Auch in diesem Jahr wollen Neonazis durch Remagen marschieren. Seit einigen Wochen mobilisieren sie für den 23. November ins nördliche Rheinland-Pfalz. Nachdem es in den vergangenen Jahren nur vereinzelt zu Protesten gekommen ist, macht dieses Jahr ein neu gegründetes antifaschistisches Bündnis gegen den Aufmarsch mobil. Weiter„Erneuter Neonaziaufmarsch in Remagen“
Rund 140 Teilnehmer, mehrheitlich organisierte Neonazis aus Berlin und Brandenburg, versammelten sich am vergangenen Samstag zu einem Aufmarsch gegen die vor wenigen Monaten im Berliner Ortsteil Hellersdorf eröffnete Unterkunft für Asylsuchende. Weit kamen die Rechtsextremen jedoch nicht, da mehrere hundert Gegendemonstranten nach wenigen hundert Metern erfolgreich die Wegstrecke blockierten. Weiter„Erfolgreiche Blockade von rechtem Aufmarsch in Berlin-Hellersdorf“
Heute hetzte die NPD an vier Orten in Marzahn-Hellersdorf. Auch morgen (Donnerstag) plant die rechtsextreme Partei eine Kundgebung gegen Geflüchtete – im Bezirk Neukölln.
Nach Informationen des Störungsmelder plant die Berliner NPD für kommenden Samstag ein Sommerfest in ihrer Bundesparteizentrale in Köpenick. Bislang wird die Veranstaltung nicht öffentlich beworben. Offenbar wollen sich die Neonazis unbehelligt von kritischer Öffentlichkeit versammeln. Das Programm sieht neben dem Berliner Landeschef Sebastian Schmidtke und den früheren Bundesvorsitzenden Udo Voigt auch den mecklenburgischen NPD-Fraktionsvorsitzenden Udo Pastörs als Redner vor. Ein Auftritt des einschlägig bekannten rechtsextremen Liedermachers Frank Rennicke ist ebenfalls geplant. Beginn soll ab 12 Uhr sein.
Schon im letzten Jahr plante der Berliner NPD-Verband ein Sommerfest in Reinickendorf, musste aber aufgrund antifaschistischen Drucks notgedrungen in die Parteizentrale ausweichen. Grund war der Kneipenwirt, der den Nazis Hausverbot erteilt hatte. Doch auch in Köpenick verlief ihr Treffen nicht ohne Gegenprotest. Diesmal wollen die Rechtsextremen offenbar nicht das Risiko eingehen, kurzfristig umdisponieren zu müssen. Auch die Geheimhaltungstaktik aus Angst vor Protestaktionen ist schon seit längerer Zeit üblich für die Berliner Rechtsextremen.
Über eventuelle Gegenaktionen ist bisher noch nichts bekannt. Wir halten euch aber auf dem Laufenden.
Unterdessen wurde bekannt, dass die NPD eine weitere Schlappe einstecken muss. Eine für den 14. September geplante Veranstaltung in einer Neuköllner Turnhalle an der Innstraße/Ecke Sonnenallee wird nicht stattfinden. Die Partei konnte gegenüber dem Bezirksamt nicht nachweisen, dass sie die Auflagen erfüllen wird. Gefordert wurden unter anderem eine Haftpflichtversicherung und eine Brandwache. Der Raum wurde nun anderweitig vergeben. Bereits im Juli war die geplante NPD-Veranstaltung aus diesem Grund geplatzt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat kürzlich zu mehr Zivilcourage aufgerufen und ein entschiedenes Vorgehen gegen den Rechtsextremismus gefordert. Es sind schöne und durchaus wichtige Worte. Doch die CDU-Politikerin vergisst leider, dass es eben genau ihre Regierung ist, die in nicht wenigen Fällen ein effektives Engagement behindert. Ein Kommentar. Weiter„„Es bleiben leider leere, bedeutungslose Worte““
Die geplante Asylbewerber-Notunterkunft in Hellersdorf kommt nicht aus den Schlagzeilen: Gestern marschierten 60 Heimgegner vor der ehemaligen Schule auf, darunter bekannte Neonazis. Nach Aufrufen zu Straftaten kam es zu zwölf Anzeigen wegen Hitlergrüßen und rechten Parolen. Angebliche Pläne zu einer zweiten Unterkunft entpuppten sich mittlerweile als Falschmeldung. Weiter„Hitlergrüße und rechte Parolen in Hellersdorf nach Aufmarsch gegen Asylunterkunft“
Schläge, Tritte und Pfefferspray – in Brandenburg prügelten rund 20 Neonazis auf eine Gruppe von Gegendemonstranten ein. Besonders brisant: unter den Angreifern befand sich auch ein bekannter NPD-Kommunalpolitiker aus Guben. Er setzte Pfefferspray gegen die friedlichen Nazi-Gegner ein. Es gab mehrere Verletzte. Jetzt ermittelt die Polizei. Grund für den Angriff waren die Proteste gegen eine NPD-Kundgebung gegen Flüchtlinge in der Region. Weiter„NPD-Politiker attackiert Gegendemonstranten mit Pfefferspray“
Gleich fünf Kundgebungen gegen Flüchtlinge plant die NPD am kommenden Samstag in Berlin. Auch in Kreuzberg, nur wenige hundert Meter vom Flüchtlingscamp auf dem Oranienplatz entfernt, wollen die neonazis aufmarschieren.
Soeben wurden die konkreten Orte der NPD-Kundgebungen bestätigt! 9:30 – 10:30 Uhr Moritzplatz (Kreuzberg) 11:30-12:30 Uhr Alice-Salomon-Platz (Hellersdorf) 13:15-14:15 Uhr Wilhemsruher Damm/Oranienburgerstraße (Reinickendorf) 14:45-15:45 Uhr Spandauer Damm/Königin-Elisabeth-Straße (Westend) 16:15-17:15 Uhr Marienfelder Allee/Hildburghauser Straße (Marienefelde)
