Berliner Neonazis planen am Samstag als HoGeSa ein sog. „Kennenlerntreffen für Berlin und Umland“ im Pankower Ortsteil Prenzlauer Berg. Treffen wollen sich die rechten Hooligans zum „kennenenlernen und vernetzen“ um 20 Uhr am S-Bahnhof Greifswalder Straße. Ob die Teilnehmer von dort weiterziehen oder direkt am Bahnhof ihre Versammlung abhalten wollen, geht aus der Ankündigung nicht hervor. Weiter„HoGeSa-Treffen in Berlin geplant“
Auch „Legida“ entwendet ihr Design von „Pegida“, Screenshot Homepage
Während in Dresden wöchentlich tausende Menschen unter dem Namen Pegida gegen eine vermeintliche »Islamisierung des Abendlandes« demonstrieren, formiert sich auch in Leipzig ein Ableger der Bewegung. Legida bezeichnet sich auf ihrer Homepage selbst als »Bürgerbewegung patriotischer Menschen der gesellschaftlichen Mitte, denen Fremdenhass, Rassismus und Extremismus fremd sind«. Und damit sind sie zum Teil nicht einmal unglaubwürdig. Denn patriotisch sind die Bürger allemal, und auch eine Zugehörigkeit zur gesellschaftlichen Mitte verwundert nicht, angesichts der Tatsache, dass Rassismus schon lange auch ein Phänomen der Mitte ist. Wie Legida aber tatsächlich zu den Themen Fremdenhass, Rassismus und Extremismus steht, offenbart sich in ihrem kürzlich veröffentlichten Positionspapier. Weiter„„Legida“: Völkisch-national statt bürgerliche Mitte“
Ein Filmteam von Panorama war bei der „Pegida“-Demonstration vor Ort und veröffentlichte nun die Interviews ungeschnitten. Ein interessanter Einblick in Beweggründe der Demonstranten in Dresden: Wenig „Abendland“ und viel „Ausländer“. Weiter„Wenn die „Pegida“-Demonstranten ausführlich zu Wort kommen…“
Nach den Brandanschlägen auf geplante Flüchtlingsunterkünfte in Vorra gingen am Samstagabend über tausend Menschen gegen Rassismus auf die Straße. Am Sonntag bildeten hunderte Einwohner eine Menschenkette um eines der angegriffenen Gebäude. Die Polizei hat derweil eine Sonderkommission gebildet und bittet um Mithilfe. Weiter„Nach Brandanschlag in Vorra: Große Demonstration gegen Rassismus“
Während die Flüchtlinge schliefen brach Donnerstagnacht ein Feuer in ihrem Camp am Weiße-Kreuz-Platz in Hannover aus. Dort protestieren sie seit Mai gegen die Zustände, unter denen sie in Deutschland leben: „Isolation, Einschränkung der Bewegung, Arbeitsverbot, Bedrohung durch Abschiebung, Schikane und Rassismus der Behörden, schlechte Gesundheitsversorgung, Ignoranz, Depression, langsamer Tod“. Weiter„Brand im Flüchtlingscamp in Hannover“
Am frühen Samstagabend marschierten ungefähr 130 extrem Rechte, der Großteil davon Neonazis aus Brandenburg und Berlin, anlässlich eines so genannten „Fackelspaziergangs gegen die Flüchtlingspolitik“ durch die nordbrandenburgische Stadt Wittstock/Dosse. Der Aufmarsch wurde von einem massiven Polizeiaufgebot von rund 400 Beamt_innen begleitet und letztendlich auch durchgesetzt. Ein Blockadeversuch von jugendlichen Antifaschist_innen scheiterte. Insgesamt nahmen an zwei Kundgebungen direkt an der Aufmarschstrecke rund 100 Gegendemonstrant_innen teil. Weiter„Gespenstischer Fackelmarsch gegen Asylsuchende in Wittstock“
In der sechsten Woche in Folge fand am Montag der Marsch der „Pegida“-Gruppe in Dresden statt. Jede Woche wurden es mehr – dieses Mal folgten 5500 Menschen dem Aufruf, darunter auch zahlreiche Neonazis. Weiter„5500 Menschen bei rassistischem „Pegida“-Protest in Dresden“
Proteste gegen den extrem rechten Aufmarsch, Foto: Ney Sommerfeld
Rund 500 extrem rechte und Anwohner marschierten am Samstag durch Berlin Marzahn, um gegen Flüchtlinge zu demonstrieren. Die Demo wurde immer wieder durch Blockaden gestoppt und es kam zu zahlreichen Zusammenstößen mit Gegendemonstranten. Weiter„Proteste gegen Neonazi-Aufmarsch in Marzahn“
Wie berichtet, kam es in den letzten Wochen bei den rechten Aufmärschen gegen Flüchtlingsunterkünfte in Berlin Marzahn, Buch und Köpenick zu Übergriffen durch Neonazis auf Pressevertreter. Mehrere Medien berichten von Behinderungen bis hin zu Bedrohungen in Anwesenheit der Polizei. Teilnehmer skandierten dabei „Deutsche Presse auf die Fresse!“. Ein Video vom Montag in Marzahn zeigt eindrücklich mehrere dieser Situationen.
In den letzten Tagen wurde deswegen Kritik an der Rolle der Polizei laut: Abgeordnete der Oppositionsparteien kündigten die Thematisierung im Berlin Abgeordnetenhaus an, die Bundesgeschäftsführerin der Journalistengewerkschaft dju in ver.di, Cornelia Haß sagte: „Es kann und darf nicht sein, dass die Polizei tatenlos zuschaut, wenn Journalistinnen und Journalisten an der Ausübung ihrer Arbeit gehindert werden. Aber genau so wenig darf es sein, dass die Polizei offenbar tatenlos zu sieht, wenn Menschen, gleich welcher Profession bedroht oder bedrängt werden.“ Weiter„Verband kritisiert: „Pressefreiheit kein Anliegen der Berliner Polizei““
