eines Piratenparteimitglieds. Die Kleinstpartei hat den nächsten Skandal am Hals. Im November hatte ich hier einen Beitrag veröffentlicht, welcher für viel Diskussionen und Kommentare gesorgt hat. Dies zeigt einmal mehr, dass die Debatte um das Selbstverständnis der Piraten noch nicht beendet ist. Auch im letzten Monat ist wieder viel passiert. Weiter„Piraten kommen in Bewegung“

 

Auf die Plätze, fertig, los…

Mit einer breit angelegten Aktion des zivilen Ungehorsams wollen hunderte Leipziger Bürger am Samstag einen Naziaufmarsch in ihrer Stadt verhindern. Das Konzept ist nicht neu, hat sich aber in der Vergangenheit als äußerst wirksam erwiesen: Hinsetzen, Blockieren, sitzen bleiben.

Hinsetzen gegen Nazis heißt es am Wochenende in Leipzig
Hinsetzen gegen Nazis heißt es am Wochenende in Leipzig

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Update: Gewaltaufrufe unter Polizeischutz

Update: Das Apabiz die Original-Redebeiträge der Neonazis aufgeschrieben und veröffentlicht. Hier kann alles nachgelesen werden.

Am vergangenen Samstag marschierten rund 750 Neonazis aus ganz Deutschland durch Berlin-Mitte. Grund war ein Brandanschlag auf eine Berliner Nazi-Kneipe. Dass es sich laut Polizei beim Tatmotiv lediglich um Rache von unpolitischen Gästen des Lokals handelte, die dort verprügelt wurden, störte die Rechtsextremisten nicht. Sie protestierten auch ohne Anlass „gegen linke Terrorbanden“. Unter den Augen der Polizei wurde dabei mehrfach zu Gewalt gegen vermeintliche Gegner der Rechtsextremen aufgerufen. Über den Lautsprecherwagen verlasen die Neonazis Namen und Privatadressen von Journalisten, Gewerkschaftern und Mitarbeitern der Berliner Mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus (MBR). Die Betroffenen wollen jetzt gerichtlich gegen die Drohungen vorgehen. Sie kritisieren gleichzeitig die Polizei, die trotz Hinweisen nicht eingriff.

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