SPD-Landeschef Michael Müller kritisiert das Buch „Deutschland schafft sich ab“ des Ex-Senators Thilo Sarrazin. Genossen fordern seinen Austritt aus der SPD. Weiter„„Sarrazins Thesen sind absurde Ergüsse““
Die neue Bürgerbewegung pro Mainz drängt in die Kommunalpolitik der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt. Ihr Name ist nicht die einzige Parallele zu den islamfeindlichen pro-Bewegungen in anderen Städten. Auch inhaltlich entpuppt sich die vermeintliche „Bürgerbewegung“ als klar rechtspopulistisch. Kein Wunder, wenn man sich anschaut, wer hinter pro Mainz steckt. Weiter„Mainzer Republikaner im Schafspelz“
Sympathisanten rechter Bewegungen versuchen neuerdings nicht nur Geschichte umzuschreiben. Sie bedienen sich auch unverhohlen prominenter Symbolfiguren des Widerstands gegen den Nationalsozialismus. Weiter„Wie Rechte den Widerstand von Sophie Scholl mißbrauchen“
Die rechtspopulistische Partei Pro NRW wollte vor Deutschlands größter Moschee demonstrieren. Den 120 Anhängern standen 4000 muslimfreundliche Anwohner gegenüber. Weiter„Vom Sternmarsch zum elenden Häufchen“
Dem Ruhrgebiet steht ein turbulenter Wochenausklang bevor. Die „Bürgerbewegung Pro NRW“ und die NPD kündigen Demonstrationen an – sie werden auf tausende Gegner treffen. Weiter„Islamfeinde wollen vor NRW-Moscheen ziehen“
Der schmächtige Iraner redet leise, trotz seiner Deutschkenntnisse lässt er lieber einen Dolmetscher übersetzen. „Ich habe Alpträume, ich bin niedergeschlagen“, sagt der 61 Jahre alte P. vor der 1. Großen Strafkammer des Landgerichts, „ich weiß nicht, wie es weiterlaufen kann“. Er werde von einem Psychiater behandelt und habe bis vor kurzem Antidepressiva genommen. Schlafen könne er schlecht, „manchmal laufe ich bis früh am Morgen hin und her“. Und er habe Angst, nachts mit der U-Bahn zu fahren, „nach 23 Uhr mache ich das nicht mehr“. Der ehemalige Lehrer wirkt stark traumatisiert. Weiter„Prozess wegen rassistischem Angriff in Berlin“
Seit Montag steht eine Petition gegen die Residenzpflicht im Netz, die Ihr mitzeichnen könnt. Es geht darum die rassistische Residenzpflicht abzuschaffen. Wenn genügend Menschen die Initiative Unterstützen kommt das Thema in den Bundestag. Weiter„Jetzt unterschreiben – Aktion gegen die Residenzpflicht“
„Ausländer raus“ allein genügt nicht. Um den Straftatbestand der Volksverhetzung zu erfüllen, müssen „weitere Begleitumstände“ hinzukommen. So entschied das oberste deutsche Gericht. Die Naziszene jubelt, Flüchtlingsinitiativen sind entsetzt. Weiter„Verfassungsrichter werten „Ausländer raus“ nicht als Volksverhetzung“
