Oder: von der Erkenntnis, dass Rechtsextremismus nicht nur in der NPD stattfindet.
Es ist ziemlich genau einen Monat her, dass der Attentäter Anders Breivik in Norwegen innerhalb weniger Stunden 77 Menschen ermordet hat. Wie wir heute wissen, war die monströse Tat intensiv vorbereitet und mit einer umfangreichen Schrift ideologisch begründet worden. Unbestritten ist, dass dieser Massenmord vor dem Hintergrund einer rassistischen, islamfeindlichen und insgesamt extrem rechten Gesinnung verübt wurde. Die Anschläge kamen dabei völlig überraschend – weder von Sicherheitskräften, noch durch die Wissenschaft waren in der Vergangenheit Szenarien zu hören, die vor einem Attentat in dieser Dimension und mit dieser politischen Motivation gerechnet hätten. Der Fall Breivik müsste damit Ausgangspunkt zu einer völlig neuen Sichtweise des europäischen Rechtsextremismus und seiner Gefahren werden. Umso mehr verwundert es jetzt, dass man in den einschlägigen Publikationen gegen Rechts nach einer pflichtschuldig anmutenden Berichterstattung inklusive Empörung wieder zum Tagesgeschäft übergegangen ist, nämlich der akribischen Aufzählung neonazistischer Auftritte, vornehmlich der NPD, in den diversen Wahlkämpfen. Weiter„Noch nichts gelernt“
Mehr als eine Stunde hat Anders Behring Breivik gezielt auf junge Menschen geschossen. Sein Motiv: Europa vor der Islamisierung retten. Das Attentat ist auch Thema in deutschen islamkritischen Internetforen, zum Beispiel bei „Politically Incorrect“. Während die Welt in Trauer und Entsetzen innehält, sind hier viele relativierende, ja rechtfertigende Kommentare zu lesen. Islam-Experten, wie zum Beispiel der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy, fordern deshalb den Verfassungsschutz zum Handeln auf: Vor dem Hintergrund der aktuellen Reaktionen auf der Seite müsse man mit allen Mitteln gegen die Plattform „Politically Incorrect“ tätig werden.
Am 28. Juni 2011 haben VertreterInnen von SPD, GRÜNEN, LINKEN, CDU und FDP (alle im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien) gemeinsam den „Berliner Konsens“ unterzeichnet. Damit positionieren sich die demokratischen Parteien in Berlin deutlich gegen Rechtsextremismus und Rassismus – ein starkes demokratisches Zeichen! Weiter„Parteienkonsens gegen Rechts“
Vor der Anklageerhebung gegen vier Jugendliche, die in Lichtenberg einen Mann brutal zusammenschlagen haben sollen, ist von „Deutschenfeindlichkeit“ die Rede. Die Rassismus-Debatte beginnt – leider an der falschen Stelle. Weiter„Rassismus gegen Deutsche? Das falsche Wort“
Der Ausländerbeauftragte von Schwedt, Ibraimo Alberto, wurde für seinen Kampf gegen Fremdenhass ausgezeichnet. Nun haben rechtsextremistische Anfeindungen gegen ihn und seine Familie den Schwarzafrikaner aus der Stadt vergrault. Weiter„„Ich fühle mich in Schwedt nicht mehr sicher““
Zum fünften Mal analysieren Berliner Projekte, Initiativen und WissenschaftlerInnen die „Berliner Zustände“ und geben damit einen Einblick in ihre tägliche Arbeit gegen Rechts. Der Schattenbericht soll nach eigenen Angaben „eine Alternative zu staatlichen Sichtweisen bieten“ und die „wesentlichen Entwicklungen und Tendenzen“ in Berlin in den Blick nehmen. Weiter„Neue Einblicke in die Berliner Neonaziszene“
Da urteilt ein Mann mit Villa im schönen Berliner Westend zuerst über die Bedürfnisse von Hartz-IV-Empfängern und schreibt später noch ein Buch mit seiner Deutung zu den Problemen der Integrationspolitik – und die Republik ist wochenlang medial durch nichts anderes bestimmt. Ein Mann wird als Tabubrecher stilisiert und überall in Deutschland ist man froh, dass „es“ endlich mal jemand gesagt hat. Doch die Debatte um die Integration von muslimischen Migranten ist nicht neu. Viele etablierte Wissenschaftler verweisen seit Jahren auf Probleme und Chancen der Migration. Weiter„Wie die rechte Szene die Sarrazin-Debatte nutzt“
Die Berliner NPD wirbt auf einem Flugblatt mit einem Zitat von Thilo Sarrazin. Auf den in der Hauptstadt verteilten Postkarten ist ein Satz aus dem umstrittenen Bestseller des Ex-Finanzsenators zu lesen. Weiter„NPD wirbt mit Sarrazin“
Screenshot des antisemitischen Banners aus einem Hooligan-Forum
Fans des Fußballvereins Dynamo Dresden haben beim 3. Liga Spiel gegen den Ostrivalen Hansa Rostock ein antisemitisches Hetztransparent gehisst. Der Verein ist berüchtigt für seine Fans aus dem rechtsextremen Hooligan-Milieu. Jetzt bittet der Geschäftsführer die Zuschauer um Hilfe, damit die Urheber des Banners identifiziert werden können. Weiter„Antisemitische Hetze unter Dynamo Dresden-Fans“
