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„Am liebsten nicht mehr denken wollen…“

Antifaschistische Kundgebung am Tänzelfest 2014  (ɔ) rh
Antifaschistische Kundgebung am Tänzelfest 2014 (ɔ) rh

»Am liebsten nicht mehr denken wollen würden die meisten an die tragischen Ereignisse während des Tänzelfest 2013.« So hakt der Lokalsender a.tv ab, was letztes Jahr passierte: Neonazis pöbeln, greifen an und töten schließlich einen »Mann aus Kasachstan«. Auch der Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU) will, dass das Volksfest »ganz normal seinen Verlauf nehmen« kann. Das wollte eine kleine Gruppe Antifaschisten so nicht hinnehmen und hielt eine Kundgebung auf dem Kaufbeurer Tänzelfest ab. Am Jahrestag der Tat, dem 17. Juli, sollte dem Opfer Konstantin M. gedacht und der Behauptung eine »sinnlose Sauferei und Prügelei« sei Ursache des »Todesfalls« widersprochen werden. Der Sicherheitsdienst des Festes versuchte dies zu unterbinden. Die Polizei erteilte den Aktivisten Platzverweise. Weiter„„Am liebsten nicht mehr denken wollen…““

 

Osnabrücker verhindern Abschiebung von Flüchtling

Demonstranten haben am Freitagmorgen die Abschiebung eines somalischen Flüchtlings vorerst verhindert, indem sie die Tür des Flüchtlingsheims „An der Petersburg“ blockierten. Die Polizei und Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zogen unverrichteter Dinge wieder ab. Sollte es erneut zu einem Abschiebungsversuch kommen, soll die Protestaktion wiederholt werden. Weiter„Osnabrücker verhindern Abschiebung von Flüchtling“

 

Bildergalerie: Berliner NPD scheitert an Massenblockaden

Polizisten stehen tausenden Blockierern an der Jannowitzbrücke gegenüber © Theo Schneider
Polizisten stehen tausenden Blockierern an der Jannowitzbrücke gegenüber © Theo Schneider

Tausende Menschen verhinderten am Samstag einen geplanten Aufmarsch der NPD durch Berlin-Kreuzberg. Frühzeitig wurde durch zahlreiche Menschen jede mögliche Wegstrecke der Neonazis durch Massenblockaden versperrt, die gegen „Kreuzberger Verhältnisse“ durch den alternativen Stadtteil ziehen wollten. Mit langen Gesichtern und unverrichteter Dinge hieß es nach dreieinhalb Stunden für die 120 NPD-Anhänger, zum Teil extra aus anderen Bundesländern angereist, einpacken und abfahren.  Der Tag stellt einen weiterreden Dämpfer für die strukturell und personell kriselnde Berliner Neonaziszene dar, die das Scheitern in Berlin allerdings gewohnt ist. Ein Teil von ihnen zog am Nachmittag noch mit einem kurzen Aufmarsch durch Adlershof gegen eine geplante Asylunterkunft. Insgesamt vier NPD-Teilnehmer wurden festgenommen: Drei hatten bei der Anfahrt aus dem Lautsprecherwagen heraus Gegendemonstranten mit einem Feuerlöscher angegriffen, die vierte Festnahme erfolgte nach einer volksverhetzenden Rede. Weiter„Bildergalerie: Berliner NPD scheitert an Massenblockaden“

 

Rechte Gewaltdrohungen vor Naziaufmarsch in Kreuzberg

Naziaufmarsch in Kreuzberg
Im Netz drohen Neonazis mit Angriffen auf Linke und Migranten, wie schon 2011 bei einem Aufmarsch in Kreuzberg.

Kurz vor dem geplanten NPD-Aufmarsch am Samstag in Berlin-Kreuzberg breitet die rechtsextreme Szene im Netz ihre Gewaltfantasien aus. Die Flüchtlingsproteste am Oranienplatz stehen im Mittelpunkt der Drohgebärden. „2000 Mann + Flammenwerfer würden die Ordnung schnell wiederherstellen, indem sie den ganzen Müll verbrennen“, schreibt ein Neonazi auf einer Szene-Plattform. Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz vor. Mehrere Tausend Gegendemonstranten werden erwartet. Weiter„Rechte Gewaltdrohungen vor Naziaufmarsch in Kreuzberg“

 

Polizei gibt Route für NPD-Aufmarsch in Kreuzberg bekannt

Hunderte Nazigegner blockierten erfolgreich einen rechten Aufmarsch in Berlin-Hellersdorf © Theo Schneider
Hunderte Nazigegner bei einer Blockade eines rechten Aufmarsches letztes Jahr in Berlin © Theo Schneider

Nach der Kritik an der Berliner Polizei von Abgeordneten aus Bundestag und dem Berliner Abgeordnetenhaus, die in einem offenen Brief die Geheimhaltung der Aufmarschstrecken von geplanten NPD-Demonstrationen am kommenden Samstag durch Kreuzberg und am 1. Mai in Neukölln durch die Behörde beklagten, gab diese nun zumindest die Route der Rechtsextremen für den 26. April durch Kreuzberg bekannt. Nach Polizeiangaben waren für die späte Veröffentlichung die langen Verhandlungen mit der NPD verantwortlich. Weiter„Polizei gibt Route für NPD-Aufmarsch in Kreuzberg bekannt“

 

NPD am 1. Mai in Rostock

FNS-Aktivisten bei einem Aufmarsch am 01.Mai 2012 in Hof © Timo Müller
FNS-Aktivisten bei einem Aufmarsch am 01.Mai 2012 in Hof © Timo Müller

Am 1. Mai will die NPD in Mecklenburg-Vorpommern wieder aufmarschieren. Abgesehen von einigen Ausnahmen, wie dem Jahr 2013, in dem der Aufmarsch zentral in Berlin stattfand, wiederholt sich dies regelmäßig. Oft ist die Maidemonstration nur ein Geschenk an die jeweilige regionale Szene und findet parallel zu anderen Naziaufmärschen im Bundesgebiet statt. Im Wahljahr 2014 wird die Demonstration der NPD in den Rostocker Stadtteilen Dierkow und Toitenwinkel aber der größte Aufmarsch im norddeutschen Raum werden. Dagegen rührt sich nicht nur in der Zivilgesellschaft und bei den demokratischen Fraktionen der Bürgerschaft Widerstand – ein Überblick über die Gegenmobilisierungen. Weiter„NPD am 1. Mai in Rostock“

 

„Braune Straße“ am Ende

Der ehemalige Neonazitreff "Zum Henker" nach seinem Auszug.  © Theo Schneider
Der ehemalige Neonazitreff „Zum Henker“ nach seinem Auszug. © Theo Schneider

Antifa-Gruppen und zivilgesellschaftliche Initiativen in Berlin haben Grund zum Jubeln. Die jahrelang als Hochburg der Neonaziszene gehandelte Brückenstraße im Ortsteil Niederschöneweide verliert ihre zentralen Treffpunkte.  Das kontinuierliche Engagement der Antifaschisten zwang die rechten Strukturen in die Knie. Deren Dreh- und Angelpunkt, die rechte Szenekneipe „Zum Henker“ zog am Wochenende aus. Weiter„„Braune Straße“ am Ende“

 

Berliner NPD will durch Kreuzberg ziehen

Bereits Anfang des Monats sah sich den NPD bei einer Kundgebungstour mit zahlreichen Gegendemonstranten konfrontiert © Theo Schneider
In Berlin stößt die NPD auch außerhalb Kreuzbergs regelmäßig auf wenig Zustimmung © Theo Schneider

Im Wahlkampf zum Europaparlament sucht die Berliner NPD um ihren Landesvorsitzenden Sebastian Schmidtke wieder gezielt die Provokation: Für den 26. April planen die Rechtsextremen einen Aufmarsch durch den Berliner Stadtteil Kreuzberg. Nicht das erste Mal will die kriselnde Partei, die sich seit Jahren mit Skandalen, einer dünnen Personaldecke und klammer Kasse sowie aktuell einem Verbotsverfahren in Karlsruhe konfrontiert sieht, so mediale Aufmerksamkeit sichern. Weiter„Berliner NPD will durch Kreuzberg ziehen“