Vor einigen Jahren kamen sie noch zu Tausenden, am vergangenen Mittwoch zog es nur noch knapp 900 Rechtsextremisten zum „Trauermarsch“ nach Dresden. Das harte Durchgreifen der Polizei und erfolgreiche Protestaktionen sorgen für Unmut und Enttäuschung bei den Rechtsextremisten. Der einstige Nazi-Großevent steht endgültig vor dem Aus. Zwei Tage später ringt die Szene noch immer um Fassung. Weiter„Das Dresden-Desaster“

Ein Kommentar von Katharina König

Zwei Gerichtsverfahren fanden am gestrigen Mittwoch in Dresden statt. Eines am Amtsgericht, ein weiteres am Landgericht. Während am Amtsgericht Dresden ein 36-jähriger Antifaschist aufgrund der Proteste gegen einen der größten Neonazi-Aufmärsche im Jahr 2011 in Dresden zu einem Jahr und zehn Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt wurde, bestätigte das Landgericht Dresden eine Verurteilung von fünf Rädelsführern der verbotenen Neonazi-Gruppierung Sturm 34 wegen schwerer Körperverletzung, Sachbeschädigung und Bildung einer kriminellen Vereinigung zu Bewährungs- und Geldstrafen. Weiter„Hartes Urteil gegen Nazigegner: Ein fatales gesellschaftspolitisches Signal“

Im April wollen erneut hunderte Neonazis durch Stolberg im Rheinland ziehen. Den tragischen Tod eines jungen Mannes im Jahr 2008 nimmt die regionale Szene seit Jahren zum Anlass regelmäßig in der Kleinstadt aufzumarschieren. Herausgeber Dominik Clemens hat mit dem Buch „Mythos Stolberg“ nun pünktlich zum diesjährigen Aufmarsch einen Sammelband vorgelegt, der unterschiedlichen Facetten des braunen Events beleuchtet. Weiter„Buchtipp: Mythos Stolberg“

Rund um den 1.Mai 2011 haben Neonazis wieder an verschiedenen Orten in ganz Deutschland Aufmärsche angemeldet. In allen betroffenen Städten haben sich Bündnisse von Parteien, Gewerkschaften, Zivilgesellschaft und Antifagruppen zusammengetan, um die rechten Aufzüge zu stoppen. Der Störungsmelder gibt einen Überblick über alle Protestaktionen. Falls Sie als Leser noch ergänzende Informationen haben, bitte in die Kommentarspalte posten. Danke! Weiter„Proteste & Blockaden gegen die Naziaufmärsche am 1. Mai“

Am 19. Februar wollten alte und neue Nazis mit ihrem jährlichen Aufmarsch durch Dresden ziehen. Doch wie auch im vergangenen Jahr haben zehntausende Protestierende dies erfolgreich verhindert. In der Medienberichterstattung wurde im großen Stil über Ausschreitungen berichtet. Davon habe ich vor Ort so gut wie nichts mitbekommen, ganz im Gegenteil: Die Gegendemonstranten, die ich getroffen haben, waren friedlich. Hier mein persönlicher Bericht. Weiter„Friedlicher Protest gegen braunen Unfug“

Nach dem gescheiterten Aufmarsch zum Jahrestag des Luftangriffs auf Dresden reagiert die rechte Szene ihre Wut im Internet ab. Weiter„Schwer geschlagen“

Schläge, Tritte und Schüsse mit „Pepperball“-Gewehren – Schon am Samstag beklagten mehrere Politiker und Sprecher von Dresden Nazifrei überzogene Polizeigewalt gegen friedliche Sitzblockaden in Dresden. Jetzt tauchen im Internet erste Videos auf, die gewalttätige Einsatzkräfte zeigen. Im obigen Video ist bei 1.15 min zu sehen, wie ein junger Mann von einem vermummten Polizisten offenbar grundlos ins Gesicht geschlagen wird. Zwischen 2.06 und 2.20 min wird eine junge Frau mit weisser Mütze, die friedlich auf der Straße sitzt, immer wieder ins Gesicht geschlagen. Ab Minute 2.31 hört man deutlich dutzende Schüsse des Pepperball-Gewehrs, das ein vermummter Polizist bei Minute 1.36 links im Bild trägt. Obwohl die Blockierer schon wegrennen und immer wieder „Wir sind friedlich, was seid ihr?“ rufen, schießt der Beamte offensichtlich immer weiter in die Menge.

In den vergangenen zwei Jahren konnte Europas größter Naziaufmarsch im Februar in Dresden verhindert werden. Mehr als 20.000 Menschen blockierten mit Sitzblockaden die Strecke, so dass die Neonazis nicht laufen konnten. Jetzt ruft das Bündnis Dresden Nazifrei zu einer Aktivierungskonferenz auf, denn auch für 2012 hat die rechte Szene wieder einen Aufmarsch angemeldet.

Hier die Einladung zur Konferenz:

Am 07. und 08. Oktober findet im Hörsaalzentrum der TU Dresden die dritte Aktivierungskonferenz des Bündnisses „Nazifrei! – Dresden stellt sich quer“ statt. Unter anderem werden Workshops zu Themen wie Bürgerrechten, Antirepressionsarbeit, rechtlichen Hintergründen von Blockaden, aktivem Protest gegen Nazis und Umgang mit dem Gedenken in Dresden angeboten.

Mit Akteuren der Dresdner Zivilgesellschaft und bundesweiten Partnern, so beispielsweise dem Kulturbüro Sachsen, der Interventionistischen Linken, Kirchenvertretern, Gewerkschaften und Parteien, wird die Konferenz am Freitag mit einer Diskussion unter dem Motto „Den Nazis gemeinsam entgegentreten“ eröffnet.

Der Nürnberger Platz in der Dresdner Südvorstadt ist am Samstagmittag mit Wasserwerfern und Hamburger Gittern weiträumig abgesperrt – massive Polizeikräfte lassen nur Personen durch, die zu einer Veranstaltung der extrem rechten Szene zum „Gedenken an die Bombardierung Dresdens“ auf dem Platz wollen. Rund 80 Teilnehmer zählt die Polizei. Doch nicht nur hier konnten die Neonazis ihre Veranstaltungen in Dresden nicht wie erwartet durchführen. Weiter„Dresden 2011: Trauerspiel statt Trauermarsch“

Rund 20.000 Nazi-Gegner erwartet die Polizei am Sonnabend in Dresden. Sie wollen Europas größten Naziaufmarsch in der Landeshauptstadt um jeden Preis mit friedlichen Sitzblockaden verhindern. Da sie befürchten, dass die Polizei ihre Reisebusse nicht in die Stadt lassen wird, kündigten die Aktivisten am Freitagnachmittag eine drastische Reaktion an. Sollten die Buskonvois aus allen Teilen Deutschlands gestoppt werden, würden die Blockierer direkt auf der Autobahn aussteigen und den Verkehr lahm legen, sagte ein Sprecher dem Störungsmelder. Die Dresdner Polizei reagierte überrascht auf die Ankündigung. Offenbar ist sie auf dieses Szenario nicht vorbereitet. Erklärtes Ziel der Einsatzkräfte ist es, mit umfangreichen Kontrollen die Demonstranten davon abzuhalten in die Nähe des Naziaufmarsches zu gelangen. Was die Beamten tun werden, wenn tatsächlich Tausende Menschen auf der Autobahn stehen, werde man aus taktischen Gründen nicht sagen. Weiter„Nazi-Gegner drohen mit Autobahnblockaden um Dresden“

Neonazis im Februar 2010  hinter einer Polizeikette vor dem Bahnhof Neustadt in Dresden © dpa

Europas größter Aufmarsch von Rechtsextremisten hat klein begonnen: Zu siebt, rühmt sich der heutige NPD-Mann Holger Szymanski, seien sie 1996 oder 1997 vom Hauptbahnhof über die Prager Straße zur Frauenkirchenruine gezogen. Er war gerade zum Jurastudium aus Görlitz nach Dresden gekommen und hatte den sächsischen Landesverband der Jungen Landsmannschaft Ostpreußen (JLO) mitgegründet. Wenn der Mann, der inzwischen Chefberater der NPD-Landtagsfraktion ist, von den Anfängen der Nazi-Demos erzählt, klingen sie wie harmlose Schulbubenstreiche. Mal habe man sich am 13. Februar unter die Trauernden auf dem Altmarkt gemischt und die Vertreibungen aus den Ostgebieten nachgestellt, mal einen Sarg über den Platz getragen. Die ersten Demonstranten habe wegen all der Polizisten ringsum wohl kaum ein Dresdner erblickt. Weiter„Freie Bahn für Neonazis“