Eine große „refugees’ revolution demo“ der Flüchtlinge am Samstag in Berlin soll wieder auf die Situation der Asylsuchenden aufmerksam machen. Auf einer Route von sechs Kilometern mit einer End-Kundgebung vor dem Bundestag wollen Flüchtlings-Aktivisten und Unterstützer für ihre Forderungen protestieren. Weiter„Flüchtlinge feiern Jubiläum mit großer Demonstration“
Obwohl die Flüchtlinge die leer stehende Schule in Berlin-Kreuzberg nur für den Winter nutzen durften, hat das Bezirksamt die Bewohner noch nicht aufgefordert, Ende März auszuziehen. Genau das hatten gestern einige Medien berichtet – laut dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg liegt hier ein Missverständnis vor. Weiter„Flüchtlingsprotest: Sicherheit auf unbestimmte Zeit“
Ein Berufungsprozess gegen sechs Antifaschisten vor dem Landgericht Koblenz endete im März mit einem Freispruch. Ihnen wurde Landfriedensbruch am Rande einer Demonstration der inzwischen verbotenen Kameradschaft „Aktionsbüro Mittelrhein“ (AB-M) in Remagen vorgeworfen. Beobachter halten die Anklage der Staatsanwaltschaft Koblenz gegen die Antifaschisten für politisch motiviert. Zeitgleich zu diesem Prozess mussten sich auch Mitglieder des ehemaligen AB-M vor dem Landgericht Koblenz in einem der größten Neonazi-Prozesse der Republik verantworten. Weiter„Antifaschisten erstreiten Freispruch vor Landgericht“
Als die Flüchtlinge und Unterstützer der ‚Refugee Revolution Bustour’ am Sonntagnachmittag das Flüchtlingslager in der Geisselstraße in Köln besucht haben, war das keine Demonstration. Im Rahmen ihres deutschlandweiten Protests haben sie Flyer über ihre Forderungen und die geplante Kundgebung am Kölner Dom um 17.30 Uhr verteilt. Sie kamen auf Einladung einiger Bewohner des Lagers zu Besuch – weshalb man wohl kaum von Hausfriedensbruch sprechen kann.
Es war ein friedlicher, netter Dialog zwischen den Flüchtlingen der Refugee Bustour und den Asylheim-Bewohnern in der Geisslstrasse in Köln-Ehrenfeld. Als Flüchtlinge und Unterstützer die Tour aber beim Verlassen des Heims fortsetzen wollten, standen vor der Tür etliche Streifenwagen und Polizeibeamte, um sie abzufangen. Ein hautnah miterlebter Bericht zum Umgang der Polizei mit friedlichen Flüchtlingen. Weiter„Weil sie sich widersetzt haben“
Es ist ein trister Tag in Berlin. Der Schnee ist schon geschmolzen, trotzdem ist es noch unangenehm kalt. Dementsprechend bedrückt ist die Stimmung im Protestcamp am Oranienplatz. Die Flüchtlinge frieren schon seit Monaten in Berlin. Sie sind ausgelaugt und erschöpft. Weiter„Wenn in der Heimat der Tod droht“
„Ich bin etwas aufgeregt, jetzt über diese Erlebnisse zu sprechen“, sagt Mareike Peter zu mir, als wir uns in Berlin treffen. Sie ist Mitglied der Piratenpartei und hat die Flüchtlinge der Refugee tent action seit ihrem Hungerstreik am Brandenburger Tor begleitet. Schlaf- und Essmangel, die Kälte und die ständige Auseinandersetzung mit der Polizei – Mareike erinnert sich an alles. Und obwohl es schon einige Wochen her ist, hat sie die Erlebnisse mit den Flüchtlingen noch nicht verarbeitet. Weiter„Aus Solidarität mit den Flüchtlingen“
Das Bündnis „Erster Mai – Nazifrei!“ ruft für den 1. Mai 2013 zu Massenblockaden gegen einen geplanten Aufmarsch der NPD in Berlin auf. Auch der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Thierse (SPD) will sich wieder an den Sitzblockaden beteiligen. Weiter„Thierse blockier‘ se!“
Sie haben in vielen deutschen Städten protestiert, den langen Fußmarsch nach Berlin auf sich genommen und im Winter vor dem Brandenburger Tor gezeltet. Trotzdem wollen sie immer noch weiter für ihre Rechte kämpfen: die Flüchtlinge der „Refugee Tent Action“ aus ganz Europa. Dafür haben sie einen Flüchtlingskongress in München organisiert – zum Reflektieren und zur Planung der Zukunft. Weiter„Input für den Flüchtlingskampf“