In der Berliner Szene der rechtspopulistischen Islamfeinde ist ein Hauen und Stechen zu beobachten. Der Vorsitzende des Berliner Verbands von „Pro Deutschland“ ist zurückgetreten. Außerdem gibt es wirre Erklärungen zu einer möglichen Liaison mit der Partei des Ex-CDU-Politikers Stadtkewitz. Weiter„Streit und Chaos bei Berliner Rechtspopulisten“

Der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen hat die Bewertung von islamfeindlichen „Pro“-Gruppierungen verschärft und damit über das Bundesland hinaus ein Signal gesetzt. Der Versuch von „Pro NRW“, „durch ein bürgerliches Gewand den Stempel der Verfassungsfeindlichkeit um jeden Preis zu vermeiden, ist gescheitert“, sagte am Montag Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) in Düsseldorf bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2010. In der umfangreichen Broschüre werden im Kapitel über den Rechtsextremismus „Pro NRW“ und der eng liierten Gruppierung „Pro Köln“ mit zusammen 350 Mitgliedern „tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen“ bescheinigt. Weiter„Pro Köln jetzt auch offiziell verfassungsfeindlich“

Eine neue Studie zeichnet ein teils düsteres Bild von Vorurteilen, Intoleranz und antidemokratischen Einstellungen in Europa. Am Freitag stellte die Friedrich-Ebert-Stiftung die von ihr in Auftrag gegebene Studie „Die Abwertung der Anderen“ in Berlin vor. Demnach ist besonders die Islamfeindlichkeit in Europa stark verbreitet. Rund die Hälfte der befragten Deutschen stimmte der Aussage zu, dass der Islam „eine Religion der Intoleranz“ sei. In den Niederlanden, Portugal und Polen stimmten sogar 60 Prozent zu. „Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ist in Europa weit verbreitet“, sagte der für die Studie verantwortliche Wissenschaftler Andreas Zick. Weiter„Das Europa der Vorurteile“

Hunderte protestierten am Freitagabend gegen das Treffen der rechtspopulistischen „Pro Deutschland“ in Zehlendorf. Es blieb weitgehend friedlich. Lediglich ein Blumentopf drohte sich zu „verirren“. Weiter„Bunter Protest gegen „Pro Deutschland““

Ende Oktober wurde ein Migrant in Leipzig von einem bekannten Neonazi erstochen. Antirassistische Initiativen befürchten, dass die politische Tatmotivation ausgeblendet wird und haben deshalb einen eigenen Aufruf zu mehr Wachsamkeit auch an die Medien verfasst. Mit einer Demonstration soll auf den Mord aufmerksam gemacht werden. Weiter„Gegen das Schweigen nach dem rassistischen Mord in Leipzig“

Ein neu gegründeter Initiativkreis „Sicherheit im Leipziger Süden“ sorgt in Sachsen für Verwirrung unter den Anwohnern. Das Bündnis wendet sich gegen die zunehmende Verschmutzung der Straßen durch Würstchen und Sauerkraut. Die vielen Deutschen, die neuerdings in das Viertel ziehen, würden nur Ärger verursachen. Blöde Idee oder geschickte Satireaktion, die zum Nachdenken anregt? Wir lassen unsere Leser entscheiden. Diskutieren Sie mit! Weiter„„Wir benötigen Fackeln und Mistgabeln““

Bildung und gutes Einkommen schützen nicht vor Vorurteilen – die Elite wird zunehmend islamfeindlich. Aber auch antisemitische Tendenzen sind laut Studie erkennbar. Weiter„Deutsche Zustände: Besserverdienende werden islamfeindlicher“

Jörg Hähnel, ehemaliger Chef der Berliner NPD, ist zu einer zehnmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Er hatte rassistische Briefe an Berliner Politiker mit Migrationshintergrund verschickt. Weiter„NPD-Funktionär wegen Volksverhetzung verurteilt“

Der gewaltsame Tod eines jungen Irakers in Leipzig muss möglicherweise als rassistisch motiviertes Verbrechen gewertet werden. Auch wenn es noch keine sicheren Erkenntnisse gebe, könne ein ausländerfeindliches oder rechtsextremes Tatmotiv bei den zwei beschuldigten Männern nicht ausgeschlossen werden, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Leipzig, Oberstaatsanwalt Ricardo Schulz, am Dienstag dem Tagesspiegel. Weiter„Rechtsextremer Mord in Leipzig?“